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05.02.2026
15:25 Uhr
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Angeblich steht auch Einigung zu „New Start“ kurz bevor +++ Russland weist deutschen Diplomaten aus +++ Kreml: kein Kontakt zu Epstein +++ alle Neuigkeiten im Liveblog
Estland beschränkt Betrieb der Grenzübergänge zu RusslandEstland beschränkt aus Sicherheitsgründen den Betrieb der Grenzübergänge zum benachbarten Russland. Die Regierung des baltischen EU- und NATO-Landes entschied in der Hauptstadt Tallinn, den Betrieb der beiden Kontrollpunkte Luhamaa und Koidula vom 24. Februar an für drei Monate in den Nachtstunden auszusetzen. Tagsüber sollen die Grenzübergänge weiterhin zwölf Stunden lang geöffnet bleiben. Die gleiche Regelung gilt bereits am dritten estnisch-russischen Grenzübergang in Narva, der seit dem 1. Mai 2024 nachts geschlossen ist.„Da Russland sich an der Grenze zeitweise irrational verhält, müssen wir Ressourcen freisetzen, um die Grenze effektiver zu überwachen“, wurde Ministerpräsident Kristen Michal in der Mitteilung zitiert – ohne Details zu nennen. Auch Innenminister Igor Taro sagte, das Verhalten der russischen Grenzbeamten erfordere ständige Ressourcen und erhöhte Aufmerksamkeit seitens der Polizei und des Grenzschutzes. Durch die nächtliche Schließung der Übergänge könnte das Personal dann dort eingesetzt werden, wo es am dringendsten benötigt werde. Taro sprach mit Blick auf die Arbeitsbelastung an den estnisch-russischen Grenzübergängen zudem von einem „logischen Schritt“. Demnach sei die Zahl der Grenzübertritte in den vergangenen Jahren deutlich zurückgegangen und werde voraussichtlich auch nicht wieder das frühere Niveau erreichen. 2025 haben den Angaben zufolge etwa 1,08 Millionen Menschen die Grenze überquert - fast fünfmal weniger im Vergleich zu den 5,3 Millionen Menschen im Jahr 2018. Das größte Aufkommen dabei wurde in Narva verzeichnet.
Selenskyj: Weitere Verhandlungen wahrscheinlich in den USA Die nächsten Verhandlungen über ein Ende des Ukraine-Krieges werden nach Angaben von Präsident Wolodymyr Selenskyj wahrscheinlich in den USA stattfinden. Die Ukraine sei bereit zu allen Gesprächsformaten, „die den Frieden wirklich näher bringen und ihn zuverlässig und dauerhaft machen können, sodass Russland den Appetit verliert, weiterzukämpfen“, sagte Selenskyj in seiner abendlichen Videobotschaft aus Kiew. „Es ist wichtig, dass dieser Krieg so endet, dass Russland keinen Lohn für seine Aggression erhält.“Seit Mittwoch hatten Unterhändler der Ukraine, Russlands und der USA in Abu Dhabi in den Vereinigten Arabischen Emiraten miteinander gesprochen. Selenskyj sagte nicht, ob die künftigen Gespräche in den USA ebenfalls in diesem Dreierformat stattfinden sollen.Der Präsident griff zudem eine Mitteilung seines Generalstabs auf, wonach die Ukraine mit ihrem selbst entwickelten Marschflugkörper Flamingo das Raketentestgelände Kapustin Jar bei Astrachan in Südrussland beschossen habe. „Unsere Flamingos haben ihre Arbeit getan“, sagte Selenskyj und dankte den beteiligten Soldaten. Von Moskauer Seite gab es dazu keine Angaben. Von Kapustin Jar aus hatte die russische Armee zweimal die zerstörerische neue Mittelstreckenrakete Oreschnik auf die Ukraine abgeschossen.
Trump will einen neuen Atomwaffenvertrag mit Moskau US-Präsident Donald Trump hat sich für einen neuen Atomwaffenvertrag mit Russland ausgesprochen. Dies teilte Trump am Donnerstag über seinem Onlinedienst Truth Social mit. Anstatt das „New Start\"-Abkommen zu verlängern, sollten amerikanische Nuklearexperten laut Trump einen „neuen, verbesserten und modernisierten Vertrag ausarbeiten“, der langfristig Bestand habe. Das „New Start\"-Abkommen sei ein „schlecht verhandeltes Abkommen“, es werde „massiv verletzt“, schrieb der US-Präsident auf Truth Social. Das Abkommen war 2010 unter den damaligen Präsidenten Barack Obama und Dmitri Medwedew ausgehandelt und unterschrieben worden.Zuvor war das „New Start“-Abkommen ausgelaufen, der eine Begrenzung des strategischen Kernwaffenarsenals von Russland und den USA auf je 1550 einsatzbereite Sprengköpfe und 800 Trägersysteme vorsah. Damit stehen die beiden größten Nuklearmächte erstmals seit Jahrzehnten ohne vertragliche Obergrenzen da. Die Nachrichtenplattform Axios berichtete allerdings am Donnerstag unter Berufung auf namentlich nicht genannte Quellen, dass die USA und Russland kurz vor einer Einigung zur informellen Fortsetzung von New Start stünden. Demnach haben Verhandlungen zwischen Moskau und Washington darüber in Abu Dhabi stattgefunden. Es sei jedoch noch keine Einigung erzielt worden. Ein Entwurf müsse noch von den jeweiligen Präsidenten genehmigt werden. Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat sich zuletzt besorgt über das Auslaufen des letzten nuklearen Rüstungskontrollabkommens zwischen Moskau und Washington gezeigt. Das Ende von New Start zeige, „wie groß die Aufgabe ist, wieder ein Vertrauen in der Welt zu schaffen, was die Grundlage dafür sein kann, damit neue Vereinbarungen geschlossen werden können“, sagte er. Wadephul forderte, dass China in einen künftigen nuklearen Abrüstungsvertrag eingebunden wird. Peking müsse im Bereich der Rüstungskontrolle zeigen, „dass es zur Zurückhaltung bereit ist“. Auch der amerikanische Präsident Donald Trump hatte mehrfach gefordert, dass China Teil eines Nachfolgeabkommens wird – Peking lehnte das erst am Donnerstag wieder ab. Peking werde „zum jetzigen Zeitpunkt nicht an Verhandlungen über nukleare Abrüstung teilnehmen“, erklärte der chinesische Außenamtssprecher Lin Jian. „Chinas nukleare Fähigkeiten sind von ganz anderer Größenordnung als die der Vereinigten Staaten und Russlands.“
Macron will mit Putin redenDas französische Präsidialamt bemüht sich um eine Wiederaufnahme des Dialogs mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Ein Berater des französischen Präsidenten Emmanuel Macron habe zu diesem Zweck am Dienstag in Moskau einen Berater Putins getroffen, hieß es am Donnerstag aus informierten Kreisen in Paris. Das Treffen von Emmanuel Bonne und Juri Uschakow wurde offiziell weder bestätigt noch dementiert.Unterdessen erklärte der russische Außenminister Sergej Lawrow, dass Putin zu Gesprächen bereit sei. „Wenn Sie anrufen wollen, um etwas ernsthaft zu besprechen, dann rufen Sie an“, sagte Lawrow an die Adresse Macrons gerichtet dem staatlichen Sender RT. Putin werde immer ans Telefon gehen, wenn es um seriöse Vorschläge gehe. Solche Vorschläge blieben „nicht ohne eine ernsthafte, konkrete und praktische Antwort“, fügte er hinzu.Zugleich machte Lawrow sich darüber lustig, dass Macron schon vor zwei Wochen erklärt habe, mit Putin sprechen zu wollen – ohne dies in die Tat umzusetzen. Eine „erbärmliche Diplomatie“, spottete Lawrow. Tatsächlich hatte Macron im Dezember gesagt, dass es „sinnvoll“ sei, irgendwann wieder mit Putin zu sprechen. Macron war der letzte der europäischen Staats- und Regierungschefs, der nach Beginn des Ukraine-Kriegs im Februar 2022 noch Kontakt zu Putin gehalten hatte.Am Dienstag hatte Macron gesagt, es gebe „Gespräche auf technischer Ebene“. Diese seien mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und den wichtigsten europäischen Partnern abgesprochen, hieß es nun in Macrons Umfeld.
Gespräche zwischen Ukraine und Russland beendetDie von den Vereinigten Staaten vermittelten zweitägigen ukrainisch-russischen Friedensgespräche in den Vereinigten Arabischen Emiraten sind nach ukrainischen Medienberichten zu Ende. „Es wird später eine Erklärung geben“, teilte die Sprecherin des ukrainischen Nationalen Sicherheitsrates Diana Dawitjan Journalisten mit. Parallel dazu kündigte der ukrainische Staatspräsident Wolodymyr Selenskyj auf einer Pressekonferenz in Kiew eine baldige Fortsetzung der Gespräche an. Auch er machte keine Angaben zu möglichen Ergebnissen. Zuvor war ein bereits vorher vereinbarter Gefangenenaustausch zwischen den Kriegsparteien abgewickelt worden.
Einigung über „New Start“-Abkommen?Wie das Nachrichtenportal Axios am Donnerstag berichtete, stünden die beiden Seiten außerdem kurz davor, eine Einigung über das atomare Rüstungsbegrenzungsabkommen „New-Start“ zu erzielen. Dem zufolge wollen sich die USA und Russland auch an das Abkommen halten, obwohl es in der vergangenen Nacht ausgelaufen ist. Axios beruft sich auf drei mit den Gesprächen vertraute Personen. Die Verhandlungen hätten in den vergangenen 24 Stunden in Abu Dhabi stattgefunden, eine Einigung sei jedoch noch nicht erzielt worden, hieß es unter Berufung auf eine weitere Person. Dem Bericht zufolge ist unklar, ob eine Vereinbarung über eine Verlängerung um möglicherweise sechs Monate formell besiegelt wird. Eine Stellungnahme des Weißen Hauses lag zunächst nicht vor. Der „New Start“-Vertrag begrenzt die Zahl der strategischen Atomsprengköpfe sowie die der Raketen und Startvorrichtungen auf beiden Seiten. Das Abkommen läuft nach mehr als einem halben Jahrhundert aus. Russlands Präsident Wladimir Putin hatte die Umsetzung jedoch 2023 wegen der amerikanischen Unterstützung für die Ukraine ausgesetzt. Der Kreml hatte am Donnerstag beteuert, nach dem Auslaufen des letzten großen atomaren Abrüstungsvertrages mit den Vereinigten Staaten einen verantwortungsvollen Ansatz verfolgen zu wollen. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow sagte Journalisten in Moskau, das Auslaufen des Vertrages sei negativ und bedauerlich. Russland habe vorgeschlagen, die Bedingungen des Abkommens freiwillig um ein Jahr zu verlängern, um Zeit für die Aushandlung eines Nachfolgevertrags zu haben. Auf diesen Vorschlag hätten die Vereinigten Staaten jedoch nie formell geantwortet. Das Thema sei auch bei einem Telefonat zwischen Putin und dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping diese Woche zur Sprache gekommen. „Was als Nächstes geschieht, hängt davon ab, wie sich die Ereignisse entwickeln.“ In jedem Fall werde sich die Russische Föderation in erster Linie von ihren nationalen Interessen leiten lassen. Der amerikanische Präsident Donald Trump hatte zuletzt gefordert, China in künftige Rüstungskontrollabkommen einzubeziehen. Das Weiße Haus teilte in dieser Woche mit, Trump werde über das weitere Vorgehen zu einem von ihm gewählten Zeitpunkt entscheiden. Experten befürchten, dass das Ende von „New Start“ einen neuen Rüstungswettlauf auslösen könnte, der auch durch die nukleare Aufrüstung Chinas befeuert wird.
Wadephul: Ausweisung „völlig inakzeptabel“Jetzt reagiert Außenminister Johann Wadephul auf die Ausweisung eines Mitarbeiters der deutschen Botschaft durch Moskau: „Die Ausweisung eines deutschen Diplomaten aus Russland entbehrt jeder sachlichen Grundlage und ist völlig inakzeptabel“, sagte der CDU-Politiker am Rande eines Besuchs im südostasiatischen Sultanat Brunei.Bei dem ausgewiesenen Mitarbeiter handele es sich um einen Angehörigen des Militärattaché-Stabs der Botschaft, teilte Wadephul mit.
Kreml weist Verbindungen zu Epstein zurückDer Kreml hat Mutmaßungen über eine Agententätigkeit von Jeffrey Epstein für Russland zurückgewiesen. Auf die Frage, ob Epstein ein russischer Spion war, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow jetzt, er sei versucht, „viele Witze über diese Version“ der Dinge zu machen, „aber das wäre Zeitverschwendung“. In den in der vergangenen Woche vom US-Justizministerium neu veröffentlichten Dokumenten zu den Verbindungen Epsteins ist mehrfach zu lesen, dass der US-Investmentbanker den Wunsch hatte, Wladimir Putin zu treffen. Demnach versuchte Epstein mehrfach, ein Treffen zu arrangieren. Aufzeichnungen über ein tatsächliches Treffen gibt es nicht. Peskow hatte russischen Staatsmedien bereits zuvor gesagt, der Kreml habe nie eine Anfrage Epsteins erhalten. Putins Name wird in den Epstein-Dokumenten häufig erwähnt – meist im Zusammenhang mit Medienberichten über den Kremlchef. In den Veröffentlichungen ist zudem dokumentiert, dass Epstein häufig versuchte, junge Frauen aus Russland nach Europa und in die Vereinigten Staaten zu bringen.
Gefangenenaustausch vereinbartDie Delegationen der USA, der Ukraine und Russlands haben sich auf einen Gefangenenaustausch geeinigt. Es gehe um insgesamt 314 Personen, teilt der US-Sondergesandte Steven Witkoff mit. Die Friedensgespräche in Abu Dhabi seien detailliert und produktiv gewesen, es bleibe jedoch noch einiges zu klären. Die Diskussionen würden fortgesetzt, in den kommenden Wochen werde mit weiteren Fortschritten gerechnet.
Russland weist deutschen Diplomaten ausDas russische Außenministerium reagiert auf die Ausweisung eines russischen Diplomaten aus Deutschland: In einer „symmetrischen Reaktion“ haben man einen diplomatischen Mitarbeiter der deutschen Botschaft in Moskau zur Persona non grata erklärt, also zur unerwünschten Person, teilt das russische Außenministerium mit. Die Bundesregierung hatte am 22. Januar einen russischen Diplomaten ausgewiesen, der als Kontaktmann in einer Spionageaffäre fungiert haben soll. Zuvor war eine Deutsch-Ukrainerin wegen mutmaßlicher Spionage für Russland festgenommen worden. Den Spionagevorwurf weist Moskau jetzt als „unbegründet“ zurück und hält Berlin vor, eine „Spion-Manie“ entwickelt zu haben. Die Bundesregierung trage die „volle Verantwortung für die neue Eskalation in den bilateralen Beziehungen“.
Stromversorgung in der Ukraine weiter schwierigDer ukrainische Energieminister Denys Schmyhal hat die Bevölkerung vor einer Verschärfung der geplanten Stromabschaltungen in den kommenden Tagen gewarnt. Zudem bestehe die Gefahr, dass die russischen Streitkräfte neue Luftangriffe starten könnten, um die Strom- und Heizungsnetze weiter lahmzulegen, sagte Schmyhal. Die Lage bei der Energieversorgung bleibe sehr schwierig. „Dies hängt mit dem letzten Angriff zusammen und der Tatsache, dass die Erzeugungsausfälle im Stromsystem immer noch erheblich sind“, schrieb Schmyhal am Mittwoch auf Telegram. In der Hauptstadt Kiew seien mehr als 200 Notfallteams im Einsatz, um die Wärmeversorgung nach den russischen Angriffen im Januar wiederherzustellen. Dem Kiewer Bürgermeister Vitali Klitschko zufolge waren am Dienstag noch mehr als 1100 Gebäude ohne Heizung.Premierministerin Julija Swyrydenko teilte mit, seit Anfang des Jahres seien 217 russische Angriffe auf das ukrainische Energiesystem verzeichnet worden.
Selenskyj: 55.000 ukrainische Soldaten gefallenDer ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj beziffert die Zahl der im Krieg gegen Russland getöteten Soldaten auf 55.000. Dies sei die offizielle Zahl der Gefallenen, sagte Selenskyj in einem Interview des Senders France 2. Dazu gehörten sowohl Berufssoldaten als auch Wehrpflichtige. Hinzu komme eine große Anzahl an Vermissten.Vor dem Hintergrund der laufenden Gespräche mit Moskau und Washington rechnet Selenskyj mit einem baldigen Austausch von Kriegsgefangenen. In seiner abendlichen Videobotschaft sagte er, es werde einen wichtigen Schritt geben – hin zum Austausch von Gefangenen. Die Gespräche im Ringen um ein Ende des Ukrainekriegs sollen am Donnerstag in Abu Dhabi weitergehen. Zuvor hatte auch der Kiewer Chefunterhändler, Rustem Umjerow, von einem Gefangenenaustausch gesprochen.
Umjerow nennt Gespräche „produktiv“ Der ukrainische Chefunterhändler Rustem Umjerow hat die erneuten Ukraine-Gespräche in Abu Dhabi als produktiv bezeichnet. „Die Arbeit war inhaltsreich und produktiv mit einer Orientierung auf konkrete Schritte und praktische Lösungen“, schrieb er nach der Verhandlungsrunde mit US-Vertretern sowie Moskauer und Kiewer Teams in sozialen Medien. Nach dem Dreiertreffen seien die Verhandlungen in Arbeitsgruppen fortgesetzt worden.
Gespräche in Abu Dhabi beendet Unterhändler Russlands und der Ukraine haben ukrainischen Angaben zufolge ihre Verhandlungen unter US-Vermittlung in Abu Dhabi beendet. Die Gespräche im Ringen um ein Ende des Krieges sollen am Donnerstag fortgesetzt werden, hieß es am Mittwochnachmittag von einer Sprecherin des Nationalen Sicherheitsrats der Ukraine. Inhaltliches wurde zunächst nicht bekannt. Der ukrainische Verhandlungschef Rustem Umjerow hatte zuvor von einem möglichen Gefangenenaustausch gesprochen.