Die Welt reagierte Mitte Juni zunächst mit Erleichterung auf das Rahmenabkommen zwischen Iran und den USA, doch schon bald folgte die Ernüchterung. Die auf 60 Tage angelegte Vereinbarung sollte eine Waffenruhe, eine Wiedereröffnung der Straße von Hormus und eine langfristige Friedenslösung bringen. Jetzt ist das Abkommen abgelaufen. Was hat es gebracht? Die Vereinbarung sah eine sofortige Waffenruhe zwischen Iran, den USA und ihren jeweiligen Verbündeten vor. Teheran war wichtig, dass das Abkommen sich auch auf die Kämpfe in Libanon erstreckt. Tatsächlich schwiegen die Waffen nicht lange. Der Tenor aus Washington dazu lautete zunächst: US-Angriffe auf iranische Ziele seien lediglich begrenzte Vergeltungsschläge für iranische Attacken auf Handelsschiffe, die Waffenruhe gelte nach wie vor. Im Juli gab es schließlich fast zwei Wochen lang jede Nacht massive Angriffe. US-Präsident Donald Trump erklärte in sozialen Medien, die Waffenruhe sei „VORBEI“. Ende Juli drohte Trump Iran abermals mit einer noch heftigeren Angriffswelle. „Wir werden sie sehr hart treffen“, sagte er. „Wissen Sie, irgendwann werden sie es nicht mehr aushalten können.“ Die Angriffe blieben letztlich aus, unter Verweis auf angebliche Fortschritte im Ringen um eine diplomatische Lösung. Zuletzt wurden keine US-Angriffe mehr bekannt, dafür gab es immer wieder mutmaßlich iranische Attacken auf Schiffe in der Straße von Hormus. In Libanon kann die Waffenruhe bestenfalls als brüchig bezeichnet werden – zuletzt griff Israel dort wieder verstärkt Ziele der mit Iran verbündeten Hizbullah-Miliz an. Auch die mit Teheran verbundene Huthi-Miliz im Jemen drohte Saudi-Arabien und führte Angriffe auf saudische Ziele durch. Es droht eine Ausweitung des Konflikts, der dann auch Öllieferungen durch die wichtige Meerenge Bab al-Mandab gefährden könnte. Widersprüchliche Angaben aus Teheran Das Rahmenabkommen gab den Kriegsparteien 60 Tage, um die besonders umstrittenen Themen wie den Umgang mit Irans Atomprogramm zu klären. Die ehrgeizige Verhandlungsfrist sollte im gegenseitigen Einvernehmen verlängerbar sein. Ein solcher „finaler Deal“, vergleichbar eher mit einem Waffenstillstandsabkommen, ist jedoch nicht in Sicht. Ende Juni gab es in einem Schweizer Luxusresort einen Verhandlungsauftakt, dann wurde es still. Angeblich sollten Gespräche auf Arbeitsebene folgen. Es gab jedoch keine bekannten Fortschritte, erst recht keinen Durchbruch. Das Rahmenabkommen lief nun aus – entweder bereits am Wochenende oder heute, der genaue Termin blieb unklar. Keine Kriegspartei scheint eine Verlängerung des knappen, 14 Punkte umfassenden Abkommens anzustreben. Irans Außenminister Abbas Araghchi etwa sagte Ende vergangener Woche, die USA hätten die Vereinbarung verletzt und Angriffe wieder aufgenommen. Damit habe es gar keine Waffenruhe gegeben, die verlängert werden müsse. Ob es weitere Verhandlungen geben werde, sei noch nicht entschieden. Zuletzt gab es widersprüchliche Aussagen aus Verhandlungs- und Regierungskreisen in Teheran dazu, ob es tatsächlich eine Verlängerung der Feuerpause nach Ablauf der 60 Tage gebe. Öffnung der Straße von Hormus Die US-Regierung verpflichtete sich in dem Rahmenabkommen, „alle Sanktionen“ gegen Iran aufzuheben. Der Zeitplan sollte jedoch erst im endgültigen Abkommen vereinbart werden. Wohl als Zeichen des guten Willens lockerten die USA nach Inkrafttreten des Abkommens tatsächlich bestimmte Sanktionen gegen den iranischen Ölsektor. Gut zwei Wochen später nahm das US-Finanzministerium die erteilte Ausnahmegenehmigung allerdings wegen Irans Verhalten in der Straße von Hormus wieder zurück. Die Kontrolle über die Meerenge ist auch der kritische Punkt in den gesamten Verhandlungen. Vor dem Ende Februar auf Befehl Trumps begonnen Krieg brachten Schiffe weitestgehend ungestört rund ein Fünftel der weltweiten Rohöl- und Flüssiggasexporte durch die Meerenge. Nach Kriegsbeginn legten die Iraner die Straße von Hormus mit Drohungen und Angriffen auf Schiffe lahm, auch Seeminen sollen sie verlegt haben. Öl- und Benzinpreise stiegen weltweit schnell an. Infolge des Rahmenabkommens sollte sich die Islamische Republik „nach besten Kräften“ darum bemühen, Handelsschiffen eine sichere und für 60 Tage gebührenfreie Passage durch die Meerenge zu ermöglichen. Die vage Formulierung „nach besten Kräften“ ist eine von mehreren in dem Abkommen, die viel Interpretationsspielraum ließen und deshalb vehement kritisiert wurden. Nach Unterzeichnung des Abkommens nahm der Verkehr in der Meerenge zunächst zu, blieb aber weit unter dem Vorkriegsniveau. Bald kam es jedoch zu neuen iranischen Angriffen auf Schiffe, der Verkehr kam wieder fast zum Erliegen. Iran will in Absprache mit dem Sultanat Oman, künftig eine Gebühr für die Durchfahrt erheben. Die USA lehnen das ab. Teheran will die Passage künftig kontrollieren und fordert für eine Wiedereröffnung unter anderem Reparationen der USA für Kriegsschäden. Eine sichere Öffnung der Seestraße ist derzeit nicht in Sicht. Für Iran ist die Kontrolle der Meerenge der wahrscheinlich wichtigste Trumpf. Für den US-Präsidenten ist das durch seinen Krieg verursachte Problem ein besonders schwieriges: Angriffsdrohungen, US-Militäreskorten für Schiffe, eine Annexion der Straße von Hormus – seine Ideen führten bislang nicht zu einer Lösung. Auch die US-Seeblockade iranischer Häfen, die mit dem Rahmenabkommen aufgehoben wurde, besteht inzwischen wieder. Damit soll Teheran von den wichtigen Einnahmen aus Ölexporten abgeschnitten werden, um den Druck auf die Islamische Republik zu erhöhen. Investitionsprogramm in Höhe von 300 Milliarden Dollar Für den Wiederaufbau und die Entwicklung Irans sagten die USA in dem Abkommen zu, zusammen mit Partnern in der Region ein Investitionsprogramm in Höhe von 300 Milliarden US-Dollar auf die Füße zu stellen. Der dafür nötige Mechanismus sollte mit dem „finalen Deal“ festgezurrt werden. Doch es erscheint schwer vorstellbar, dass die USA oder die im Kriegsverlauf von Iran angegriffenen Staaten am Persischen Golf hierfür Milliardenbeträge zahlen würden. Auch die Zusage, eingefrorenes iranisches Geld nach der Umsetzung des Rahmenabkommens freizugeben, blieb bislang unerfüllt. Wie geht es nun weiter? Die Vermittler Pakistan und Qatar sowie andere Golfstaaten scheinen sich hinter den Kulissen zu bemühen, um in dem festgefahrenen Konflikt Fortschritte hin zu einer Einigung zu erzielen. Wann oder ob es solche Fortschritte geben wird, ist allerdings völlig unklar.