Der Start von Friedrich Merz im so lange angestrebten Amt ist mühsam. Damit ist nicht in erster Linie gemeint, dass er für die eigentliche Kanzlerwahl im Bundestag zwei Anläufe nehmen musste und ausgerechnet die Zustimmung der Linkspartei brauchte, damit das an einem Tag möglich war. Vielmehr kommen Merz und seine Koalition – abgesehen von ein bisschen Applaus nach dem gelungenen Antrittsbesuch bei Donald Trump im Juni – beim Wähler nicht gut an. Trotz unterschiedlicher Umfrageergebnisse lässt sich insgesamt feststellen, dass weit mehr Wähler unzufrieden als zufrieden mit der Arbeit des Kanzlers sind. Mit der Beliebtheit ist es so eine Sache. Konrad Adenauer brauchte vier Jahre erfolgreichen Regierens, bis er beim Wahlvolk beliebter war als der vorherige Kanzler auf deutschem Boden. Der hieß Adolf Hitler und begeisterte in der Bundesrepublik „noch jahrelang zwischen acht und zehn Prozent“ der Befragten. So stellt es der Historiker Norbert Frei in seinem jüngsten Adenauer-Buch dar. Erst 1953, als Adenauer vier Jahre regierte und wiedergewählt wurde, überholte er Hitler in der Zustimmung. Noch eine Legislaturperiode später, 1957, zog Adenauer sogar an Reichskanzler Otto von Bismarck in der Rubrik „größte Deutsche“ vorbei. Ohne zu spöttisch klingen zu wollen: Friedrich Merz kann also noch hoffen. Union und SPD sind in Umfragen weit von einer Mehrheit entfernt Allerdings spenden derzeit auch die Werte für seine Partei, die CDU, keinen Trost. Nach gut einem halben Jahr Regierungszeit steht die Union in allen Umfragen unterhalb oder sogar deutlich unterhalb des Bundestagswahlergebnisses, meistens sogar hinter der AfD. Union und SPD sind zusammen weit von der knappen Mehrheit entfernt, mit der sie im Mai ihre Regierung gegründet haben. Am reinen Eifer des Kanzlers und seiner Truppe kann es nicht liegen. Schon bevor sie die Arbeit aufnahmen, hatten sie Finanzmittel in Billionenhöhe mobilisiert, um die so lange vernachlässigten Investitionen in Verteidigung und Infrastruktur zu ermöglichen. Der Haushalt für 2025 wurde nachträglich, der für das kommende Jahr endlich verabschiedet, die Zahl der beschlossenen Gesetze ist hoch, und der Kanzler tut viel, um mit internationalen Reisen und Telefonaten die Allianz zur Unterstützung der Ukraine zusammenzuhalten. Dabei vergisst er die Kontaktpflege im Innern nicht. Bis Jahresende hat er allen 16 Ländern einen Antrittsbesuch abgestattet. Warum also hebt sein Regierungsbündnis nicht ab, sondern es wird im Gegenteil bisweilen gemutmaßt, es könnte zu einer frühen Bruchlandung kommen? Merz hat trotz leichter Verbesserung immer noch das Talent, mit einem Halbsatz Debatten auszulösen, die vielleicht berechtigt sind, für deren Fortführung er aber keinen Plan zu haben scheint („Stadtbild“), oder schlicht mit einem Spruch zu entgleisen, etwa über den Zustand der brasilianischen Stadt Belém. Sieht man davon einmal ab, so stellt sich die Frage, ob es einen übergeordneten Grund gibt für seinen mäßigen Start. Dazu lohnt der Blick auf seine Vorgänger. Der Sozialdemokrat Gerhard Schröder und seine Partei starteten 1998 mit hohen Zustimmungswerten. Nach 16 Jahren unter dem CDU-Kanzler Helmut Kohl verband sich die Sehnsucht nach einem neuen Regierungschef mit der Frage, ob das linke, rot-grüne Bündnis stabil sei. Im ersten halben Jahr des Regierens sanken die Werte für die SPD, und sie lag mit ihrem grünen Koalitionspartner – so wie jetzt die Regierung Merz – deutlich hinter einem möglichen Bündnis von Union und FDP. Doch erholte sich die SPD, und nach vier Jahren bekam Schröder vom Wähler die Möglichkeit, mit seinem rot-grünen Bündnis in eine zweite Runde zu gehen. Sein Parteifreund Olaf Scholz, der 16 Jahre später das Kanzleramt eroberte, startete mit einigermaßen guten Werten, die – nicht untypisch – nach der Wahl im Jahr 2021 zunächst etwas zurückgingen, dann aber im Februar 2022 kurz anzogen. Da hatte er kraftvoll auf den russischen Angriff auf die Ukraine reagiert und den bis heute vielfach verwendeten Begriff Zeitenwende geprägt. Anschließend sanken die Zustimmungswerte kontinuierlich bis zum vorzeitigen Ende der Ampel. Auch seine Partei, die SPD, stand schon nach einem halben Jahr als Kanzlerpartei viel schlechter da als zu Beginn. Eine Ausnahme ist Angela Merkel. Zwar schwankten die Werte für CDU und CSU, nachdem die erste Frau das Kanzleramt übernommen hatte. Doch hatte das Regierungsbündnis aus CDU/CSU und SPD zusammen immer eine deutliche Mehrheit. Sogar mit der FDP als Koalitionspartner hätte Merkel über weite Teile ihres ersten Kanzlerinnenjahrs eine Mehrheit gehabt. Gibt es Erklärungsmuster dafür, wie neue Kanzler und ihre Koalitionen gleich nach der Wahl bewertet werden? Spielen Themen eine Rolle, etwa Kriege? Drei der vier Kanzler mussten sofort Entscheidungen zur Teilnahme Deutschlands an militärischen Auseinandersetzungen treffen. Nur Merkel hatte anfangs einigermaßen Ruhe auf diesem Gebiet, setzte lediglich den Bundeswehreinsatz in Afghanistan fort. Scharfe Auseinandersetzungen über den Kosovokrieg Bei näherem Hinsehen wird jedoch schnell klar, dass brisante militärische Entscheidungen entgegengesetzte Auswirkungen auf das Ansehen von Kanzler und Regierung haben können. Die internen Auseinandersetzungen über den Kosovokrieg in Schröders Startphase waren derart scharf, dass Rot-Grün nach einem halben Jahr kurz vor dem Zerbrechen stand. Die Kanzlerpartei rutschte schon im Laufe des ersten Halbjahrs 1999 deutlich in den Umfragen ab. Scholz hingegen trug sein Manöver, die rot-grün-gelbe Koalition weitgehend unvorbereitet in einer Sondersitzung des Bundestags an einem Sonntag zur Zustimmung zu einem 100-Milliarden-Euro-Paket für die Verteidigung zu bringen, den einzigen echten Umfrageaufschwung in dreieinhalb Kanzlerjahren ein. Merz erfüllt die Erwartungen der Wähler nicht Dem Ansehen von Friedrich Merz schadet der Umgang mit Themen wie Sozialreformen, einer Richterwahl oder – nachwirkend – der Umgang mit der AfD kurz vor der Bundestagswahl. Sein entschlossenes Eintreten für die Aufrüstung der Bundeswehr und die militärische Unterstützung der Ukraine wirkten sich hingegen nicht negativ auf die Zustimmungswerte seiner Koalition aus. Vergleicht man bei wirtschafts- und sozialpolitischen Fragen die Startphasen von Merz und seinen Vorgängern, so zeigen sich Muster. Schröder wie Merz kamen ins Amt, als es der Wirtschaft nicht gut ging und der Sozialstaat dringend reformiert werden musste. Beide konnten auf diesem Gebiet in ihrer Anfangszeit nicht liefern. Schröder setzte seine später oft von Unionspolitikern gelobte Arbeitsmarktreform erst zu Beginn seiner zweiten Amtsperiode ins Werk. Bei Merz gibt es erst zarte Anfänge auf dem Feld der Steuer- und Energiepreissenkungen und eine vorsichtige Reform des Bürgergelds, das in Grundsicherung umbenannt wurde. Beide erfüllten hier die Erwartungen der Wähler nicht. Merkel war schon mit der Ankündigung in den Wahlkampf gegangen, die Mehrwertsteuer um zwei Prozentpunkte zu erhöhen, dafür aber durch eine Senkung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung für Entlastung zu sorgen. Beides wurde rasch ins Werk gesetzt. Die Bundeskanzlerin lieferte den Beleg dafür, dass die Wähler Sozialreformen mittragen, wenn sie diese für sinnvoll oder gar zwingend erachten. Angetrieben vom sozialdemokratischen Arbeitsminister Franz Müntefering, setzte Merkel zudem gleich zu Beginn den Plan um, das Renteneintrittsalter um zwei Jahre auf 67 zu erhöhen. Das führte nicht dazu, dass sie oder ihre Partei an Ansehen verloren, sondern wurde als Handlungsstärke wahrgenommen. Sogar das Abweichen von Versprechen aus dem Wahlkampf wird vom Wähler hingenommen. Aus Merkels zwei Prozent Mehrwertsteuer wurden schließlich drei. Und selbst die viel radikalere, weil komplett richtungsändernde Wende von Merz beim Schuldenaufnehmen war nicht entscheidend für das Abrutschen der CDU in den Umfragen. Die Wähler verzeihen das Brechen von Versprechen, wenn sie den Eindruck haben, dass es inhaltlich begründet ist. Entscheidend für die Reputation ist etwas anderes. Die Bürger müssen den Eindruck haben, dass der Kanzler und seine Regierung an einem Strang ziehen. Die Werte der Koalitionen von Schröder, Scholz und Merz litten und leiden vor allem dadurch, dass schon früh der Eindruck von Uneinigkeit aufkam – sei es zwischen den Koalitionspartnern oder sogar innerhalb einer der Parteien. Merkel startete dagegen einigermaßen harmonisch in ihrem Bündnis. Schon zu Bonner Zeiten, lange bevor er Merkels Vizekanzler wurde, rief der Sozialdemokrat Franz Müntefering vor dem Wochenende bei Parteifreunden an, von denen er befürchtete, sie könnten der Verlockung nicht widerstehen, in den Medien einen Streit zu befeuern. Er wusste, dass nichts so sehr dem Ansehen einer Partei oder Regierung schadet wie Zerstrittenheit. Merkels Macht erodierte, als CDU und CSU sich über die Migrationspolitik zerstritten. Und Scholz trug sein Satz, dass Führung bekomme, wer sie bei ihm bestelle, viel Häme ein, als die Führung missglückte. Der jüngste Streit über die Rentenpolitik war deswegen so schädlich für das Ansehen der schwarz-roten Koalition, weil er sowohl innerhalb der CDU als auch zwischen den Koalitionspartnern stattfand. Eine Neuauflage rund ums bisherige Bürgergeld dürfte die Talfahrt in den Umfragen für Merz weitergehen lassen.
