|
14.01.2026
18:13 Uhr
|
Liveticker zu US-Wahl 2024: Aktuelle News & Nachrichten zu den Vorwahlen und den Präsidentschaftswahlen in den Vereinigten Staaten ► Jetzt lesen im Liveticker der FAZ
Beamte der US-Bundespolizei FBI haben die Wohnung einer Reporterin der „Washington Post“ durchsucht. Die Maßnahme steht nach Angaben der Zeitung selbst und der „New York Times“ im Zusammenhang mit Ermittlungen gegen einen Regierungsangestellten. Dieser soll Geheimdienstberichte unerlaubt mit nach Hause genommen und weitergegeben haben, hieß es den Medienberichten zufolge im Durchsuchungsbefehl.Die Journalistin, Hannah Natanson, soll bei der Durchsuchung anwesend gewesen sein. Ermittler beschlagnahmten demnach ihr Mobiltelefon, zwei Laptops – darunter ein Arbeitsgerät – sowie eine Smartwatch. Die Ermittler hätten ihr mitgeteilt, so schreibt die „Washington Post“, dass sich die Untersuchung nicht gegen sie richte, sondern gegen einen Systemadministrator aus dem Bundesstaat Maryland mit einer Sicherheitsfreigabe der höchsten Stufe. Er soll nach Angaben der Ermittler klassifizierte Dokumente in seinem Keller und an anderen Orten in seinem Haus aufbewahrt haben.Medien kritisieren den Vorfall scharfDie „Washington Post“ kritisierte, Durchsuchungen von Reporterwohnungen seien selbst im Kontext von Datenleck-Ermittlungen äußerst ungewöhnlich und aggressiv. Der Vorfall werfe Fragen zur Pressefreiheit in den USA auf, hieß es beim US-Sender CNN.Die betroffene Journalistin hatte demnach im vergangenen Jahr intensiv über die Bemühungen von US-Präsident Donald Trump berichtet, Bundesbedienstete zu entlassen oder politisch neu auszurichten. Dabei hätten sich zahlreiche Regierungsangestellte mit Sorgen, Wut und Angst an sie gewandt, berichten US-Medien. Solche Maßnahmen gegen Journalisten könnten eine abschreckende Wirkung auf Hinweisgeber haben, befürchten Experten Medienberichten zufolge. Das FBI äußerte sich zunächst nicht zu dem Vorgang.Regierung verteidigt den Einsatz US-Justizministerin Pamela Bondi verteidigte das Vorgehen. Auf der Plattform X erklärte sie, die Durchsuchung sei auf Antrag des Verteidigungsministeriums erfolgt. Die Journalistin habe klassifizierte und illegal weitergegebene Informationen eines Pentagon-Auftragnehmers erhalten und darüber berichtet. Der mutmaßliche Informant befinde sich inzwischen in Haft. Die Regierung werde illegale Leaks von Geheimdokumenten nicht tolerieren, da diese ein erhebliches Risiko für die nationale Sicherheit der USA darstellten.
Schweden schickt auf Anfrage Dänemarks Soldaten nach Grönland für die Militäroperation „Arctic Endurance“. Mehrere Offiziere der schwedischen Streitkräfte würden an diesem Mittwoch eintreffen, teilte Schwedens Ministerpräsident Ulf Kristersson auf X mit. Gemeinsam würden sie die nächsten Schritte im Rahmen der dänischen Übung vorbereiten. Dänemarks Verteidigungsminister Troels Lund Poulsen sagte am Mittwochabend in Kopenhagen, Vertreter mehrerer Verbündeter seien derzeit auf dem Weg nach Grönland. Zuvor hatte Dänemark bereits Soldaten und Material nach Grönland geschickt. Das dänische Verteidigungsministerium teilte dazu mit, ab heute werde es eine verstärkte Militärpräsenz in und um Grönland geben - in enger Zusammenarbeit mit den NATO-Verbündeten. Ziel sei es, die Fähigkeit zu trainieren, unter den besonderen arktischen Bedingungen zu operieren, und die Präsenz der Allianz in der Arktis zum Nutzen der europäischen und transatlantischen Sicherheit zu stärken. Die Mission wird in der Mitteilung als „natürliche Fortsetzung\" der Übungen von 2025 dargestellt, doch dürfte sie im Zusammenhang mit den neuerlichen Vorwürfen und Drohungen Donald Trumps in Richtung Dänemark stehen.
Die Regierung will einem Medienbericht zufolge in der kommenden Woche die Visavergabe für Besucher aus 75 Ländern aussetzen. Betroffen seien Menschen unter anderem aus Russland, Iran, Afghanistan, Brasilien, Thailand, Nigeria und Somalia, berichtete der Sender Fox News am Mittwoch. Die Entscheidung solle am 21. Januar in Kraft treten. Der Sender berief sich auf eine Anweisung des Außenministeriums an seine Botschaften. Diese sollten demnach Visaanträge auf Grundlage bestehender Gesetze ablehnen, während das Ministerium seine Verfahren überprüfe. Ein Zeitrahmen der Aussetzung wurde nicht genannt. Vom Außenministerium war zunächst keine Stellungnahme zu erhalten.Präsident Donald Trump verfolgt eine Verschärfung der Einwanderungspolitik. Im November hatte er angekündigt, die Einwanderung aus allen Ländern, die er der Dritten Welt zuordne, dauerhaft auszusetzen. Zuvor hatte ein afghanischer Staatsbürger in der Nähe des Weißen Hauses in Washington ein Mitglied der Nationalgarde erschossen.
Kurz vor einem Krisentreffen im Weißen Haus zum Thema Grönland hat Dänemark angekündigt, seine Militärpräsenz auf der Arktis-Insel ab sofort zu verstärken. Die Armee setze „von heute an“ Einheiten zu Übungen auf der Insel ein, erklärte das dänische Außenministerium am Mittwoch. Dies werde in nächster Zeit „zu einer verstärkten Militärpräsenz in und um Grönland führen“. Dazu zähle die Präsenz von Flugzeugen, Schiffen und Soldaten, darunter von NATO-Verbündeten.Der amerikanische Präsident Donald Trump hatte in den vergangenen Wochen immer wieder einen Besitzanspruch auf Grönland erhoben und dies mit Sicherheitsinteressen in der Arktis begründet. Am Dienstag hatte er bekräftigt, Grönland müsse „in den Händen der Vereinigten Staaten liegen“ und erklärt, alles andere sei „inakzeptabel“.
Der Abzug von Personal aus der amerikanischen Al-Udaid-Luftwaffenbasis in Qatar hat Sorge hervorgerufen, das könnte ein Zeichen für einen möglichen amerikanischen Militärschlag gegen Iran sein. Eine gut informierte Quelle in Doha bestätigte übereinstimmende, sich auf Diplomaten berufende Medienberichte, laut denen einigen Mitarbeitern auf dem Stützpunkt empfohlen wurde, diesen zu verlassen. Das sei „besorgniserregend“, hieß es in der qatarischen Hauptstadt weiter. Die Bedeutung sei aber nicht genau abzuschätzen. Die Regierung des Emirats veröffentlichte eine Stellungnahme, in der es hieß, solche Maßnahmen seien eine Reaktion auf „gegenwärtige regionale Spannungen“. Die Nachrichtenagentur Reuters zitierte einen Diplomaten mit den Worten, es handle sich indes nicht um eine angeordnete Evakuierung.Der Vorgang weckte Erinnerungen an die amerikanischen Luftangriffe gegen Einrichtungen des iranischen Atomprogramms im vergangenen Jahr. Seinerzeit wurden mehr als eine Woche vor der amerikanischen Militäraktion Mitarbeiter und ihre Familien aus amerikanischen Stützpunkten im Nahen Osten in Sicherheit gebracht. Als Reaktion auf die amerikanischen Luftangriffe führte Iran einen Raketenangriff gegen die Basis von Al Udaid durch, den größten amerikanischen Militärstützpunkt im Nahen Osten.Die Sorge vor einem amerikanischen Angriff auf Ziele in Iran hatte wegen wiederholter Drohungen von Präsident Donald Trump zuletzt zugenommen. Der Luftwaffenkommandeur der iranischen Revolutionswächter verkündete, das Militär seines Landes befinde sich auf dem „Höhepunkt seiner Verteidigungsbereitschaft“ und sei bereit, „jeder Aggression entgegenzutreten“. Ein hoher iranischer Funktionär teilte Reuters mit, Teheran habe die Länder der Region gewarnt, Iran werde im Falle eines Angriffs Washingtons amerikanische Militärstützpunkte attackieren. Golfstaaten wie Saudi-Arabien, Washingtons wichtigster arabischer Verbündeter, versuchen Washington von einem möglichen Angriff abzubringen, wie das „Wall Street Journal“ berichtete.
Für einen Ford-Mitarbeiter, der Präsident Donald Trump am Dienstag als „Pädophilen-Beschützer“ bezeichnet hatte, sind auf einer Spendenseite schon fast 175.000 Dollar zusammengekommen. TJ Sabula hatte bei einem Besuch des Präsidenten in einem Werk des Autoherstellers in Michigan diesem seine Meinung zugerufen. Trump zeigte daraufhin auf ihn und formte mit dem Mund die Worte „Fuck you“. Außerdem zeigte er ihm den Mittelfinger.Auf der Spendenplattform Gofundme ist nun ein Aufruf zu Gunsten Sabulas erschienen. Darin heißt es, er sei von seinem Arbeitsplatz suspendiert worden. Das Geld solle dem „Patrioten TJ Sabula“ helfen, „ein paar Rechnungen zu bezahlen“. Außerdem solle der Aufruf Trump dazu zwingen, die Akten über den Sexualstraftäter Jeffrey Epstein zu veröffentlichen.Die Epstein-Affäre schwelt seit Trumps Amtsantritt. Viele seiner Anhänger fordern schon seit Jahren die Veröffentlichung der Ermittlungsakten, da sie annehmen, dass dort Namen von Mittätern genannt werden. Erst hatte Trump sich geweigert, sie freizugeben. Im November 2025 unterschrieb er jedoch ein Gesetz, welches das Justizministerium zur Veröffentlichung binnen eines Monats verpflichtete. Zwar kamen im Dezember tatsächlich neue Dokumente an die Öffentlichkeit, amerikanische Medien berichteten jedoch, das sei nur rund ein Prozent der vorliegenden Akten gewesen. Epstein war jahrelang ein Wegbegleiter von Trump, da beide in den selben gesellschaftlichen Kreisen unterwegs waren.
Angesichts der amerikanischen Besitzansprüche auf Grönland ist eine künftige Unabhängigkeit der Arktik-Insel von Dänemark aus Sicht ihres Regierungschefs Jens-Frederik Nielsen derzeit kein Thema. „Der Zeitpunkt ist nicht gekommen, um darüber zu sprechen“, sagte Nielsen am Mittwoch vor grönländischen Journalisten kurz vor einem Krisentreffen zu Grönland im Weißen Haus. „Es ist nicht der richtige Moment, mit unserem Recht auf Selbstbestimmung zu spielen, wenn ein anderes Land davon spricht, uns zu annektieren.“ Nielsen betonte, dies bedeute nicht, dass die Grönländer „keine Pläne für die Zukunft“ hätten. Im Moment seien die Bewohner der autonomen Arktis-Insel jedoch „Teil des Königreichs“ Dänemark und stünden „geschlossen hinter ihm“. Dies sei „in dieser ernsten Situation äußerst wichtig“.
Deutschland wird anders als Frankreich angesichts der Ansprüche des amerikanischen Präsidenten Donald Trump auf Grönland derzeit kein Konsulat auf der autonomen dänischen Insel eröffnen. Für die Vertretung der Deutschen vor Ort sei nach wie vor die Botschaft in Kopenhagen zuständig, sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Mittwoch in Berlin auf Anfrage. Deutschland werde aktuell auch von einem Honorarkonsul in Grönland vertreten, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes.
US-Präsident Donald Trump hat vor einem Treffen des dänischen Außenministers mit Vizepräsident J.D. Vance noch einmal bekräftigt, dass die USA Grönland aus Sicherheitsgründen brauchten. Die Insel sei unverzichtbar für den geplanten „Golden Dome“, einen Raketenabfangschirm. „Die NATO wird viel mächtiger und effektiver, wenn Grönland in den Händen der Vereinigten Staaten liegt. Alles andere ist inakzeptabel“, schrieb Trump auf seiner Plattform Truth Social.Wie sich Trump den ambitionierten Raketenabwehrschirm „Golden Dome“ vorstellt, lesen Sie hier:
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat im Streit um Grönland vor einer „Kettenreaktion“ gewarnt. „Sollte die Souveränität eines europäischen und verbündeten Landes beeinträchtigt werden, wären die Kettenreaktionen beispiellos“, sagte Macron nach Angaben von Regierungssprecherin Maud Bregeon am Mittwoch während einer Kabinettssitzung. Frankreich verfolge die Lage mit größter Aufmerksamkeit und handle „in voller Solidarität mit Dänemark und dessen Souveränität“, fügte er demnach hinzu.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat dem US-Anspruch auf Grönland eine Absage erteilt. „Grönland gehört seinem Volk“, sagte von der Leyen am Mittwoch in Brüssel. Nur Dänemark und Grönland könnten über Dinge entscheiden, die Dänemark und Grönland beträfen, betonte sie. Die Sicherheit in der Arktis sei ein „Kernthema“ der NATO, argumentierte von der Leyen. Die NATO sei der richtige Ort, um „die unterschiedlichen Interessen, die es gibt, zusammenzubringen“. Gleichzeitig sei die Sicherheit der Arktis auch ein Thema für die EU. Brüssel habe daher in den vergangenen Jahren viel in die Beziehungen zu Grönland investiert. „Wir respektieren die Wünsche und Interessen der Grönländer, und sie können auf uns zählen“, bekräftigte von der Leyen.
Ein Gesetzentwurf im US-Senat soll es Präsident Donald Trumps Regierung verbieten, das Gebiet eines NATO-Staates ohne Zustimmung des betroffenen Bündnispartners zu annektieren, zu besetzen oder anderweitig zu kontrollieren. Das Gesetz wurde von der republikanischen Senatorin Lisa Murkowski und der Demokratin Jeanne Shaheen eingebracht. Mit Blick auf Trumps Ansinnen, sich Grönland einzuverleiben, erklärten die Senatorinnen: „Ein solches Vorgehen würde dem Nordatlantikvertrag widersprechen, den Zusammenhalt der NATO schwächen und die bestehenden Bemühungen des Bündnisses untergraben, der Bedrohung durch Gegner wie Russland und China entgegenzutreten.“Weiter hieß es: „Die NATO bleibt das erfolgreichste Verteidigungsbündnis in der Geschichte - und dessen Glaubwürdigkeit beruht auf dem gemeinsamen Verständnis, dass die Souveränität der Mitgliedsstaaten gegenseitig respektiert und verteidigt wird.“ Die Republikanerin Murkowski, die für den US-Bundesstaat Alaska im Senat sitzt, ist dafür bekannt, dass sie zu den wenigen Parteifreunden Trumps gehört, die nicht vor eine Konfrontation mit dem Präsidenten zurückschrecken.Konkret würde das Gesetz der Regierung verbieten, Mittel des Verteidigungsministeriums oder des Außenministeriums für ein Vorgehen gegen das Staatsgebiet von NATO-Partnern zu nutzen. Der US-Präsident besitzt in der Außenpolitik einen sehr großen Handlungsspielraum, die Hoheit über die Haushaltsmittel liegt aber bei den beiden Kammern des US-Kongresses. Im Repräsentantenhaus gibt es einen aktuellen überparteilichen Gesetzentwurf mit ähnlicher Stoßrichtung, der von mehr als 20 Abgeordneten unterstützt wird. Die Erfolgsaussichten beider Vorstöße sind jedoch unklar.Gleichzeitig kam aus dem Repräsentantenhaus eine gegenläufige Initiative, die Grönland den USA einverleiben soll. Der republikanische Abgeordnete Randy Fine aus Florida brachte einen Gesetzentwurf ein, der Trump „alle nötigen Schritte“ einräumen soll, um „Grönland zu annektieren oder zu erwerben“. Die Insel sei „ein lebenswichtiger Bestandteil“ der nationalen Sicherheit der USA, erklärte Fine. Er begründete dies mit Absichten der Gegenspieler Amerikas, in der Arktis Ansprüche zu fixieren. Dies dürfe man nicht zulassen, so Fine. Durch eine Übernahme Grönlands würde gleichzeitig die Nordflanke gegen Russland und China abgesichert.
Frankreich will angesichts der Ansprüche von US-Präsident Donald Trump auf Grönland ein Konsulat auf der autonomen dänischen Insel eröffnen. Die Vertretung solle am 6. Februar ihre Arbeit aufnehmen, sagte der französische Außenminister Jean-Noel Barrot dem französischen Sender RTL. Die USA müssten aufhören, Grönland zu erpressen und die Kontrolle über die größte Insel der Welt zu fordern.Die Pläne für das Konsulat gibt es demnach schon seit dem vergangenen Jahr. „Ein Angriff auf ein anderes NATO-Mitglied würde keinen Sinn ergeben, es wäre sogar gegen die Interessen der Vereinigten Staaten“, sagte Barrot mit Blick auf eine mögliche militärische Inbesitznahme Grönlands durch die Vereinigten Staaten. „Und deshalb muss diese Erpressung natürlich aufhören.“
Donald Trump hat die Aussagen des grönländischen Regierungschefs Jens-Frederik Nielsen schroff zurückgewiesen. Grönlands Ministerpräsident hatte einen Anschluss der Insel an die USA kategorisch ausgeschlossen und betont, dass das arktische Territorium die Union mit Dänemark bevorzugt. Trump sagte vor Reportern dazu: „Das ist deren Problem. Ich bin anderer Meinung. Ich weiß nicht, wer er ist. Ich weiß nichts über ihn, aber das wird ein großes Problem für ihn werden“, so der US-Präsident. „Wir stehen derzeit vor einer geopolitischen Krise, und wenn wir uns hier und jetzt zwischen den Vereinigten Staaten und Dänemark entscheiden müssen, dann wählen wir Dänemark“, hatte Nielsen am Dienstag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit der dänischen Ministerpräsidentin Mette Frederiksen in Kopenhagen gesagt. „Wir wählen das Grönland, das wir heute kennen, das Teil des Königreichs Dänemark ist“, sagte der Regierungschef. An diesem Mittwoch treffen sich der dänische und grönländische Außenminister mit US-Außenminister Marco Rubio und US-Vizepräsident JD Vance in Washington.