Es ist nicht das erste Mal, dass Armin Schwarz (CDU) vorprescht. Schon bei der privaten Smartphone-Nutzung an Schulen war der Hesse der Erste aus dem Kreis der Kultusminister der Länder, der altersgerechte „Schutzzonen“ forderte und schließlich auch im Schulgesetz des Landes Hessen verwirklichte. Andere Bundesländer folgten bald. Nun legt Schwarz nach: Als erster Kultusminister spricht er sich dafür aus, dass auch in Deutschland eine Altersgrenze für Social Media gelten soll, nach dem Vorbild von Australien. Auch andere Länder wie Frankreich, Dänemark und Österreich wollen folgen und ein Mindestalter einführen. Deutschland sollte auf diesen Zug aufspringen, sagt der Minister: „Wir brauchen in Deutschland endlich eine bessere Regelung und dürfen nicht darauf warten, bis die europäische Gesetzgebung mit dem Digital Services Act vielleicht angepasst wird.“ Schwarz verweist auf die Gefahren einer unkontrollierten Nutzung der sozialen Medien für die psychische Gesundheit der Heranwachsenden. „Wir dürfen auch in Deutschland nicht tatenlos zusehen, wie sich die ausufernde Nutzung von Social Media weiter so negativ auf Psyche, Selbstwertgefühl und Denkfähigkeit junger Menschen auswirkt“, sagt der Minister. Eine moderne, leistungsfähige, digitale Gesellschaft brauche starke und verantwortungsbewusste junge Menschen, „die nicht durch einen unkontrollierten Konsum sozialer Medien, durch Hass, Gewalt und Extremismus im digitalen Raum schweren Schaden nehmen“. Vorbilder Australien, Frankreich, Dänemark und Österreich Im Unterschied zum Smartphone-Verbot an Schulen können die Länder eine Altersgrenze für Social Media allerdings nicht selbst einführen. Eine bundeseinheitliche Gesetzgebung ist nötig. Schwarz will über die Bildungsministerkonferenz das Thema voranbringen: „Es ist richtig, dass in der Bildungsministerkonferenz jetzt intensiv darüber diskutiert wird.“ Nach dem Vorbild anderer Länder sollte auch in Deutschland eine „sinnvolle Altersbegrenzung“ eingeführt werden, meint der Minister. Australien mache mit der im vergangenen Jahr eingeführten Regelung, dass Kinder unter 16 Jahren keine Social-Media-Accounts haben dürfen, gute Erfahrungen. Die französische Nationalversammlung hatte vergangene Woche für ein Nutzungsverbot sozialer Netzwerke für Kinder und Jugendliche unter 15 Jahren gestimmt. Auch Dänemark erwägt einen solchen Schritt, Österreich favorisiert eine Grenze von 14 Jahren. „Das sind alles Varianten, über die wir schnell sprechen müssen“, fordert Schwarz und will die Anbieter in die Pflicht nehmen: „Von fundamentaler Bedeutung ist vor allem die durch die Anbieter garantierte Altersüberprüfung bei den Accounts.“ 85 Prozent für eine Altersbegrenzung Warum aber ist Schwarz das Thema so wichtig? Die Besuche an Schulen bestärken ihn darin, dass altersgerechte Regeln nötig sind. Viele Eltern und Lehrer wollen die Kinder vor Cybermobbing und Hasskommentaren bewahren und führen Suchtverhalten, Ängste, Depressionen, Schlafprobleme und Konzentrationsschwächen der Schüler auf den unregulierten Zugang zu sozialen Medien zurück. Auch Umfragen deuten darauf hin, dass sich die Deutschen zum Schutz der Kinder und Jugendlichen eine Altersbegrenzung wünschen. Dem Ifo-Institut zufolge befürworten 85 Prozent der Erwachsenen in Deutschland, dass Kinder und Jugendliche erst von 16 Jahren an einen Social-Media-Account erstellen dürfen. 77 Prozent der Erwachsenen und 61 Prozent der Jugendlichen glauben, dass Social Media einen schlechten Einfluss auf die psychische Gesundheit hat. In der Wissenschaft gibt es ebenfalls starke Stimmen, die in diese Richtung weisen. Die Nationale Akademie der Wissenschaften Leopoldina setzt auf das Vorsorgeprinzip. Zwar sei ein kausaler Zusammenhang zwischen dem unregulierten Zugang zu sozialen Medien und der zunehmenden Häufung psychischer Erkrankungen bei jungen Menschen nicht belegt, heißt es in einem Diskussionspapier, an dem auch Forscher aus Mainz und Darmstadt beteiligt waren. In Anbetracht der schon vorhandenen Evidenz und der möglichen Irreversibilität psychischer Schäden bei Kindern und Jugendlichen sollte die Politik allerdings handeln: „Für Kinder unter 13 Jahren sollte ein striktes und wirksames Nutzungsverbot gelten.“ Einige Politiker fordern jedoch, erst noch weitere Studien abzuwarten. Schwarz gehört nicht dazu: Das Risiko für die mentale Gesundheit der Kinder sei zu hoch, um nicht schnell zu handeln.
