Als in Thüringen die „Brombeere“ zu regieren begann, wurde zugleich gemutmaßt, wie lange sie durchhalten würde. Zu schwierig schienen die Umstände, unter denen CDU-Ministerpräsident Mario Voigt das Land in einer Koalition mit dem BSW und der SPD führen wollte. Schließlich verfügt das Bündnis nur über ein Patt im Landtag, stützt sich auf die oppositionelle Linke. Das Thüringer BSW ist eine unerfahrene Kraft, wegen Regierungswilligkeit unter Beschuss von Sahra Wagenknecht. Die AfD unter Führung von Björn Höcke errang in der Landtagswahl 2024 eine Sperrminorität im Landtag, die sie gegen die Koalition einsetzt. Doch nach bald anderthalb Jahren Regierung ist die Skepsis verflogen. Das Bundesland sorgt nicht mehr für negative Schlagzeilen wie in vergangenen Jahren. „Wir haben es geschafft, in Thüringen Streit und Chaos zu beenden. Durch unaufgeregtes Regieren sind wir aus einer Spirale der Aufregung herausgekommen“, sagt der Thüringer CDU-Fraktionschef Andreas Bühl der F.A.Z. Spirale der Aufregung? Das erinnert an die schwarz-rote Bundesregierung unter Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). Können Merz und die Bundes-CDU etwas lernen vom kleinen Thüringen? In Thüringen nachfragen, wie man mit der AfD umgehen soll In Erfurt wird in der CDU über Dinge gesprochen, die bis vor Kurzem unvorstellbar waren. So lag die Thüringer CDU seit Jahren in Wahlen und Umfragen stets hinter der Bundespartei. Seit der Landtagswahl 2024, in der sie 23,6 Prozent erzielte, sehen Umfragen sie stabil bei 24 bis 25 Prozent. Auf Bundesebene kommt die Union derzeit in Umfragen auf 22 bis 25 Prozent, deutlich unter ihrem Ergebnis in der Bundestagswahl von 28,5 Prozent. Die Thüringer CDU liegt also heute gleichauf mit der Bundespartei oder sogar vor ihr. „Das hat es seit 25 Jahren nicht gegeben“, heißt es in der Partei in Erfurt. Man könnte auch sagen: Merz hat die Union auf Thüringer Niveau gebracht. Hinzu kommt, dass die Thüringer AfD bei den Landtagswahlen seit 2019 vor der CDU liegt. War der Vorsprung der Höcke-Partei 2019 noch knapp, so ist er 2024 auf mehr als neun Prozentpunkte angewachsen. Gegenwärtig liegt auch die Union auf Bundesebene in allen Umfragen hinter der AfD, teilweise mit einem Abstand von bis zu fünf Punkten. In der Thüringer CDU weisen manche darauf hin, dass sie schon lange gewarnt haben, dass Thüringen und die anderen ostdeutschen Länder nur die Vorboten des bundesweiten Aufstiegs der AfD seien. „Wir spüren jetzt ein größeres Verständnis bei vielen im Bund, wenn es um Probleme in Thüringen geht, die bisher als Sonderfall betrachtet wurden“, sagt Bühl. So werde die Thüringer CDU gefragt, wie man mit der AfD umgehen müsse. Schließlich habe man „ausreichend Erfahrung zu deren taktischen Spielchen gesammelt“. Merz polarisiert, Voigt moderiert Der Streit in der Koalition in Berlin sorgt in der Thüringer CDU für Desillusion und Ärger. In dem eher konservativ geprägten Landesverband hatten viele gehofft, dass Merz ein Aufbruch gelingen werde. Ministerpräsident Voigt kritisiert den Kanzler nicht öffentlich, hat aber kürzlich Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) nach ihrer Kritik an der SPD gelobt. Sie sei eine „Stimme der Vernunft“, wenn es um Energiepreise gehe. Merz hatte Reiche zuvor für ihre Kritik gerügt. In ihrer Art zu führen, unterscheiden sich Merz und Voigt. Der Bundeskanzler ist der bessere Redner, Voigt kann rhetorisch selten glänzen. Während Merz zuspitzt und polarisiert, moderiert Voigt meist, erklärt, sucht den Konsens. Kabinettskollegen bescheinigen ihm allerdings straffe Führung und einen Hang zum Mikromanagement. Thüringens BSW-Chefin und Finanzministerin Katja Wolf sagte einmal, dass sie vor Anrufen des Ministerpräsidenten auch nach Mitternacht nicht sicher sei. Zugleich wird Voigt dafür gelobt, dass er das Bündnis zusammenhält. Pressekonferenzen macht er oft zusammen mit seinen Stellvertretern Katja Wolf und Georg Maier von der SPD, die Fraktionen des BSW und der SPD hat er mehrfach besucht. „Es müssen alle durch die Tür kommen“, ist ein Satz, den Voigt gern sagt. Voigt bemüht sich, Differenzen in der Koalition weder nach außen zu tragen noch kleinzureden. „Bei Meinungsverschiedenheiten in der Koalition versuchen wir als CDU und größter Partner, alle Sichtweisen zu berücksichtigen, statt zu eskalieren“, sagt Bühl. Nur so komme man ans Ziel. Ziemlich viel Selbstverleugnung Die ganz unterschiedliche politische Ausrichtung der Koalitionspartner wird in Erfurt selten thematisiert. Das gilt etwa für CDU und BSW, wenn es um Verteidigungspolitik geht. Voigt hat sich vor einem Jahr dafür eingesetzt, dass Thüringen beim Aufbau einer wachsenden Rüstungsindustrie einen Anteil bekommen müsse. Das Thüringer BSW hat das als „Friedenspartei“, wie sie sich nennt, pflichtgemäß kritisiert. Damit war die Debatte zu Ende. Mitunter verlangt dieser Ansatz ziemlich viel Selbstverleugnung. Ein Beispiel: Im vergangenen Sommer besuchte Voigt das Fraktionsfest des Thüringer BSW im Landtag. Ein Sprecher des BSW-Bundesvorstands geißelte die Israel- und die Ukrainepolitik der Bundesregierung und rief zu einer großen „Friedensdemonstration“ nach Berlin auf. Voigt saß im Plenarsaal und drehte Däumchen, während viele Zuhörer dem Redner applaudierten. Danach trank er auf dem Fest im Innenhof des Landtags ein Glas mit seinen Kabinettskollegen. Ein zweites Beispiel: Vor Kurzem kamen in Thüringen erstmals Bürgerräte zusammen, die über „Frieden und Diplomatie“ diskutieren wollen. Das BSW hatte das im Koalitionsvertrag durchgesetzt. Nun sagte Voigts Chef der Staatskanzlei, CDU-Minister Stefan Gruhner, dass die Bürgerräte nicht nur ein Anliegen des BSW seien, sondern auch eine „Herzensangelegenheit“ der CDU. CDU-Fraktionschef Bühl sagt dazu: „Es ist wichtig in einer Koalition, dass man die Unterschiedlichkeit der Partner wahrnimmt und auch ernst nimmt. Dann kann man die Differenzen ausklammern und nach dem Machbaren suchen.“ In der Brombeer-Koalition funktioniere dieser Ansatz gut. Klingt nach einem Rezept, das auch in Berlin funktionieren könnte.
