Der ohnehin schon undurchsichtige Machtapparat der Volksrepublik China ist gerade unberechenbarer geworden. Xi Jinping hat seinen ranghöchsten General abgesetzt und damit das Oberkommando der Streitkräfte faktisch zerschlagen. Die Aktion ist Teil einer Verhaftungswelle, von der viele nicht für möglich gehalten hatten, dass sie bis in die Spitze des Militärapparats reicht. Eine solche Machtdemonstration des chinesischen Staatschefs hat es seit Mao Tse-tung nicht mehr gegeben. General Zhang Youxia stand Xi in China in Ansehen und Macht kaum nach. Er war wohl der Letzte, der mit Xi auf Augenhöhe sprechen konnte. Seine Entlassung bringt Unruhe nicht nur ins Militär. Ein einziger General ist übrig Jetzt sitzen im mächtigsten Gremium der Streitkräfte nur noch Xi selbst – und ein einziger General, der selbst nicht operativ tätig, sondern für Korruptionsbekämpfung zuständig ist. Das ist der Höhepunkt einer jahrelangen Antikorruptionskampagne unter Xi, aber wahrscheinlich nicht das Ende. Zhang hat die Volksbefreiungsarmee über Jahrzehnte geprägt. Er und die anderen abgesetzten Generale haben Netzwerke, in denen jetzt Hunderte fürchten müssen, selbst ins Fadenkreuz zu geraten. Was jetzt wo und wie geschieht, ist Gegenstand wilder Spekulationen. Von außen vermag das niemand wirklich zu sagen. Gewiss aber scheint, dass sich Xi Jinping damit bis mindestens zum nächsten Parteitag 2027 verstärkt der Innenpolitik zu widmen hat. Zur Neuordnung der jetzt länger unklaren Befehlsketten bieten ihm das Chaos in Amerika und das in der Ukraine scheiternde Russland aber auch das dafür notwendige Zeitfenster. Denn aus dem Ausland hat Peking militärisch gerade nichts zu befürchten. In diesem Zusammenhang markiert der Fall Zhang Youxias den sichtbaren Beginn einer umfassenden Machtneuordnung vor dem 21. Parteitag der Kommunisten. Es gibt keine Anzeichen, dass Xi seine Amtszeit nicht um weitere fünf Jahre verlängern lassen will. Die Zerschlagung der einflussreichen Führungsriege des Militärs nimmt ihm einen möglichen Schwachpunkt. Nach der Machtlogik autoritärer Systeme war Zhang in seiner Position zu stark geworden, nachdem Xi zuvor bereits die beiden rangnächsten Generale He Weidong und Miao Hua in der Militärkommission abgesetzt hatte. Wer an der Spitze Chinas bleiben will, muss die Armee kontrollieren. Es ist nicht ausgeschlossen, dass der 75 Jahre alte Zhang mit seiner Kriegserfahrung eigene und vielleicht andere Vorstellungen von Risikobereitschaft, Zeitfenster und Aufstellung der Volksbefreiungsarmee hatte als Xi. Insbesondere mit Blick auf Taiwan. Angesichts der von Korruption durchzogenen Volksbefreiungsarmee ist es gleichzeitig wahrscheinlich, dass auch die oberste Führung beteiligt war. Vor allem mit Blick auf das Beschaffungswesen, das Zhang zuvor selbst geleitet hatte, laufen seit Jahren tief gehende Ermittlungen. Die Verhaftung Zhangs kann nun das Ende dieser Ermittlungen sein. Xi will eine kriegsfähige und -willige Streitkraft. Dass Zhang dieses leisten konnte oder wollte, darin vertraute Xi offenbar nicht mehr. Ein Instrument der Kontrolle Typischerweise bietet das über alle Funktionäre stets gesammelte Kompromat die fortwährende Gelegenheit, jemanden zu entfernen. Das Disziplinarsystem der Kommunistischen Partei ist immer auch ein Instrument politischer Kontrolle. Ihr Einsatz dient auch dazu, Gehorsam zu erzwingen und unliebsame Netzwerke zu zerschlagen. Xis Bereitschaft, auch gegen die ranghöchsten Funktionäre im engsten Kreis vorzugehen, langjährige Vertraute und bestens vernetzte Generale abzusetzen, unterstreicht seine Macht. Sie offenbart das große Misstrauen Xis gegen eine ganze Generation von Militärs. Abermals zeigt sich, wie rücksichtslos Xi in der Durchsetzung eigener Ziele vorgeht. Zunächst aber ist unklar, wie die Befehlskette der Volksbefreiungsarmee derzeit überhaupt aussieht. Denn Xi hat auch die Stellvertreter und rangnachfolgende Generale Zhangs entfernen lassen. Autokratischen Systeme sind im Grunde misstrauisch gegenüber allen. Vor allem gegenüber den eigenen Leuten. Zhang galt als kompetent, intelligent und hatte zumindest in jüngeren Jahren keine Angst vor Gesprächen mit Ausländern. Sein Status und sein Wissen sollten Zhang zumindest in die Lage versetzt haben, Xi ein realistisches Bild der Einsatzfähigkeit und Defizite der Volksbefreiungsarmee mit ihrer unbewiesenen Kampfkraft vorzulegen. Mit ihm und all den anderen hat Xi jetzt Chinas erfahrenste Militärs entfernt. Junge, unerfahrenere, aber im Xi-Jinping-Denken streng geschulte Offiziere werden folgen. Diese Kohorte dürfte widerspruchsfreier sagen, was der große Vorsitzende hören will. Das vergrößert die Wahrscheinlichkeit, dass Xi seine Vorhaben durchdrückt. Das Handeln einer Weltmacht hängt jetzt mehr denn je vom Willen und der Sturheit eines einzigen Herrschers ab.
