Dem warmen Empfang im Himmelstempel ließ Xi Jinping gleich strategische Härte folgen. Schon in der ersten Runde der bilateralen Gespräche in der Großen Halle des Volkes zielte er unmissverständlich auf Taiwan: Das sei „die wichtigste Frage in den chinesisch-amerikanischen Beziehungen“. Xi verknüpfte das Schicksal der freien Inselrepublik damit unmittelbar mit dem gesamten Verhältnis der beiden Weltmächte. Die Volksrepublik beansprucht Taiwan als ihr Eigen und geht zunehmend aggressiv gegen westliche Kräfte vor, die Taipeh zur Seite stehen. Direkt drängte Xi den amerikanischen Präsidenten Donald Trump zu einer Reaktion. Bei „geschickter Handhabung (der Taiwanfrage) kann die Stabilität der bilateralen Beziehungen insgesamt gewahrt werden“, formulierte Xi. „Bei ungeschickter Handhabung hingegen drohen Konflikte zwischen den beiden Ländern, die die gesamten chinesisch-amerikanischen Beziehungen in eine sehr gefährliche Lage bringen.“ Die chinesischen Staatsmedien verbreiteten Xis Aussage sofort. Beim ersten Besuch eines US-Präsidenten seit 2017 waren beide Seiten um Stabilität in den fragilen Beziehungen der rivalisierenden Weltmächte bemüht. Das nach außen stark wirkende China ist im Inneren wirtschaftlich angeschlagen, will neue Zölle vermeiden und Zeit gewinnen, um seine geopolitische Position zu stärken. Washingtons Aufmerksamkeit wiederum gilt dieser Tage vor allem dem Irankrieg. Eine Mehrheit der Amerikaner lehnt den Konflikt ab und dürfte wenig Interesse daran haben, dass Trump eine neue Front eröffnet, wenn auch nur diplomatisch. Trumps Hoffnung, der Krieg könne bis zum Staatsbesuch in Peking beendet sein, hatte sich nicht erfüllt. Geht es um die Rüstungslieferungen? Ob sich Xi Jinpings düstere Worte auf die jüngsten Rüstungspakete im Umfang von elf Milliarden Dollar für Taiwan beziehen, die Amerika in den vergangenen Monaten zusammengestellt hat, stellte China öffentlich zunächst nicht klar. Ein weiteres Paket im Umfang von 14 Milliarden Dollar liegt zudem vor, dem Trump noch zustimmen muss. Eine Entscheidung darüber wird nach dem Besuch in Peking getroffen, ein Vorgang, der auch unter früheren US-Präsidenten nicht ungewöhnlich war. Doch schon im Frühjahr hatte Xi Trump telefonisch zu „besonderer Vorsicht“ in der Waffenfrage aufgefordert. Vor seiner Reise dann stellte der amerikanische Präsident es dar, als wolle er Xi in dieser Sache in die Ecke drängen: Der wolle über das Thema lieber nicht diskutieren, „aber ich werde diese Diskussion führen“. Nun war er es, der eine öffentliche Stellungnahme zunächst schuldig blieb. Es gilt schon als Zugeständnis, dass Trump überhaupt mit China über die Lieferung von Rüstungsgütern an Taiwan spricht. Dieser Schritt könnte als Verletzung der sogenannten „Sechs Versicherungen“ gesehen werden, die Präsident Ronald Reagan 1982 versprochen hatte: dass Amerika vor Lieferungen an Taiwan nicht China konsultiert. Können die USA und China Konflikt und Krieg vermeiden? Xi Jinpings Worte lassen sich aber auch breiter fassen. So warnte Xi gleichzeitig vor der „Thukydides-Falle“. Also jenem seit Jahren in Peking bemühten Konzept, das die Konfliktgefahr beschreibt, wenn eine aufstrebende Macht eine etablierte Macht herausfordert. Historischer Hintergrund ist die Darstellung des griechischen Historikers Thukydides, der beschrieb, wie die Angst Spartas vor dem Aufstieg Athens in der Antike zu einem Krieg führte. „Können China und die USA die Thukydides-Falle überwinden und ein neues Paradigma für die Beziehungen zwischen Großmächten schaffen?“, fragte Xi in der Großen Halle des Volkes und brachte den Begriff der „strategischen Stabilität“ ins Spiel. Dieser vermeintliche Wunsch nach friedlichen Beziehungen umfasst für den Machtapparat in Peking gleichzeitig die Forderung, dass die USA den Bedürfnissen der Volksrepublik entsprechend ihrer wachsenden Macht nachkommen. Und das betrifft vor allem Taiwan. Peking hat immer wieder verlangt, Trump solle sich offen gegen eine Unabhängigkeit Taiwans aussprechen. Washington hatte seine Position dazu bislang bewusst offengehalten. Dabei zielt Peking nicht unbedingt direkt auf Trump selbst, dessen Worte und Positionen sich stets wandeln können. Sondern vor allem auch auf die taiwanische Öffentlichkeit, die sich aus Sicht Pekings im Falle einer amerikanischen Positionsänderung von der regierenden Fortschrittspartei abwenden soll, besonders von Präsident Lai Ching-te, der für Taiwans Eigenständigkeit einsteht. Trump ignoriert Fragen zu Taiwan Von amerikanischer Seite kam das Wort Taiwan in der kurzen Verlautbarung zum Treffen der beiden Präsidenten nicht einmal vor. Stattdessen lag der Fokus darauf, was Trumps Besuch in Peking den Amerikanern bringen wird: bessere Zugänge für Unternehmen in den chinesischen Markt und mehr chinesische Investitionen in den Vereinigten Staaten, vor allem in der Landwirtschaft. Trump war unter anderen mit Elon Musk, Apple-Chef Tim Cook und Nvidia-Geschäftsführer Jensen Huang nach China gereist. Es sei ein „gutes“ Treffen gewesen, hieß es in der Stellungnahme. Das klang nicht überschwänglich, gerade im Vergleich zum sonst üblichen Ton aus Washington. Trump selbst rief Journalisten später zu, es sei „großartig“ gewesen. Doch die Ankündigung großer Deals fehlte zunächst. Die Rede war von der Landwirtschaft: So will China wieder etwas mehr amerikanisches Rindfleisch kaufen, eine kleine Geste im großen Systemkampf. Der amerikanische Präsident hatte in Peking keinen Appetit auf eine offene Konfrontation. Er enthielt sich der üblichen Kommentierung auf seiner Plattform Truth Social und ignorierte Fragen von Journalisten nach Taiwan. Auch im persönlichen Gespräch mit Xi reagierte er offenbar nicht auf die Bemerkung zu dem Inselstaat, sondern ging zum nächsten Thema über. Statt inhaltlicher Ausführungen hob Trump die enge Beziehung zum chinesischen Staatschef hervor: Es sei eine „Ehre, dich meinen Freund zu nennen“, sagte er gleich zu Beginn. Xi sei ein „großartiger Führer“. „Einigkeit“, dass die Straße von Hormus „offen bleiben“ muss Selbst beim Thema Iran klang die amerikanische Verlautbarung, als hätten sich in Peking nicht zwei Seiten des Konflikts gegenübergestanden: das Land, das den Krieg begonnen hat, und das Land, das als Irans wichtigster Wirtschaftspartner seit Monaten Einbußen hinnehmen muss. Man sei sich „einig“, hieß es gleich zweimal: Die Straße von Hormus müsse „offen bleiben“, um die Energieversorgung sicherzustellen, und Iran dürfe niemals Atomwaffen besitzen. China habe klargemacht, dass es die Militarisierung der Meerenge ablehne, ebenso wie die von Iran erhobenen Gebühren für die Durchfahrt von Schiffen. Außerdem bestehe Interesse daran, amerikanisches Öl zu kaufen, um unabhängiger von der Straße von Hormus zu werden. Das freilich war die amerikanische Lesart, doch China dürfte angesichts der vorübergehenden Einigung im Zollstreit im vergangenen Oktober auch kein Interesse an einer Eskalation gehabt haben. So wie Trump öffentlich zunächst Taiwan ignorierte, so ging Xi Jinping nicht auf den Irankrieg ein. Peking zieht daraus Vorteile, ist seit der Schließung der Straße von Hormus aber durch ausbleibende petrochemische Rohstofflieferungen und die abflauende globale Konjunktur durchaus auch selbst vor Probleme gestellt. Trotzdem war es während des Besuchs in China der US-Präsident, der als vom Irankrieg geschwächt wahrgenommen wurde. Und Peking dürfte seine Beziehungen zu Teheran als Hebel ins Spiel bringen, um anderswo Konzessionen herauszuholen. China profitiert vom Irankrieg Nicht nur findet Trump seit Wochen keinen Ausweg aus dem Krieg, dessentwegen er seinen ursprünglich für Ende März geplanten Besuch verschoben hatte. Die „Washington Post“ schrieb am Donnerstag unter Berufung auf einen Geheimdienstbericht für das Pentagon auch, Peking profitiere wirtschaftlich, diplomatisch und militärisch von dem Konflikt. In dem Papier, das demnach für Generalstabschef Dan Caine zusammengestellt wurde, heißt es unter anderem, China habe im Krieg Waffen an Verbündete Amerikas am Persischen Golf verkauft. Außerdem habe der Krieg die amerikanischen Munitionsvorräte dezimiert, die in einer möglichen Konfrontation über Taiwan entscheidend wären, und den Chinesen Einblick in Washingtons Kriegsführung gegeben. Im Zuge des Besuchs in Peking hob das Weiße Haus in den sozialen Medien umso mehr den Pomp hervor, der Trump während seines zweiten Staatsbesuchs geboten wurde. Xi bereitete dem Präsidenten am historischen Ort der kaiserlichen Gebete um gute Ernte, dem Himmelstempel aus der Kaiserzeit, einen symbolträchtigen Empfang. Dort war nur Positives zu vernehmen. „Wir sollten Partner sein, keine Rivalen“, deklamierte Xi. Trump sprach von einer „phantastischen Zukunft“ der Beziehung der Weltmächte. Beim opulenten Staatsbankett am Abend hob Xi ein weiteres Mal die potentiell fruchtbare Beziehung beider Länder hervor: Die „Wiedergeburt“ des chinesischen Volkes könne „Hand in Hand“ mit dem Vorhaben gehen, Amerika „wieder groß zu machen“. Dabei erinnerte der chinesische Staatschef an eine angeblich „mehr als fünftausend Jahre lange chinesische Zivilisation“, während sich „gleichzeitig in diesem Jahr die amerikanische Unabhängigkeit zum 250. Mal jährt“. Ein weiterer Hinweis darauf, dass sich Peking mehr als auf Augenhöhe mit den USA wähnt. Auch Trump blieb dabei, die Einigkeit mit China zu beschwören. Nicht nur liebten viele Chinesen heute Basketball und „Blue Jeans“ – es gebe inzwischen auch mehr chinesische Restaurants in den USA als Standorte der fünf größten Fast-Food-Ketten. Das sei „ziemlich aussagekräftig“. Dann lud der Präsident Xi und dessen Ehefrau zu einem Besuch im Weißen Haus am 24. September ein. Ob die Blockade der Straße von Hormus dann immer noch ein Thema ist, wird sich zeigen.
