Das Zentrum der Pekinger Altstadt liegt auf einem künstlichen Hügel nördlich der Verbotenen Stadt. Während Außenminister Johann Wadephul den Meishan am Montagmorgen erklimmt, erzählen seine chinesischen Gastgeber ihm von einem Namensvetter, der im kaiserlichen China in hohe Ämter kam: Der deutsche Missionar Johann Adam Schall von Bell wurde Beamter am chinesischen Hof und ein einflussreicher Ratgeber des Kaisers. Ein Zeichen dafür, dass westliche und chinesische Kultur gut miteinander einhergehen könnten, finden die Gastgeber. Derzeit ist das Miteinander demgegenüber wenig harmonisch. Streitthemen sind etwa Chinas Handelspraktiken, Exportkontrollen, mangelnder Druck auf Russland und das zunehmend aggressive Auftreten in der Straße von Taiwan, gegenüber Japan und im Südchinesischen Meer. Im besten Falle, so die Erwartung im Vorfeld, soll die zweitägige Chinareise des Außenministers die Grundlagen dafür schaffen, dass beide Seiten wieder regelmäßig solche wichtigen Themen besprechen. In diesem Sinne ist nun geplant, dass sich Wadephul und Chinas Außenminister Wang Yi am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz im kommenden Jahr treffen. Außerdem diente sie der Vorbereitung des Besuchs von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) Anfang des kommenden Jahres. Ergebnisse in strittigen Bereichen hatte niemand erwartet. Aber man ist wieder im Gespräch. Ursprünglich hatte Wadephul bereits Ende Oktober in die Volksrepublik fliegen wollen. Wenige Tage vor Beginn gab das Auswärtige Amt dann aber bekannt, dass die Reise verschoben worden sei: Die chinesische Seite hätte außer einem Treffen mit Wang keine „hinreichenden weiteren Termine“ für Wadephul oder seine Delegation bestätigt. Grund dafür waren Wadephuls Äußerungen in Japan, wo der Christdemokrat Chinas „zunehmend aggressives Verhalten in der Taiwanstraße“ kritisiert hatte. Dieses Mal bereitete Peking für den Bundesaußenminister jedenfalls einen deutlich respektvolleren Empfang vor. Abgesperrte Straßen hat Wadephuls Vorgängerin nicht bekommen Der Machtapparat ließ für Wadephuls Kolonne in Peking sogar die Straßen absperren. So etwas hatte es für seine Amtsvorgängerin nie gegeben. Und ein Treffen des Außenministers am Montagvormittag mit dem für die Exportrestriktionen von Seltenen Erden maßgeblichen Handelsminister Wang Wentao war vor zwei Wochen dem sozialdemokratischen Finanzminister Lars Klingbeil noch nicht ermöglicht worden. Darüber hinaus gab es nun auch Gespräche mit dem stellvertretenden Präsidenten der Volksrepublik Han Zheng, dem Minister der Internationalen Abteilung des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Liu Haixing sowie ein Treffen und ein Abendessen mit Außenminister Wang. Zu Russlands Krieg in der Ukraine und Chinas Vorgehen in der Taiwanstraße äußerte der Bundesaußenminister seine Standpunkte. Zu Taiwan betonte er, dass eine Änderung des Status quo im Einklang mit der UN-Charta friedlich und im Konsens geschehen müsse. Offizielle Reaktionen gab die chinesische Seite dazu erst mal nicht bekannt. Das muss sie auch nicht: Deutschland ist China gegenüber machtpolitisch in keiner komfortablen Lage. Zu schwierig ist die internationale Situation, zu unberechenbar sind die Vereinigten Staaten. Ohne Chinas Unterstützung wäre Russlands Krieg gegen die Ukraine in dieser Form kaum denkbar, und seine Dominanz im Handel und den Lieferketten nutzt Peking regelmäßig als politische Waffe. Seitdem sich Peking weitgehend erfolgreich gegen die Zölle des US-Präsidenten Donald Trump gewehrt hat und den Westen seinerseits mit den Exportrestriktionen unter beständigen Druck setzt, gilt das Selbstbewusstsein des chinesischen Machtapparats als groß. Das zeigt sich auch darin, dass Peking keinen Grund sieht, im Ukrainekrieg und seiner Unterstützung für Moskau irgendwelche Konzessionen zu machen. Eher geht Peking hier seinerseits in die Offensive: Gegenüber dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron vergangene Woche wies Staats- und Parteichef Xi Jinping „unverantwortliche oder diskriminierende Anschuldigungen entschieden zurück“. Gegenüber Wadephul trugen die Chinesen ihre bekannten Positionen ebenfalls klar vor, aber die Tonalität soll charmant gewesen sein. China will einen Keil in die EU treiben Dagegen ist Wadephuls stärkstes Instrument, um Einfluss und Druck auf Peking auszuüben, Deutschlands Rolle als Zugang zur EU. Der Außenminister sieht sich selbst auch als Vertreter europäischer Interessen – Peking wiederum erwartet von Deutschland „eine positive Rolle bei der Förderung der gesunden Entwicklung der Beziehungen zwischen China und der EU“. Das heißt: Berlin solle die Entflechtungsbemühungen und geplante Zölle in strategischen Wirtschaftssektoren möglichst verhindern. Gleichzeitig ist der bilaterale Dialog mit einzelnen EU-Staaten für China auch ein Mittel, um einen Keil in die Union zu treiben. Während die EU-Vertreter kaum Termine in Peking bekommen, war nur wenige Tage vor Wadephuls Besuch der französische Präsident Macron zu Gast. Die Führung bereitete auch ihm einen warmen Empfang. Macron warnte während seines Besuchs in der Großen Halle des Volkes vor dem bestehenden und wachsenden Handelsungleichgewicht, das „langsam nicht mehr tragbar“ werde. Schließlich habe man die Verantwortung für einen „wirksamen Multilateralismus“. Am Sonntag legte Macron in einem Interview in „Les Echos“ nach, die EU könne auch mehr Zölle gegen China erheben, wenn Peking sich nicht bewege. Und: Er hoffe, dass auch Deutschland mit seinen Wirtschaftsinteressen das berücksichtige. Chinas Industrialisierungsstrategie mit klaren Hegemonialzielen Wadephul sagte auf Nachfrage dazu am Montag: „Er (Macron) hat die Problematik genau so beschrieben, wie ich sie beschrieben habe.“ Er habe das Thema auch bei seinen Gesprächen in Peking angesprochen. „Doch bin ich skeptisch, dass mehr Zölle uns mehr helfen.“ Deutschland verfolge keine Politik des Protektionismus. „Das Thema sollten wir als Ultima Ratio begreifen.“ In seinem Gespräch mit Handelsminister Wang Wentao warnte er indirekt, dass Deutschland sich gegen die massiven Subventionen und Überkapazitäten Chinas wehren werde. Die chinesischen Staatsmedien erklärten Pekings Haltung am Montag plakativ. Deutschland solle sich „rasch aus dem Nebel der ‚werteorientierten Diplomatie‘ lösen und zu einem pragmatischen Kurs zurückkehren“, hieß es im Parteiblatt „Global Times“ zum Besuch des Bundesaußenministers. Wirtschafts- und Handelsstreitigkeiten würden ansonsten „mit ideologischen Filtern“ überlagert, „wodurch sie schwerer zu lösen sind“. Die „Verschiebung und Wiederaufnahme“ des Außenministerbesuchs „spiegelt grundlegend dieses Schwanken zwischen Wertvorstellungen und konkreten Interessen wider“. Das Parteiblatt blendete dabei aus, dass für Peking die eigene Wirtschaft und der Handel immer den strategischen Zielen der Kommunistischen Partei folgen müssen. China verfolgt seit einem Jahrzehnt eine industriepolitische Strategie mit klaren Hegemoniezielen in Liefer- und Wertschöpfungsketten. Hoch subventionierte Hersteller greifen Wertschöpfungsketten ab, bis sich die Produktion etwa in Europa nicht mehr lohnt und Chinesen den Markt dominieren. Wie dringlich die Lage ist, zeigte sich just am Montag, als bekannt wurde, dass Chinas globaler Handelsüberschuss erstmals die Marke von einer Billion Dollar überschritten hat. Und auch im bilateralen Handel mit Deutschland hat sich Chinas Handelsüberschuss dieses Jahr im Vergleich zum Vorjahr um deutlich mehr als hundert Prozent erhöht. Nach Abschluss seiner Gespräche sagte Wadephul, Protektionismus sei in niemandes Interesse – „aber marktschädigende Praktiken sind noch weniger in unserem Interesse“.
16:15 Uhr