Zerstörung und Gewalt: Kann man in Syrien in Würde leben?

Am 3. November sagte Bundeskanzler Friedrich Merz: „Der Bürgerkrieg in Syrien ist beendet. Es gibt jetzt keinerlei Gründe mehr für Asyl in Deutschland, und deswegen können wir auch mit Rückführungen beginnen.“ Dieser Satz wurde stark beachtet, denn er war ein parteiinternes Machtwort. Eine andere Entscheidung war in der Sache noch wichtiger. Sie fiel einen Tag später, erhielt allerdings weniger Aufmerksamkeit. Das Verwaltungsgericht in Düsseldorf entschied, dass zwei Syrer in ihre Heimat abgeschoben werden dürfen, obwohl sie dagegen geklagt hatten. In den Heimatgebieten drohe den Rückkehrern keine „ernsthafte individuelle Bedrohung des Lebens“, hieß es in der Urteilsbegründung. Ebenso wenig sei mit einer „Verelendung innerhalb eines absehbaren Zeitraums“ zu rechnen, auch deshalb nicht, weil es deutsche Hilfe für die Anfangszeit gebe. Diese Wortwahl war wichtig. Denn nach der Europäischen Menschenrechtskonvention ist eine Abschiebung verboten, wenn „extreme materielle Not“ droht, sodass „elementarste Bedürfnisse“ nicht befriedigt werden können. Das Bundesverwaltungsgericht hat diese Bedürfnisse 2022 so zusammengefasst: „insbesondere sich zu ernähren, sich zu waschen und eine Unterkunft zu finden“. Wie deutsche Gerichte die Lage vor Ort in Syrien einschätzen, ist also entscheidend für den Erfolg von Rückführungen. Es muss in Syrien für die erste Zeit Brot, Bett und Seife für die Menschen geben, ansonsten gilt ein Abschiebeverbot. Gibt es das also, Brot, Bett und Seife in Syrien? Und zwar überall oder nur in wenigen Regionen? Ist der Wiederaufbau des Landes eine Generationenaufgabe? Syrien befindet sich nach wie vor in einer humanitären Krise. Die Vereinten Nationen schätzen, dass 16,5 Millionen Menschen auf humanitäre Hilfe angewiesen sind. 90 Prozent der Bevölkerung leben laut dem UN-Entwicklungsprogramm UNDP in Armut. Die syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte hat seit dem Sturz des Diktators Baschar al-Assad vor genau einem Jahr – in den frühen Morgenstunden des 8. Dezember 2024 floh er nach Moskau, wo er und seine Familie Asyl erhielten – mehr als zehntausend Tote durch Gewalt gezählt, über 8000 davon Zivilisten, über 400 Kinder. Und vor Ort geht es dem Beobachter auf den ersten Blick ähnlich wie Außenminister Johann Wadephul Ende Oktober, als er in einem Vorort von Damaskus sagte: „Hier können wirklich kaum Menschen richtig würdig leben.“ Ganze Stadtviertel gleichen Ruinenlandschaften, in denen sich graue Häusergerippe aneinanderreihen. Wie sollen die von einem jahrelangen Bürgerkrieg vertriebenen Menschen in absehbarer Zukunft hier wieder leben können? Ist der Wiederaufbau des Landes eine Generationenaufgabe? Woher sollen die 185 Milliarden Euro kommen, die laut einem Bericht der Weltbank aus dem August dafür notwendig sind? Mehr als ein halbes Dutzend Experten und Vertreter internationaler Organisationen, die mit dem Wiederaufbau Syriens befasst sind und von der F.A.S. befragt wurden, zeichnen ein Bild, das etwas weniger ausweglos anmutet als die syrischen Trümmerfelder. Sie stimmen zu, dass die neue Führung in Damaskus und die internationale Gemeinschaft vor einer Mammutaufgabe stehen, die zu bewältigen viele Jahre dauern werde. Hiroshi Takabayashi, der für Syrien zuständige Landesdirektor des UN-Siedlungsprogramms Habitat, sagt jedoch, er würde beim Wiederaufbau eher von Jahren als von Jahrzehnten sprechen. „In fünf Jahren könnten viele der vom Krieg zerstörten Gegenden wiederhergestellt sein“, stellt er fest – in einem „Idealfall“, in dem es ausreichend Geld und Ressourcen gebe. Viele Schäden sind nicht schwerwiegend Ein großes Problem in Syrien ist derzeit der eklatante Mangel an Wohnraum. Laut UN-Habitat sind 25 Prozent der 4,25 Millionen Wohneinheiten in Syrien beschädigt worden, davon zwölf bis 15 Prozent schwer. In der Regel so schwer, dass die Häuser neu aufgebaut werden müssen. Allerdings könnte die Mehrheit der Wohngebäude laut Einschätzung von Experten – zumindest theoretisch – binnen mehrerer Monate oder weniger Jahre wiederhergestellt werden, denn fast die Hälfte der betroffenen Häuser sind laut UN-Habitat mittelschwer beschädigt, 25 bis 30 Prozent haben nur leichte Schäden. Selbst in Harasta, das Wadephul besuchte, sind 41 Prozent der Gebäude nur leicht beschädigt. Takabayashi empfiehlt, sich auf alles zu konzentrieren, das nicht schwer zerstört ist. Dann können schnell viele Menschen in ihre alten Häuser zurückkehren. Die Kriegsschäden konzentrieren sich auf die urbanen Zentren. Am heftigsten ist die Großstadt Aleppo im Norden Syriens betroffen, auch in der zentralsyrischen Stadt Homs hat es schwere Schäden gegeben. Ebenso in Vorstädten von Damaskus wie Dschobar, Qabun oder Yarmuk, in denen sich die Bevölkerung gegen das Regime erhoben hatte und mit brutalen Belagerungskampagnen und Bombardements überzogen wurde. Strom, Wasser, Krankenhäuser, Schulen? Dort wird der Wiederaufbau auch durch andere Folgen der Kämpfe erschwert: durch Blindgänger in den Trümmern und durch Tunnel, die unter den Wohngebieten gegraben wurden und die Stabilität der Gebäude gefährden. In Dschobar, sagt ein syrischer Experte, der für UN-Habitat arbeitet, seien unter einer Fläche von 300 Hektar insgesamt 40 Kilometer Tunnel gegraben worden. Außerdem haben Milizen des gestürzten Regimes die Kriegstrümmer geplündert und Stromkabel oder die Metallstreben aus dem Stahlbeton gerissen. Braucht es für ein würdevolles Leben aber nicht mehr? Strom und Wasser, aber auch Abwasserentsorgung, Krankenhäuser und Schulen? Im Weltbankbericht vom August heißt es, die Schäden an der Infrastruktur machten fast die Hälfte der Gesamtschäden aus. Der Wiederaufbau von beidem, von Infrastruktur und Wohnungen, müsse Hand in Hand gehen, sagen UN-Vertreter und syrische Experten übereinstimmend. Aus deutschen Regierungskreisen heißt es, das Land sei sehr bemüht, auf die Beine zu kommen, die Regierung sei willens, diese Verantwortung zu übernehmen, die Aussichten seien so gut wie schon lange nicht mehr. Syrische Experten und Mitarbeiter der Vereinten Nationen vor Ort zeichnen jedoch ein anderes Bild. Sie bemängeln, es gebe keinen Plan der Regierung, keine konsistente Wiederaufbaustrategie. Die neue Führung in Damaskus hat die Parole ausgegeben, den Wiederaufbau über ausländische Investitionen stemmen zu wollen. Syrien solle für niemanden eine Last sein, bekräftigte Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa Ende Oktober auf einer Investorenkonferenz in Riad. Damaskus hoffe auf Geld vom Golf, das allerdings noch spärlich fließt. „Es bräuchte eigentlich einen Marshallplan“ Nicht nur deshalb stößt dieser Ansatz auf Zweifel und Kritik. „Infrastrukturprojekte für Wasser und Abwasser sind nicht attraktiv für Investoren, weil sie keine großen Profite versprechen“, sagt Samir Aita, ein syrischer Experte für Wiederaufbau, der internationale Organisationen berät. „Investoren wollen lukrative Immobilienprojekte und Monopole. Die aber befriedigen nicht die wahren und dringenden Bedürfnisse der Bevölkerung.“ Aita glaubt, dass die Regierung auch deshalb eine Investorenstrategie verfolgt, weil sie ihr vergleichsweise wenig Transparenz abverlangt – etwa bei den Ausschreibungen für Großprojekte. Er ist mit diesem Misstrauen nicht allein. Viele gut vernetzte Beobachter in Damaskus berichten von Vetternwirtschaft unter den neuen Eliten. „Es bräuchte eigentlich einen Marshallplan, aber davon gibt es keine Spur. Die Leute sind auf sich allein gestellt“, sagt ein Wiederaufbauberater, der ungenannt bleiben will. Zwar hilft die internationale Gemeinschaft bei der Wiederherstellung der Infrastruktur, bei der Stärkung von Rechtsstaatlichkeit und Verwaltung. Trotzdem aber bleibt den Menschen oft nur ihre Eigeninitiative. Aita berichtet, viele müssten sich auf Geld von Verwandten im Ausland stützen. Die Bewohner der am stärksten zerstörten Viertel gehören oft zu den unteren Schichten – denen, die sich im Bürgerkrieg gegen das Regime erhoben haben. So ist die Zerstörung in der Regel dort besonders groß, wo die Leute besonders wenig Geld haben – oft nicht einmal genug, um ihren Lebensunterhalt zu finanzieren. Die Preise sind massiv gestiegen, etwa für Strom oder Telekommunikation. Die Lage in Syrien ist derzeit also alles andere als eindeutig. Abschiebungen werden immer individuell entschieden, und je nachdem, wo jemand genau herkommt und auf wen er sich in der Heimat stützen kann, ist die Lage unterschiedlich. Der Ökonom Herbert Brücker vom Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung empfiehlt der deutschen Regierung, den Fokus nicht auf Abschiebungen zu legen. Das würde nämlich bedeuten, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in Hunderttausenden Fällen den Schutzstatus überprüfen und gegebenenfalls widerrufen müsste. Das könnte das Amt der schieren Menge wegen gar nicht stemmen, und auch die Gerichte wären vom Ansturm der darauf folgenden Klagen überfordert. „Rückkehr ist kein konfliktfreier Prozess“ Freiwillige Heimreisen sind laut Brücker dagegen günstiger, sparen Verwaltungsaufwand und erhöhen vermutlich die Beschäftigungsquote, weil in Unternehmen keine Unsicherheit entstünde, ob jemand auch langfristig bleiben könne. Also Rückkehr statt Rückführung. Laut dem Bundesamt sind bis Ende Oktober über ein solches Programm knapp 3000 Personen freiwillig ausgereist. Brücker denkt, dass als Anreiz auch die Unterstützung für freiwillige Heimreise erhöht werden könnte. Die liegt heute für mittellose Personen bei 1000 Euro pro Erwachsenem plus durchschnittlich 600 Euro an anderen Zuschüssen. Zum Vergleich: Dänemark zahlt bis zu 27.000 Euro. Nadine Biehler von der Stiftung Wissenschaft und Politik sagt, auch für Syrien wäre eine schrittweise freiwillige Rückkehr leichter zu bewältigen. „Rückkehr ist kein konfliktfreier Prozess, es gibt oft große soziale Spannungen zwischen den Rückkehrern und den Daheimgebliebenen.“ Wenn Deutschland nicht klug vorgehe, könne das zur Destabilisierung des Landes beitragen. Tatsächlich verläuft die Rückkehr von Vertriebenen gerade ungesteuert. Zwischen dem Sturz des Assad-Regimes am 8. Dezember 2024 und Ende Oktober 2025 sind über 1,1 Millionen syrische Flüchtlinge aus dem Ausland und über 1,9 Millionen Binnenvertriebene an ihre Herkunftsorte zurückgekehrt. „Manche Vertriebene kehren in ihre alten Städte oder Vorstädte zurück und renovieren Wohnungen in schwer beschädigten Gebäuden, die womöglich abgerissen werden müssen“, erklärt Samir Aita und weist in diesem Zusammenhang auf einen weiteren heiklen Mangel hin: den an Rechtssicherheit. Schon unter dem alten Regime bargen sogenannte informelle Siedlungen sozialen und politischen Sprengstoff. Das waren Häuser, für die Genehmigungen fehlten – sei es, weil sie auf Land errichtet wurden, das nicht als Bauland ausgeschrieben war, oder weil den Gebäuden ohne Genehmigung Stockwerke hinzugefügt wurden. Auch können Besitzverhältnisse unklar sein. „Jetzt bauen Rückkehrer wieder ohne Genehmigungen und schaffen manchmal neue mögliche Konflikte“, sagt Samir Aita. Hinzu kommt, dass die Behörden private Immobilien in Innenstädten für ausländische Investitionen beschlagnahmen. „Es ist eine Zeitbombe, die Regierung müsste schnell handeln“, sagt Aita. In beinahe jeder syrischen Familie wird über Heimkehr gesprochen Vielen Syrern in der Diaspora mangelt es derzeit an Vertrauen – in die neue Regierung und in die Zukunft. In nahezu allen Familien wird über Heimreise diskutiert. Aber sie wägen ab: Was gebe ich auf, was erwartet mich? Es ist daher kaum überraschend, dass aus Ländern wie der Türkei, Jordanien oder Libanon, wo viele Flüchtlinge in Lagern oder unter prekären Umständen leben, schon Hunderttausende nach Syrien zurückgekehrt sind. Für sie macht es keinen Unterschied, wo sie in Armut und einem Zelt leben. Weitere Faktoren für eine Rückkehr sind der Wille, das Land wieder aufzubauen, die Familien in der alten Heimat oder ihr Eigentum. Doch die Entscheidung zur Heimreise wird schwer, wenn die Kinder im Aufnahmeland integriert sind und die dortige Sprache besser sprechen als Arabisch. Außerdem stellt sich Rückkehrern die Frage, wovon sie leben sollen, wie stabil Syrien wirklich ist, und in welche Richtung sich das Land unter den islamistischen neuen Herrschern entwickelt. Heimatluft schnuppern - abgelehnt Der Konstanzer Jurist Daniel Thym empfiehlt deshalb schon lange, Reisen nach Syrien zu erlauben, ohne dass die Menschen – wie derzeit – dadurch ihren Schutzstatus verlieren. So erhielten Rückkehrer ein besseres Bild von der Lage vor Ort, von ihren Möglichkeiten. Sie könnten schauen, ob ihr Haus noch steht, und Heimatluft schnuppern. Für Thym kann eine offizielle Regelung in diese Richtung „zu einem sinnvollen Gesamtpaket gehören“, sagte er der F.A.S., das durch eine „pragmatische Mischung aus Druck und Anreizen“ die Zahl der freiwilligen Ausreisen erhöht. Massenhafte Abschiebung hält er, das sagte er kürzlich im ZDF, wegen der Durchführung für „illusorisch“. Aus dem Bundesinnenministerium heißt es jedoch, man habe sich „nach eingehender Prüfung“ dagegen entschieden, kurzzeitige Heimreisen zu ermöglichen. Schon jetzt gibt es eine Menge Syrer mit deutschem Pass, die zwischen beiden Ländern pendeln. Im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung beobachtet man außerdem, wie etliche Syrer in Deutschland substanzielle Ideen und durchdachte Planungen für Wiederaufbauprojekte einbringen. Unter ihnen sind viele Experten, etwa Bauingenieure, die derzeit noch in Deutschland leben, aber ihrer Heimat helfen und sie gestalten wollen. Und in ein paar Jahren, wenn sich die Lage stabilisiert haben sollte, sind sie vielleicht bereit für eine Rückkehr. „Es ist nicht so, dass Menschen entweder für immer gehen oder bleiben“, sagt der Hildesheimer Migrationswissenschaftler Hannes Schammann. „Es gibt zwischen Deutschland und Syrien Netzwerke, und die werden bleiben. Ähnlich wie es mit der Türkei ist, zwischen Indien und Großbritannien oder Frankreich und Tunesien. Das sind langfristige Migrationssysteme, die auch wirtschaftlichen Vorteil bringen können. Das gilt es nun so gut wie möglich zu nutzen.“