Im Rahmen deutscher Aufnahmeprogramme sind am Donnerstag 52 weitere Afghanen von der pakistanischen Hauptstadt Islamabad nach Deutschland geflogen. Nach Angaben der Organisation Kabul Luftbrücke haben sie, wie schon bei früheren Flügen, ihre Einreise-Visa an deutschen Gerichten erfolgreich eingeklagt. Es war der sechste Flug dieser Art seit dem Regierungswechsel im Mai. Im Unterschied zur Vorgängerregierung unter Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die neue Regierung bislang keine Charterflüge eingesetzt. Laut der Deutschen Presse-Agentur (dpa) wird dies in Berlin aber inzwischen erwogen, da die pakistanische Regierung Deutschland eine Frist bis Ende des Jahres gesetzt hat, um alle Aufnahmeprogramme abzuwickeln. Einen Termin für einen möglichen Charterflug gebe es aber noch nicht, schreibt die dpa. Es drohen Abschiebungen aus Pakistan Derzeit warten noch etwa 1900 Afghanen in Pakistan auf eine Ausreise nach Deutschland, viele von ihnen seit mehr als einem Jahr. Dort sind sie von Abschiebung durch die pakistanische Polizei bedroht. Die Organisation Kabul Luftbrücke, die die Afghanen bei der Ausreise nach Deutschland unterstützt, berichtet von mehreren Frauen, die infolge von Abschiebemaßnahmen Fehlgeburten erlitten hätten. Das Bundesinnenministerium hat einem Teil der Schutzsuchenden Geld- und Sachleistungen angeboten, wenn sie auf eine Einreise nach Deutschland verzichten. Dies richtete sich an rund 700 Personen, die im Rahmen des sogenannten Überbrückungsprogramms und der sogenannten Menschenrechtsliste Aufnahmezusage erhalten haben. Zehn Familien, bestehend aus insgesamt 62 Personen, nahmen das Angebot an. Über die Aufnahmeaussichten der übrigen Schutzsuchenden könnte eine Verfassungsklage entscheiden, zu der die Bundesregierung bis zum kommenden Montag Stellung nehmen muss. Laut Kabul Luftbrücke wurde die Hälfte der Antragsteller aus den beiden Programmen noch nicht von deutschen Sicherheitsbehörden interviewt. Ihre Aussicht auf eine Aufnahme bis Ende des Jahres ist daher gering.
17:02 Uhr