Schnabel offen für Chefposten: Ein deutscher „Falke“ für die EZB-Spitze?

Im beginnenden Rennen um die Neubesetzung mehrerer Führungspositionen in der Europäischen Zentralbank (EZB) hat das derzeitige EZB-Direktoriumsmitglied Isabel Schnabel Ansprüche auf die Nachfolge der derzeitigen Präsidentin Christine Lagarde angemeldet. In einem Interview mit der Nachrichtenagentur Bloomberg sagte Schnabel auf die Frage, ob es an der Zeit sei, dass ein Deutscher die EZB führe und ob sie diese Person sein könnte: „Wenn ich gefragt würde, stünde ich bereit.” Die aktuellen achtjährigen Amtszeiten Lagardes und Schnabels enden in zwei Jahren kurz hintereinander. Lagarde hört im Oktober 2027 auf, Schnabels Posten ist bis Dezember 2027 befristet. Dass sich die 54 Jahre alte Schnabel selbst ins Spiel bringt, ist aus mehreren Gründen bemerkenswert. So gelten Selbstbewerbungen in solchen Fällen eher nicht als erfolgversprechend. Im aktuellen Fall gilt das umso mehr, als mit Bundesbankpräsident Joachim Nagel ein zweiter deutscher Kandidat für die Lagarde-Nachfolge im Rennen ist. Nagel hat sich bislang nicht erklärt, wird in Berlin aber seit langem für das Amt gehandelt. Über die EZB-Personalien entscheiden die Eurostaaten. Der Beschluss fällt in der Regel schon in der Eurogruppe, dem Gremium der Finanzminister. Die Staats- und Regierungschefs werden damit ebenfalls befasst, eine faktische Entscheidung treffen sie in der Regel aber nur, wenn ein personeller Konflikt nicht vorab geklärt werden kann. Da der EZB-Präsidentenposten bisher nie von einem Deutschen, aber schon zweimal von Franzosen besetzt wurde, dürfte ein deutscher Kandidat prinzipiell Chancen haben. Dies gelte aber nur, wenn schnellstmöglich klar werde, wer dieser Kandidat sei, sagen EU-Diplomaten. Nichts schade den deutschen Ambitionen mehr, als wenn die Bundesregierung mit zwei Kandidaten ins Rennen gehe, hieß es in Brüssel. Personalentscheidungen im Paket Schnabel war vor ihrer EZB-Zeit Mitglied im Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung. Bemerkenswert an ihrer faktischen Bewerbung ist auch, dass die Regeln für die Besetzung von Posten im sechsköpfigen EZB-Direktorium gegen sie sprechen. Die EU-Verträge bestimmen, dass die Amtszeit von EZB-Direktoriumsmitgliedern auf acht Jahre begrenzt und eine Wiederernennung nicht zulässig ist. Aus der EZB hieß es aber, möglicherweise sei eine juristische Konstruktion denkbar, mit der sich die Klausel umgehen lasse. Wie immer dürfte die Entscheidung über den EZB-Chefposten kaum isoliert von weiteren Ämterbesetzungen erfolgen – und fast sicher ist es für eine Vorentscheidung noch zu früh. Vor den Amtszeiten von Lagarde und Schnabel enden jene von EZB-Vizepräsident Luis de Guindos (im Mai 2026) und Chefvolkswirt Philip Lane (im Mai 2027). Schon hier dürften die Eurostaaten bestrebt sein, das übliche Gleichgewicht von kleinen und großen, südlichen und nördlichen Ländern aufrechtzuerhalten sowie geldpolitische „Falken“ und „Tauben“ gleichermaßen zu berücksichtigen. Ein weiteres Ziel könnte sein, den Frauenanteil zu erhöhen. Schnabel und Lagarde sind die einzigen Frauen im EZB-Rat. Die Zentralbanken der Mitgliedstaaten werden allesamt von Männern geleitet. Eventuell spielt auch die Besetzung weiterer Ämter, vom Chefposten der Eurogruppe in dieser Woche bis zur Nachfolge von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im Sommer 2029 mit hinein. „Bundesregierung ohne Strategie“ Als Nachfolger für de Guindos wird vor allem der finnische Notenbankchef und frühere EU-Währungskommissar Olli Rehn gehandelt. Bekäme er das Amt, könnte Spanien in der Folge Ansprüche auf ein anderes Spitzenamt anmelden. Als Kandidat stünde der derzeitige Präsident der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ), Pablo Hernández de Cos, bereit. Im Gespräch ist ferner der frühere Chef der niederländischen Notenbank, Klaas Knot. Das SPD-Mitglied Nagel galt schon zu Zeiten der Ampelkoalition als Favorit der Bundesregierung. Schnabels Bewerbung lässt freilich erkennen, dass die jetzige Koalitionsregierung dem EZB-Posten keine Priorität einräumt. Während Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) Sympathien für Nagel nachgesagt werden, hat sich Bundeskanzler Friedrich Merz zu der Frage bislang nicht klar geäußert. „Offenkundig hat Berlin derzeit andere Sorgen“, sagt ein Brüsseler Diplomat. Eine Strategie der Bundesregierung sei jedenfalls nicht erkennbar. Wegen der alten Furcht vieler Eurostaaten vor einem vermeintlichen deutschen „Falken“ an der EZB-Spitze gilt es zudem als ausgemacht, dass Deutschland für einen EZB-Präsidenten einen Preis bezahlen müsste – in Form von personellen Zugeständnissen an anderer Stelle oder in Form von politischen Konzessionen. Denkbar wären etwa höhere deutsche Beiträge zum EU-Budget oder die Zustimmung zu – von Nagel ohnehin befürworteten – Eurobonds. Eine ähnliche Personalkonstellation hatte schon einmal 2019 bestanden, als sich der damalige Bundesbankpräsident Jens Weidmann Chancen auf die Nachfolge Mario Draghis an der EZB-Spitze ausrechnete. Weidmann galt als geldpolitischer Falke. Die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) setzte sich nicht für Weidmann ein, sondern plädierte damals erfolgreich für von der Leyen an der Spitze der EU-Kommission.