Am Anfang steht das Verbrechen, die Schuld. Bundeskanzler Friedrich Merz betritt am Sonntagmorgen das Holocaust-Museum Yad Vashem, geht vorbei an einem Bild mit den aufgestapelten Leichen von mehr als 2000 Juden in einem Konzentrationslager in Estland. Merz lässt sich durch die Ausstellung führen und durch die Geschichte der Opfer, hin zum Raum der Namen, dann folgt ein Eintrag im Gästebuch der Gedenkstätte, und schließlich betritt er die Gedenkhalle, wo er die ewige Flamme ein wenig aufdreht. Unter seinen Füßen und der Steinplatte die Asche von Opfern aus Vernichtungslagern. Der Bundeskanzler ist zu seinem Antrittsbesuch nach Israel gereist, und wie für die Kanzler vor ihm ist auch bei Friedrich Merz der Besuch in der Holocaust-Gedenkstätte ein zentraler Punkt im Programm – das Gedenken an die Opfer, die Erinnerung an das Verbrechen der Deutschen. „Ich verneige mich vor den sechs Millionen Männern, Frauen und Kindern aus ganz Europa, die von Deutschen ermordet wurden, weil sie Juden waren“, schreibt Merz in das Gästebuch von Yad Vashem. „Wir werden die Erinnerung lebendig halten an das furchtbare Verbrechen der Shoa, das Deutsche am jüdischen Volk begangen haben.“ Er klingt angefasst, als er seinen Text vorliest. Diese Reise von Merz ist jedoch noch komplizierter, als es Reisen nach Israel für deutsche Regierungschefs sonst sind. Das zeigt sich schon dadurch, dass der Antrittsbesuch erst nach sieben Monaten im Amt kommt. Sein Vorgänger Olaf Scholz schaffte es trotz des russischen Überfalls auf die Ukraine schneller, und auch Angela Merkel brauchte nicht so lange: Obwohl auch ihr Antrittsbesuch Anfang 2006 kompliziert war und international Aufmerksamkeit erregte, weil sie die erste wichtige Politikerin Europas war, die Israel nach der Wahl der Palästinenser besuchte – und dem Sieg der Terrorgruppe Hamas. Zwei Jahre später sollte Merkel in der Knesset von der Staatsräson sprechen, welche die Sicherheit Israels für Deutschland sei. Von der Staatsräson wird nicht gesprochen Alle Kanzler seit Konrad Adenauer mussten ihren Umgang finden mit der deutschen Verantwortung, der Realität der Region und der israelischen Regierung. Merz hatte als Oppositionsführer die Ampelkoalition von Scholz noch für zögerliche Rüstungsexporte kritisiert und dann als Kanzler erst selbst die Kritik am israelischen Vorgehen im Gazastreifen verschärft. Schließlich hatte er im August die Genehmigungen für Rüstungsexporte in Teilen eingeschränkt. So sind die Beziehungen angespannt zwischen Berlin und Jerusalem. In diesen Zeiten, in denen im Gazastreifen zwar kein Krieg mehr geführt wird, aber der Frieden weit entfernt ist. In Zeiten, in denen das Verständnis für das Vorgehen der israelischen Regierung auch über diesen Konflikt hinaus immer wieder an Grenzen stößt, vor allem bei der Siedlungspolitik im Westjordanland. Von einer Staatsräson zu reden, vermeidet der Kanzler, auch wenn es im Koalitionsvertrag steht. Eine Relativierung der deutschen Verantwortung für Israels Sicherheit will er dadurch aber nicht verstanden wissen. In Yad Vashem schreibt Merz ins Gästebuch, Deutschland müsse für die Existenz und die Sicherheit Israels einstehen. „Das gehört zum unveränderlichen Wesenskern unserer Beziehungen, und zwar für immer.“ Fast wortgleich wiederholt Merz das, als er wenige Stunden später neben dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu vor der Presse steht. Fast eine Stunde lang hat er zuvor mit Netanjahu unter vier Augen gesprochen, wird aus Delegationskreisen erzählt. Merz sagt, er komme als ein Freund Israels. Merz spricht aber auch davon, dass das Vorgehen der israelischen Regierung im Gazastreifen seine Regierung in „ein gewisses Dilemma geführt“ habe. Eine Weile herrschte Funkstille Netanjahu hatte Merz als einer der ersten Regierungschefs noch direkt am Wahlabend in Berlin angerufen und gratuliert. Da war sogar von einem Besuch in Deutschland gesprochen worden, obwohl es gegen den israelischen Premier einen Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen gibt. Bald danach war von dem Besuch keine Rede mehr, die Beziehungen wurden schwieriger. Merz musste wie sein Außenminister Johann Wadephul erleben, dass ihre Worte in Jerusalem nicht die Wirkung hatten, auf die sie hofften. Dass die humanitäre Lage im Gazastreifen sich verschlechterte und sie am Vorgehen der israelischen Armee Zweifel bekamen und dies dann auch öffentlich äußerten. Als im August eine Ausweitung der Offensive auf Gaza-Stadt beschlossen wurde, verkündete Merz den Stopp der Rüstungsexporte, die auch im Gazastreifen zum Einsatz kommen könnten. Der Kanzler provozierte damit nicht nur Unverständnis in Israel, sondern auch in den eigenen Reihen seiner Union. In der Regierungsspitze ist man aber noch heute überzeugt, dass die Entscheidung zu dem Zeitpunkt richtig war. Im November, nachdem der Waffenstillstand im Gazastreifen einigermaßen verlässlich hielt, nahm Merz die Beschränkung wieder zurück. Nach der Entscheidung zum teilweisen Stopp der Rüstungsexporte hatte Merz versucht, das in einem Gespräch mit Netanjahu zu begründen. Es soll wenig erfreulich verlaufen sein. Danach sprachen sie lange nicht miteinander. Erst als der amerikanische Friedensplan und der Waffenstillstand im Oktober kamen, haben sie wieder begonnen zu telefonieren. Dabei soll es zwischen ihnen, so heißt es, recht offen zugehen. In Jerusalem sagt Merz nun, man habe nicht über einen Besuch gesprochen. Eine Einladung hat er nicht ausgesprochen. Netanjahu sagt, natürlich würde er gerne Deutschland besuchen, aber er mache es nicht – wegen des Haftbefehls. Dann greift er den Chefankläger des Strafgerichtshofs scharf an. Was Israel vom deutschen Besuch hat Grundsätzlich dürfte man in Israel, wo Deutschland noch immer als wichtigster Partner nach den Vereinigten Staaten gilt, trotzdem erfreut sein über die vorsichtige Entspannung des Verhältnisses. Merz ist der erste Regierungschef der großen europäischen Länder, der seit dem Haftbefehl gegen Netanjahu nach Israel reist. Vor allem auf symbolischer Ebene dürfte das dem israelischen Ministerpräsidenten durchaus zupasskommen. Sich – trotz aller Kritik aus Berlin – mit Merz auf einer Bühne zu zeigen, bietet für Netanjahu nicht zuletzt eine Möglichkeit, nach mehr als zwei Jahren Krieg ein gewisses Bild von „Normalität“ zu vermitteln und dem Eindruck der Isolation Israels in der Welt entgegenzuwirken. Dazu beitragen dürfte auch die vertiefte Zusammenarbeit Israels und Deutschlands auf der Ebene der Sicherheitspolitik. Netanjahu spricht in dieser Hinsicht am Sonntag von einem „historischen Wandel“: „Israel, der jüdische Staat, arbeitet 80 Jahre nach dem Holocaust für die Verteidigung Deutschlands“, sagt Netanjahu mit Blick auf die Stationierung des israelischen Raketenabwehrsystems Arrow 3 in Deutschland. Itzhak Herzog hatte diesen Schritt am Vorabend als „wichtig und bewegend“ bezeichnet. Abgesehen davon ist der Besuch des Bundeskanzlers für Israel aber auch auf strategischer Ebene nicht unbedeutend. Denn dort ist man sich des Gewichts Deutschlands in der Europäischen Union durchaus bewusst, wo sowohl die Kritik an der israelischen Regierung als auch die Forderungen nach Sanktionen immer lauter werden. Im Zweifel ist Deutschland dazu in der Lage, für Israel unangenehme Entscheidungen auf EU-Ebene zu verhindern. Auch deshalb dürfte man in Israel durchaus bestrebt sein, sich der Solidarität des Kanzlers zu versichern. Wie soll es in Gaza weitergehen? Allein die Choreographie des Merz-Besuches zeigt jedoch, wie groß die Distanz bleibt. Vor seinem Abflug hat Merz mit Palästinenserpräsident Abbas telefoniert und ihn zwar zu klaren Reformen der Palästinensischen Autonomiebehörde aufgefordert, aber ihnen dafür auch eine „konstruktive Rolle“ in einer Nachkriegsordnung in Aussicht gestellt. Das sieht man in Jerusalem ganz anders. Bevor Merz dann am Samstagabend in Israel landete, machte er noch kurz halt in Jordanien, um mit König Abdullah II. zu sprechen. Die Jordanier haben große Sorgen, dass die Israelis die Palästinenser aus ihren Gebieten und nach Jordanien drängen könnten, schon jetzt leben viele Flüchtlinge im Land. Merz forderte in Jordanien nicht nur den Einstieg in die zweite Phase des amerikanischen Friedensplans, wozu es gehöre, dem Terror der Hamas „endgültig die Grundlage zu entziehen“. Er forderte auch in Richtung Israel und mit Blick auf das Westjordanland, dass es keine Annexionsschritte geben dürfe, um den „Weg zur palästinensischen Staatlichkeit offenzuhalten“. Ähnlich äußert Merz sich auch am Sonntag an der Seite von Netanjahu. Wie aussichtsreich solche Forderungen sein dürften, ist indes fraglich. „Wir werden keinen Staat vor unserer Haustür schaffen, der sich unserer Zerstörung verschrieben hat“, betont Netanjahu in der gemeinsamen Pressekonferenz ein weiteres Mal. Seine strikte Ablehnung einer Zweistaatenlösung hatte er immer wieder deutlich gemacht. Das Siedlungsprojekt E1, dessen Bau vor wenigen Monaten genehmigt wurde und das das Westjordanland praktisch in zwei Teile zerschneiden würde, hat die Aussicht auf einen palästinensischen Staat in noch weitere Ferne rücken lassen. Ungewiss ist auch, wie es mit dem von Donald Trump vermittelten Friedensplan im Gazastreifen weitergehen wird. Israel wartet noch immer auf die Rückgabe der letzten in Gaza verbliebenen Leiche. Danach stünde – theoretisch – die zweite Phase des Abkommens an. Doch die Hauptstreitpunkte sind nach wie vor nicht gelöst: Die Hamas lehnt eine Entwaffnung weiterhin ab. Wie die geplante internationale Stabilisierungstruppe für den Gazastreifen aussehen soll, ist ebenfalls nicht klar. Israel und die Hamas werfen sich schon jetzt gegenseitig vor, das Abkommen immer wieder zu verletzen. Fast täglich kommt es im Gazastreifen zu Kämpfen. Laut Angaben des von der Hamas kontrollierten Gesundheitsministeriums wurden seit Inkrafttreten der Vereinbarung Hunderte Palästinenser durch Luftangriffe getötet oder von der Armee erschossen. Netanjahu betont derweil am Sonntag, die Hamas greife regelmäßig israelische Soldaten an. Die Bundesregierung hat früh deutlich gemacht, dass man sich eine Beteiligung bewaffneter deutscher Einsatzkräfte zur Sicherung des Friedens im Gazastreifen nicht vorstellen kann. Auch wenn es dafür jetzt ein UN-Mandat gibt. Stattdessen versucht sich Berlin bei der humanitären Hilfe und dem Wiederaufbau einzubringen. Deutschland will auch einen Platz im sogenannten Friedensrat, der die neue Verwaltung und den Wiederaufbau überwachen soll, nur haben die Amerikaner noch immer nicht entschieden, wer dabei sein darf. Auch die Wiederaufbaukonferenz will Deutschland zusammen mit Ägypten ausrichten. Derzeit sind drei deutsche Soldaten im Zivil-Militärischen Koordinationszentrum eingesetzt, wo unter amerikanischer Führung der Waffenstillstand überwacht werden soll. Merz macht in Israel deutlich, dass man abwarten will, bis man weiß, zu welchem Einsatz die amerikanische Regierung bereit ist in der zweiten Phase. Am Ende der Pressekonferenz richtet sich Merz mit seinen Worten an seine eigene Heimat. „Kritik an einer israelischen Regierung ist möglich und manchmal vielleicht sogar notwendig“, sagt er. „Aber Kritik an der Politik der israelischen Regierung darf nicht als Vorwand für Antisemitismus missbraucht werden, schon gar nicht in Deutschland.“
16:05 Uhr