Nach Entlassung Jermaks: Richtet sich die Wut der Ukrainer nun gegen Selenskyj?

Wolodymyr Selenskyj gab sich nicht viel Mühe, die Entlassung seines Präsidialamtschefs wie eine Entscheidung aussehen zu lassen, die er aus eigenem Antrieb getroffen hat. An seinem engen Vertrauten Andrij Jermak ließ der ukrainische Präsident in seiner Rede am Freitagabend kein schlechtes Haar. Die Entlassung verkündete er auch nicht gleich zu Beginn, sondern nachdem er über Gespräche mit dem finnischen Präsidenten und  die Verhandlungen mit den Amerikanern informiert hatte. Selenskyj äußerte wohlwollend, Jermak habe stets ukrainische, patriotische Interessen vertreten. Doch um „Gerüchten und Spekulationen“ Einhalt zu gebieten, habe er sich für eine Umstrukturierung des Präsidialamts entschieden. Dass die Antikorruptionsbehörden zuvor Jermaks Wohnung im Kiewer Regierungsviertel durchsucht hatten, erwähnte Selenskyj mit keinem Wort. Jermak wurde Selenskyj zur Last Selenskyj ist selbst schwer angeschlagen. Und nun muss er ohne seinen wichtigsten Mitstreiter weitermachen. Jahrelang hatten sie das Land als informelle „Doppelspitze“ geführt. Und Selenskyj ließ auch nach Bekanntwerden des Korruptionsskandals zunächst keinen Zweifel an seiner Loyalität zu Jermak aufkommen. Noch vor einer Woche stärkte er ihm bei einem Krisentreffen mit der eigenen Fraktion den Rücken und machte ihn abermals zum Chefverhandler. Durch die Durchsuchung der Antikorruptionsbehörden am Freitag aber wurde Jermak für Selenskyj zur Last. Seine Verteidigung hätte zu schwerwiegenden innenpolitischen Turbulenzen geführt. Und auch Jermaks Reputation auf internationaler Bühne war nach der Durchsuchung dahin. Nun stellt sich die Frage, welchen Einfluss die Entlassung auf die Machtbalance in Kiew hat. Kann Selenskyjs System ohne Jermak funktionieren? Und könnte sich die Wut nun stärker gegen den Präsidenten selbst richten? Berater durch keine Wahl legitimiert Das Präsidialamt ist nach Kriegsbeginn im Februar 2022 zur übergeordneten Schaltzentrale in der Ukraine geworden. An Personal dafür fehlt es nicht. Auf der Website sind allein neun stellvertretende Chefs aufgeführt. Der kontroverseste von ihnen, Oleh Tatarow, diente schon unter dem durch die Revolution 2014 entmachteten russlandfreundlichen Präsidenten Viktor Janukowitsch. Hinzu kommen Dutzende Berater mit Einfluss auf die Entscheidungsfindung. Ihre Anzahl und Aufgabenverteilung sind angesichts ständiger Wechsel undurchsichtig und kommen nur durch regelmäßige Medienanfragen ans Licht. Diese Gruppe ist durch keine Wahl legitimiert, die Machtkonzentration im Präsidialamt bringt also ein Repräsentationsdefizit mit sich. Dass das Präsidialamt nach Jermaks Rücktritt insgesamt an Einfluss verliert, ist aber nicht ausgemacht. Skeptiker rechnen mit einer Beibehaltung der bisherigen Strukturen und Stellvertreter, lediglich unter neuer Führung. Selenskyj aber stellte in seiner Rede eine grundsätzliche Umstrukturierung in Aussicht. Mit seiner Entscheidung dürfte er sich nicht viel Zeit lassen. Angesichts des großen Drucks an der Front und aus Washington braucht er eine handlungsfähige Mannschaft. Die Verhandlungen mit den Amerikanern leitet vorerst der Chef des Sicherheitsrats Rustem Umjerow. Noch für Sonntag waren Gespräche mit US-Außenminister Marco Rubio, dem amerikanischen Sondergesandten Steve Witkoff und Trumps Schwiegersohn Jared Kushner in Florida vorgesehen. Selenskyj sprach mit vier Kandidaten Selenskyj führte am Samstag Gespräche mit vier Männern, die allem Anschein nach als Nachfolger Jermaks infrage kommen. Der erste war Militärgeheimdienstchef Kyrylo Budanow. Er ist in der Bevölkerung populär, aber ihm fehlt – abseits von Verhandlungen im Ausland – politische Erfahrung. Als Nächstes traf Selenskyj den früheren Ministerpräsidenten und heutigen Verteidigungsminister Denys Schmyhal, der den Eindruck eines blassen und fleißigen Technokraten erweckt. Selenskyj traf außerdem den stellvertretenden Ministerpräsidenten und früheren Digitalisierungsminister Mychajlo Federow. Seine Bekanntheit hängt an erfolgreichen Projekten wie der Verwaltungsapp „Dija“, er inszeniert sich als moderner Problemlöser. Zuletzt traf Selenskyj den stellvertretenden Leiter des Präsidialamts Pawlo Palitsa, der sich als Brigadekommandeur im Militär einen Namen gemacht hat. Keiner der Männer galt bislang als enger Vertrauter Selenskyjs. Kritik an Jermak statt an Selenskyj Unabhängig vom Namen des Nachfolgers hat Selenskyj auch seinen innenpolitischen „Blitzableiter“ verloren. Opposition und Zivilgesellschaft hatten sich auf Jermak eingeschossen. Als sich nach Kriegsbeginn direkte Kritik am Präsidenten im Sinne des vereinten Widerstands gegen Russland verbot, verständigten Gegner sich auf Jermak als eigentlichen Schuldigen. Auf diese Weise konnte man die Regierung kritisieren, ohne das Gebot der nationalen Einigkeit zu unterlaufen. Mitunter nahm die Fokussierung der Opposition auf den Bürochef des Präsidenten auch verschwörungserzählerische Züge an. Für die Umsetzung der Pläne des Präsidialamts braucht es auch das Parlament. Die Legislaturperiode hatte Selenskyjs Fraktion „Diener des Volkes“ mit einer komfortablen absoluten Mehrheit begonnen. Doch durch Mandatsniederlegungen, Fraktionsaustritte und Übertritte schmolz diese Mehrheit rasch zusammen. Inzwischen haben sie nur noch drei Abgeordnete mehr als die zur Mehrheit nötigen 226. So zumindest die Theorie. In der Praxis fehlen zahlreiche Abgeordnete regelmäßig bei Abstimmungen. Fraktionschef und Mehrheitsbeschaffer David Arachamija hat aber eine praktikable Lösung gefunden. Sichere Mehrheit nur mit früheren Russlandfreunden So stimmen die Abgeordneten, die einst über die Liste der mittlerweile verbotenen prorussischen „Oppositionsplattform für das Leben“ ins Parlament gekommen waren und sich heute patriotisch geben, stets mit der Regierung. Kritiker wittern einen Deal hinter den Kulissen: Die einen behalten ihre Mandate, die anderen ihre Mehrheit. Diese Konstellation ruft in der Opposition Kritik hervor. Die Partei „Europäische Solidarität“ des früheren Präsidenten Petro Poroschenko und „Holos“ forderten zuletzt gemeinsam die Bildung einer neuen proukrainischen Mehrheit. An eine echte Kooperation zwischen Selenskyjs Leuten und Erzfeind Poroschenko glaubt aber niemand. Im Zuge der Korruptionsaffäre gibt es auch in Selenskyjs Fraktion große Unzufriedenheit. Teile von ihr sollen sich – zumindest hinter verschlossenen Türen – für die Entlassung Jermaks eingesetzt haben. Es ist nicht ausgemacht, dass der Unmut nach Jermaks Entlassung verfliegt, zumal man in Kiew Veröffentlichungen der Antikorruptionsbehörden zu Bereicherungen im Verteidigungsbereich erwartet. Schon jetzt gibt es Gerüchte über ein Auseinanderbrechen der Fraktion. Auch das Parlament hat sich unbeliebt gemacht Eigentlich muss in den kommenden Tagen auch der Haushalt für 2026 verabschiedet werden. Noch dazu sucht man verzweifelt nach Nachfolgern für die zurückgetretenen Minister. Es ist nicht ausgemacht, dass die Präsidentenpartei die nötigen Stimmen zusammenbekommt. Zumal die Fraktionsdisziplin in der Ukraine nur schwach ausgeprägt ist. Das liegt auch daran, dass den Parteien eine verbindende Weltanschauung fehlt. Sie fungieren eher als Wahlbündnisse, die mit prominenten Anführern an die Hebel der Macht gelangen wollen. Sie lassen sich nur schwer im politischen Spektrum einordnen. Die Wahlprogramme sind widersprüchlich und voller populärer Versprechungen. Man hört Ukrainer oft über ihre Abgeordneten schimpfen. Auch in der Zivilgesellschaft und in der Armee blicken viele auf eine politische Klasse herab, die ihre Söhne ins Ausland bringt, aber das ukrainische Volk zur patriotischen Pflichterfüllung aufruft. Diese Sichtweise fachte die Werchowna Rada etwa bei der Entmachtung der Antikorruptionsbehörden im Sommer an. Eine Mehrheit der Parlamentarier stimmte mutmaßlich auf Empfehlung des Präsidialamts für einen Gesetzentwurf, der kurz vor der finalen Lesung abgeändert wurde und die Unabhängigkeit der Antikorruptionsbehörden beschnitt. Im Plenum brandete Jubel auf, die langjährige Spitzenpolitikerin Julija Timoschenko pries das Vorgehen gegen die Ermittler gar als Akt der Selbstermächtigung gegen westliche Fremdherrschaft. Infolgedessen kam es zu Massenprotesten in Kiew. Westliche Regierungschefs und Diplomaten forderten von der Regierung eine Kurskorrektur. Das Gesetz, welches die Rücknahme der in der Vorwoche unter großem Jubel beschlossenen Maßnahme vorsah, wurde schließlich ohne Gegenstimme angenommen.