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24.02.2026
21:03 Uhr
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Liveticker zur US-Politik unter Donald Trump aktuell: Aktuelle News & Nachrichten von heute ► Jetzt lesen im Liveticker der FAZ
Kushner und Barrot telefonieren nach Konflikt um EinmischungNach diplomatischen Spannungen haben der US-Botschafter in Frankreich Charles Kushner und der französische Außenminister Jean-Noël Barrot am Dienstag miteinander telefoniert. Kuschner habe Barrot angerufen, hieß es aus Barrots Umfeld. Die beiden hätten vereinbart, sich in den kommenden Tagen zu treffen. Demnach betonte Barrot in dem Gespräch, dass Frankreich keine Einflussnahme oder Instrumentalisierung des inländischen Diskurses durch die Behörden eines Drittstaates dulden werde. Kushner, der Vater von Trumps Schwiegersohn Jared Kushner, habe dies zur Kenntnis genommen und zum Ausdruck gebracht, dass er nicht in die Debatte eingreifen wolle. Ausgangspunkt des Konflikts war, dass das US-Außenministerium einen Beitrag des „Anti-Terror-Büros\" auf der Plattform X verbreitet hatte, in der ein Tötungsdelikt in Lyon als Beleg für eine Bedrohung durch linksextremistische Gewalt gewertet wurde. Mitte Februar war in Lyon am Rande einer rechten Kundgebung ein 23 Jahre alter Aktivist angegriffen und tödlich verletzt worden. Frankreichs Justiz ermittelt derzeit noch, wer genau hinter dem Tod steckt und wie der Vorfall verlief. Wegen des Posts war Kushner ins Außenministerium in Paris einbestellt worden. Dort erschien er am Montag aber nicht persönlich, sondern ließ sich vertreten, wie es aus diplomatischen Quellen hieß. Paris kappte daraufhin Kushners direkten Zugang zu Mitgliedern der französischen Regierung.
US-Drogenbekämpfungsbehörde ermittelte jahrelang gegen Epstein Die US-Drogenbekämpfungsbehörde DEA hat mindestens fünf Jahre lang gegen den Sexualstraftäter Jeffrey Epstein und 14 weitere Menschen wegen verdächtiger Geldtransfers ermittelt. Einem DEA-Bericht zufolge seien die Personen in illegale Geldtransfers im Zusammenhang mit Drogenhandel oder Prostitution auf den Amerikanischen Jungferninseln und in New York verwickelt. Das berichtete der Nachrichtensender CBS am Montagabend und berief sich auf ein Dokument aus den Epstein-Akten vom Mai 2015. Alle Namen außer dem von Epstein seien ebenso geschwärzt wie Einzelheiten zu den polizeilichen Ermittlungen. Den Angaben nach wurde der Fall am 17. Dezember 2010 in New York eröffnet. Es habe sich um ein laufendes Verfahren gehandelt. Das bedeutet, dass die Ermittlungen zum Zeitpunkt der Erstellung des Vermerks viereinhalb Jahre später noch nicht abgeschlossen waren.
Wegen Verbindungen zu Epstein: Attia verlässt CBSDie teilweise Veröffentlichung der Epstein-Akten hat nun abermals Konsequenzen: Der prominente Podcaster Peter Attia hat seinen Posten beim Fernsehsender CBS verlassen. Der vor allem als Gesundheitsinfluencer bekannte Attia war erst im Januar von CBS angeheuert worden, hatte bis dato jedoch noch keinen Auftritt. Attia sollte Teil einer Neuausrichtung des Senders hin zu einer größeren Meinungsvielfalt sein. Der studierte Mediziner Attia kommt mehrfach vor in den drei Millionen Dokumenten über den Sexualstraftäter Jeffrey Epstein, die das Justizministerium Ende Januar veröffentlichte. Vor allem scheint Epstein ihn in E-Mails um medizinische Ratschläge gebeten zu haben. Darin erschöpfte sich der Kontakt allerdings nicht. In einer Nachricht aus dem Jahr 2016 schrieb Attia an Epstein, weibliche Genitalien enthielten „wenige Kohlenhydrate“ („low carb“) – möglicherweise eine Anspielung auf Oral-Verkehr. Besonders merkwürdig liest sich allerdings eine Mail Attias an Epstein aus dem Jahr 2015: „Weißt Du, was das größte Problem meiner Freundschaft mit Dir ist? Das Leben, das Du führst, ist so unerhört, aber ich kann ich niemandem davon erzählen…“ Attia wies in einer Stellungnahme, die er schon am 02. Februar veröffentlicht hat, darauf hin, dass es sich bei dieser Passage nicht um eine Anspielung auf sexuellen Missbrauch durch Epstein handele. Vielmehr gehe es um die Verschwiegenheit, die man wahren müsse, wenn man in den Kreisen reicher und mächtiger Leute unterwegs sei.
US-Olympiasiegerinnen schlagen Trump-Einladung aus Die amerikanischen Eishockey-Olympiasiegerinnen haben eine Einladung von US-Präsident Donald Trump ins Weiße Haus laut Medienberichten ausgeschlagen. „Aufgrund des Termins und bereits geplanter akademischer und beruflicher Verpflichtungen im Anschluss an die Spiele können die Athletinnen leider nicht teilnehmen“, soll ein Sprecher des Verbandes USA Hockey mitgeteilt haben. Die Mannschaft hätte am Dienstag anlässlich Trumps Rede zur Lage der Nation nach Washington kommen sollen, war aber erst am Montag aus Italien in die USA zurückgekehrt. Die Profiliga PWHL setzt ihren Spielbetrieb schon am Donnerstag fort.Man sei „sehr dankbar für die Einladung“ und wisse die Anerkennung der „außergewöhnlichen Leistung sehr zu schätzen“, hieß es in der Erklärung, die unter anderem NBC vorliegt. Die Spielerinnen hätten sich „sehr gefreut“.Nach dem Triumph der US-Männer im Finale über Kanada (2:1 n.V.) am Sonntag hatte Trump das Team eingeladen und dabei gescherzt, dass er nun auch die Frauenmannschaft dazu holen müsse. „Ansonsten würde ich wohl des Amtes enthoben werden“, war während eines über Lautsprecher geführten Telefonats von Trump zu hören.
Früherer ICE-Ausbilder wirft Behörde mangelnde Ausbildung neuer Beamter vor Ein früherer Ausbilder der Einwanderungspolizei ICE hat der Behörde am Montag vorgeworfen, neue Beamte unzureichend zu schulen. Ryan Schwank, bis Mitte Februar ICE-Ausbilder für Rechtsfragen, sagte in einer Anhörung vor demokratischen Kongressabgeordneten, er habe in den vergangenen fünf Monaten beobachtet, wie die Behörde die Schulung neuer Beamten erheblich abgebaut habe. Mangelhafte Ausbildung „kann und wird Menschenleben kosten“, hob Schwank hervor. ICE belüge den Kongress und die amerikanische Bevölkerung über die Maßnahmen, mit denen man angeblich eine ordnungsgemäße Arbeit der Beamten sicherstelle.
Fedex klagt auf Rückerstattung von Trump-ZöllenDer US-Logistikkonzern Fedex dringt mit einer Klage gegen die Regierung von Präsident Donald Trump auf eine Rückerstattung bereits gezahlter Zölle. Es geht dabei um die Importgebühren, die der Oberste Gerichtshof jüngst als unrechtmäßig eingestuft hat. Man verlange die „vollständige Rückzahlung“ aller gezahlten Zölle, die auf dem IEEPA genannten Notstandsgesetz fußten, heißt es in der beim Gericht für internationalen Handel in New York eingereichten Klage. Sie richtet sich gegen die Zoll- und Grenzschutzbehörde CBP, die dem US-Heimatschutzministerium untersteht.
„Ausländischer Einfluss\": US-Regierung will stärkere Kontrolle von HochschulfinanzierungDie US-Regierung will die Finanzierung von Hochschulen durch ausländische Geldgeber stärker kontrollieren, um nach eigenen Angaben schädlichen Einfluss aufzudecken. Dazu werde das Außenministerium künftig das Bildungsministerium unterstützen, teilten Regierungsvertreter am Montag mit. „Das Außenministerium wird seine Expertise in nationaler Sicherheit und bei der Abwehr von schädlichem ausländischen Einfluss einbringen, um die Aufsichtsbemühungen des Bildungsministeriums zu stärken\", sagte die Staatssekretärin für öffentliche Diplomatie, Sarah Rogers. Konkrete Beispiele für eine unzulässige Einflussnahme nannten die Vertreter nicht. Es gehe vorrangig darum, die Einhaltung der Meldepflichten durch die Universitäten zu verbessern und die Transparenz zu erhöhen.
Medien: US-Generalstabschef sieht Risiken bei Iran-Angriff US-Generalstabschef Dan Caine hat Präsident Donald Trump und sein Team Medienberichten zufolge vor möglichen Risiken eines Militäreinsatzes in Iran gewarnt. Das berichten unter anderem das US-Nachrichtenportal „Axios“ und die „Washington Post“ unter Berufung auf mit den internen Diskussionen vertraute Quellen. Trump reagierte darauf mit Kritik, ohne dabei ein genaues Medium zu nennen: In den „Fake News Medien“ würden zahlreiche Berichte kursieren, dass Caine dagegen sei, dass „wir gegen Iran in den Krieg ziehen“, schrieb er auf seiner Plattform Truth Social. Die Geschichte sei zu „100 Prozent falsch“. „Axios“ zufolge bezieht sich die Warnung des Generalstabschefs insbesondere auf das Risiko, in einen langwierigen Konflikt verwickelt zu werden. Nach Informationen der „Washington Post“ sieht Caine in Engpässen bei wichtigen Waffen und mangelnder Unterstützung durch Verbündete ein erhebliches Risiko für einen Einsatz und für US-Personal. Demnach äußerte der Generalstabschef vergangene Woche seine Besorgnis bei einem Treffen im Weißen Haus mit Trump und dessen Beratern.
US-Demokraten legen Gesetz zur Rückzahlung von Zolleinnahmen vor Eine Gruppe von 22 Senatoren der US-Demokraten bringt einen Gesetzentwurf ein, der die Regierung von Präsident Donald Trump zur vollständigen Rückzahlung kassierter Zolleinnahmen verpflichten soll. Die Vorlage sieht vor, dass die Gelder innerhalb von 180 Tagen samt Zinsen erstattet werden.Die Erfolgsaussichten gelten als gering: Die Demokraten sind im Senat in der Minderheit, weshalb unklar ist, ob der Entwurf überhaupt zur Abstimmung zugelassen wird. Zudem kontrollieren die Republikaner das Repräsentantenhaus. Dessen Vorsitzender Mike Johnson winkte ab: Das Weiße Haus müsse die Situation klären, das Parlament sei vorerst nicht am Zug. Ökonomen des Penn-Wharton-Budgetmodells (PWBM) schätzen, dass es um potenzielle Rückerstattungen von mehr als 175 Milliarden Dollar geht.
US-Flugzeugträger legt auf Kreta anDer größte Flugzeugträger der US-Marine, der „USS Gerald R. Ford“, ist in die Souda-Bucht auf Kreta eingelaufen. Nach Angaben aus Militärkreisen dient der Aufenthalt auf dem dortigen großen Marine- und Luftwaffenstützpunkt der Versorgung des Schiffs.Die Ankunft erfolgt vor dem Hintergrund wachsender Spannungen im Streit zwischen den USA und dem Iran über dessen Atom- und Raketenprogramm. Washington hatte seine militärische Präsenz in der Region zuletzt deutlich verstärkt, unter anderem mit dem Flugzeugträger „USS Abraham Lincoln“ Zudem befinden sich weitere Kriegsschiffe, Luftabwehrsysteme und Kampfflugzeuge in der Region.Israelische Medien berichteten zudem, auf dem internationalen Flughafen Ben Gurion bei Tel Aviv seien Tank- und Transportflugzeuge des US-Militärs gesichtet worden. US-Präsident Donald Trump hatte Teheran erneut mit einem militärischen Angriff gedroht, sollten Verhandlungen über das Atomprogramm Irans scheitern. Von Kreta aus kann der Flugzeugträger binnen eines Tages den Nahen Osten erreichen. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bekräftigte bei einer Ansprache im Parlament in Jerusalem scharfe Warnungen an Teheran vor einem Angriff auf Israel. In diesem Fall würde der jüdische Staat „mit einer solchen Kraft reagieren, wie sie es sich überhaupt nicht vorstellen können“, sagte der Regierungschef. „Wir durchleben sehr herausfordernde und komplexe Tage, das Volk weiß das“, sagte er zudem. „Niemand weiß, was der nächste Tag bringen wird. Wir sind wachsam und auf jedes Szenario vorbereitet. In diesen Tagen gilt es, die Reihen zu schließen.“
US-Militär greift erneut mutmaßliches Drogenschmugglerboot anDas US-Militär hat erneut ein Boot mit mutmaßlichen Drogenschmugglern in der Karibik angegriffen und dabei nach eigenen Angaben drei Männer getötet. Das Schiff sei von „terroristischen Organisationen“ betrieben worden und auf einer bekannten Schmuggelroute unterwegs gewesen, teilte das zuständige Regionalkommando (Southcom) auf X mit. Die Streitkräfte warfen den Toten vor, im Drogenhandel aktiv gewesen worden zu sein. Dazu wurde ein Video veröffentlicht, das zu zeigen scheint, wie das Boot nach einem Angriff explodiert.Die Regierung von US-Präsident Donald Trump lässt seit Herbst vergangenen Jahres immer wieder Boote in der Karibik und im Ostpazifik attackieren und begründet dies damit, grenzüberschreitenden Drogenschmuggel unterbinden zu wollen. Kritikern zufolge verstoßen die tödlichen Angriffe in internationalen Gewässern gegen das Völkerrecht. Offiziellen Angaben zufolge wurden dabei bereits mehr als 130 Menschen getötet.
Washington bestätigt neue Atomgespräche mit Iran für Donnerstag Inmitten massiver Spannungen zwischen den USA und Iran hat Washington eine Fortführung der Atomgespräche zwischen beiden Ländern für Donnerstag in Genf bestätigt. Dies sagte ein US-Behördenvertreter am Montag der Nachrichtenagentur AFP. Teheran hatte am Samstag bereits bekannt gegeben, dass die Gespräche unter Vermittlung des Omans am Donnerstag fortgesetzt werden sollten.Die aktuellen Verhandlungen unter Vermittlung des Oman sind die ersten Gespräche zwischen Washington und Teheran seit dem Zwölf-Tage-Krieg im Juni, in dessen Verlauf die USA an der Seite Israels eingriffen und mehrere iranische Atomanlagen bombardierten. Die USA und andere westliche Länder werfen Iran den Bau von Atomwaffen vor. Teheran weist dies zurück und beharrt auf seinem Recht einer zivilen Nutzung der Atomenergie.Vor wenigen Tagen hatte Trump der Führung in Teheran eine Frist bis Anfang März gesetzt. Nach Angaben des iranischen Außenministers Abbas Araghtschi will Teheran in den kommenden Tagen einen Entwurf für ein Abkommen mit den USA vorlegen.
US-Botschaftspersonal soll Libanon verlassen Inmitten der Spannungen zwischen Washington und Teheran hat das US-Außenministerium einen Teil seines Botschaftspersonals in Beirut zur Ausreise aus Libanon aufgefordert. „Nicht für den Notfall“ benötigtes Personal sowie berechtigte Familienangehörige aus der Botschaft sollten das Land verlassen, verlautete aus dem Ministerium in der US-Hauptstadt. Nach einer jüngsten Bewertung der Sicherheitslage sei man zum Schluss gekommen, „dass es ratsam sei, unsere Präsenz auf das wesentliche Personal zu reduzieren“, hieß es von einem hochrangigen Ministeriumsbeamten. Das US-Ministerium betonte, dass eine „Kernmannschaft“ einsatzbereit bleibe und die Reduzierung des Personals nur temporär sei.
EU setzt Umsetzung des Handelsabkommens mit den USA ausDas Europäische Parlament hat die Umsetzung des Zollabkommens zwischen den USA und der EU formell auf Eis gelegt. Hintergrund sind die neu von US-Präsident Donald Trump angekündigten Zölle, wie der Vorsitzende des Handelsausschusses, Bernd Lange (SPD), mitteilte. „Wir möchten von den Vereinigten Staaten die klare Zusicherung, dass sie das Abkommen einhalten, denn das ist das entscheidende Element“, sagte Lange im Ausschuss. Auf zurzeit geltende Zölle hat die Entscheidung rechtlich keine Auswirkungen. Nach einer Entscheidung des obersten US-Gerichtshofs gegen seine Zollpolitik hatte Trump am Freitag einen weltweiten Zollsatz auf Importe in die USA von 10 Prozent angekündigt und diesen am Samstag auf 15 Prozent erhöht. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Trump hatten sich im vergangenen Sommer darauf verständigt, dass für die meisten EU-Importe in die USA ein maximaler Zoll nicht überschritten werden soll. Das daraufhin mit den USA ausgearbeitete rechtlich bindende Abkommen muss noch vom EU-Parlament angenommen werden. Die Umsetzung der Übereinkunft wurde von der EU-Kommission bereits vor Monaten auf den Weg gebracht, für den Vollzug ist aber die Zustimmung des Parlaments und der Mitgliedstaaten zu den entsprechenden Verordnungen erforderlich. Lange kündigte ein Treffen der Parlamentarier zur Abstimmung für die kommende Woche an.Die Abgeordneten hatten die Vorbereitung der Umsetzung bereits im Januar vorübergehend ausgesetzt, nachdem US-Präsident Trump im Grönland-Konflikt Extrazölle angedroht hatte. Das Abkommen sieht vor, eine zollfreie Einfuhr von US-Industriegütern zu ermöglichen. Im Gegenzug hatten sich die USA im vergangenen Sommer verpflichtet, die Zölle auf die meisten EU-Importe auf maximal 15 Prozent zu begrenzen. Im Zuge dessen wurden etwa die Zölle auf Autos gesenkt.In einem historischen Urteil untersagte der Supreme Court nun am Freitag dem US-Präsidenten, unter Berufung auf ein Notstandsgesetz aus dem Jahr 1977 (IEEPA) Zölle gegen den Import von Waren aus vielen Ländern zu verhängen. Die aggressive Zollpolitik ist ein Kernelement von Trumps zweiter Amtszeit. Er kündigte an, andere Wege zu nutzen, um seine Zölle weiterhin durchzusetzen.