Korruption in Ungarn: Am Ende profitiert immer der Orbán-Clan

Ein paar Hundert Meter holpert der graue Toyota über ei­ne schmale Staubstraße durch herbstliches Gestrüpp, in dem die letzten Blätter rascheln. Dann hält der Wagen vor einem unscheinbaren Bauzaun. Wobei es eigentlich nicht nur ein Zaun ist. Hinter dem ersten, offenbar hastig aufgestellten Gitter steht ein weiterer Sichtschutz aus soliden Fertigteilen. Dahinter wiederum zeichnet sich das hübsch geschwungene Dach eines weißen Eingangsportals ab. Ákos Had­házy ist am Ziel: Hatvanpuszta, das inzwischen als „Orbáns Schloss“ bekannte Anwesen nahe dem Heimatort des unga­rischen Ministerpräsidenten. Aus dem Pförtnerhäuschen hinter dem Sichtschutz ist ein Radio zu hören, doch Tor und Zäune bleiben geschlossen. Hadházy dokumentiert den Luxus der Machtelite Hadházy kommt in letzter Zeit ständig hierher. Als Treffpunkt hatte er den nahegelegenen Botaniq Golf Club vorgeschlagen, der Viktor Orbáns Schwiegersohn István Tiborcz und Lörinc Mészáros gehört, dem legendären Jugendfreund des Ministerpräsidenten, der es in wenigen Jahren vom Klempner zum Milliardär geschafft hat. Der Golfplatz bleibt an diesem nebligen Herbsttag unbespielbar, daher lassen ein paar chinesische Damengruppen die Zeit in der Lounge ver­streichen. „Hausverbot hat mir noch niemand erteilt“, merkt Hadházy schmunzelnd an. Die Blöße wolle sich offenbar niemand geben. Dann empfiehlt er noch den Gang auf die Toilette, um sich zwischen feinstem Marmor und eleganten Tapisserien ein Bild vom Luxus im Reich Viktor Orbáns zu machen. Hadházy hatte einst selbst dem regierenden Fidesz angehört und sich in der Lokalpolitik engagiert, doch schon 2013 verließ er die Partei aus Protest und machte sich fortan als unabhängiger Abgeordneter und Korruptionsbekämpfer einen Namen. Jetzt dokumentiert er auf seinen Social-Media-Kanälen den offen zur Schau gestellten Luxus der ungarischen Machtelite, von teuren Handtaschen und Uhren bis zu den mehr oder weniger heimlichen Palästen. Das Anwesen von Hatvanpuszta hat Hadházy schon 2016 entdeckt. Sein Hobby ist das Fliegen, von Beruf ist er eigentlich Tierarzt. Als ihm vor Jahren ein Bild Orbáns mit einem großen Hund aufge­fallen war, recherchierte ein Bekannter in den offiziellen Datenbanken, dass das Tier in dieser Gegend gemeldet war. Seither überflog Hadházy das Gelände immer wieder und dokumentierte, was er sah. Doch in der an offene Korruption gewöhnten ungarischen Gesellschaft nahm lange niemand recht Notiz von dem Anwesen, bis Hadházy vor einem Jahr Ze­bras, Antilopen und Büffel in einem offenbar privaten Safaripark nahe Hatvanpuszta filmte. Im Sommer schaffte er es schließlich, an verdutzen Bauarbeitern vorbei durch einen Seiteneingang auf das Gelände zu spazieren und postete ein Video von der Aktion, in dem das ganze Ausmaß des Komplexes sichtbar wurde: Feinste Holzarbeiten und Steinbassins als Schwimmbecken, Rosengärten, eine restauranttaugliche Küche und mehrere luxuriöse Wohnungen. Keine Rücksicht auf Bauvorschriften oder den Denkmalschutz Hatvanpuszta und die Zebras sind seither zum Symbol für die Korruption von Orbáns Machtzirkel geworden, die in der Gegend in vielen Facetten zu greifen ist. Offiziell gehören das Anwesen, das zu Habsburgerzeiten als landwirtschaftlicher Musterbetrieb errichtet worden war, wie auch das Gelände des Golfclubs Orbáns Vater Gyözö, der nach dem Ende des Sozialismus einen Steinbruch übernommen hatte und durch staatliche Aufträge reich wurde. Anfangs hieß es offiziell, auf dem Gelände entstehe ein landwirtschaftlicher Betrieb. Doch nach Hadházys Video vom luxuriösen Innenleben des Anwesens war das nicht mehr zu halten. Nun sagt Regierungssprecher Zoltán Kovács, Orbáns Vater Gyözö sei eben ein erfolgreicher Geschäftsmann, der sein Vermögen einsetze, um einen historischen Komplex zu restaurieren. Für Korruptionsbekämpfer Hadházy ist das bitterer Hohn, schon weil auf den Denkmalschutz und andere Bauvorschriften keinerlei Rücksicht genommen worden sei. Er hat dokumentiert, wie ganze Gebäude abgetragen und in besserem Standard neu errichtet wurden. Doch auch zur Finanzierung hat er interessante Erkenntnisse gewonnen. Demnach hatte Gyözö Orbán den damals brachliegenden Komplex zunächst für einige Jahre an Orbáns Jugendfreund Mészáros vermietet, ohne dass eine Nutzung sichtbar wurde. So sei der Kaufpreis zurück in die Kasse der Familie gekommen, sagt Hadházy. Mészáros gilt als eine der interessantesten Figuren in Ungarns Machtzirkel. Im Nachbarort Felcsút war er mit Orbán zur Schule gegangen. Mitte der 2000er-Jahre soll Mészarós mit seinem kleinen Handwerksbetrieb beinahe insolvent gewesen sein, doch dann wurde er als Fidesz-Mann zunächst Bürgermeister von Felcsút und stieg als Bauunternehmer durch zahlreiche, mit EU-Subventionen geförderte Staatsaufträge in wenigen Jahren in die Riege der reichsten Männer Ungarns auf. Aktuell schätzt Forbes sein Vermögen auf fünf Milliarden Dollar. Etwas hinter Hatvanpuszta im Wald hat Mészáros ein eigenes Anwesen an einem alten Stausee, daneben liegt der „Safaripark“, in dem Hadházy die Zebras gesichtet hatte, die meisten Grundstücke rundherum gehören einzelnen Angehörigen der Familien Meszárós und Orbán oder deren Firmen. Viele in Ungarn halten den Milliardär ohnehin für einen Strohmann Orbáns, der für den Ministerpräsidenten dessen heimliches Vermögen horte, aber das lässt sich freilich nicht belegen. Laut Ungarns Regierung hätten Mészáros’ Un­ternehmen jedoch alle Ausschreibungen legal gewonnen. „Rechtlich ist alles in Ordnung, und das ist, was zählt“, sagt Regierungssprecher Kovács. Ungarische Steuerzahler zahlen für teure LED-Lampen Einen Einblick in das System gaben allerdings die Ermittlungsakten des europäischen Amts für Betrugsbekämpfung OLAF, aus denen ungarische Medien 2018 zitierten. OLAF hatte damals die Vergabe von 35 Projekten für den Ausbau von LED-Straßenlampen in ungarischen Gemeinden unter die Lupe genommen, die an die Firma Elios von Orbáns Schwiegersohn István Tiborcz gingen. Tiborcz hatte damals angefangen, sein ei­genes Vermögen aufzubauen. Heute ist er nicht nur Teilhaber des Golfklubs nahe Hatvanpuszta, in Budapest besitzt er eine Reihe von Luxushotels und einen Privatclub, derzeit errichtet seine Firma meh­rere Gebäudekomplexe in der Hauptstadt, die der Staat für Ministerien nutzen will. Forbes schätzt sein Vermögen auf 175,3 Milliarden Forint, etwa 457 Millionen Euro. Gerüchten zufolge soll seine BDPST-Gruppe sogar an der Übernahme des milliardenschweren Russlandgeschäfts der österreichischen Raiffeisenbank interessiert sein, was das Unternehmen aber bestreitet. OLAF fand damals in allen 35 untersuchten Fällen Hinweise auf Missbrauch. Eine zentrale Rolle spielte eine Beraterfirma, welche die Ausschreibungen für die Gemeinden umgesetzt hatte und deren Geschäftsführer nicht nur mit Tiborcz befreundet, sondern direkt an dessen Firma Elios beteiligt gewesen sei. Die Methode, Ausschreibungen pass­ge­nau auf bestimmte Unternehmen zu­zuschneiden, gilt als gängigstes Mittel, die öffentlichen Aufträge in die richtige Richtung zu leiten. Die außerordent­lichen Gewinne, die dann warten, lassen sich anhand der Kurven erahnen, in de­nen das Vermögen der regierungsnahen Clique wuchs. Da die EU-Beamten von OLAF selbst keine Strafverfahren führen können, schickte die Behörde ihren Bericht an die ungarische Staatsanwaltschaft, welche die Ermittlungen jedoch bald einstellte. Doch gleichzeitig empfahlen die Korruptionsbekämpfer der EU-Kommission, rund 44 Millionen Euro an Fördergeldern zurückzufordern. Die Regierung in Budapest musste zahlen, nahm das Geld aber nicht von den beteiligten Unternehmen zurück. So mussten am Ende die ungarischen Steuerzahler die Rechnung für die teuren Straßenlaternen begleichen. Inzwischen hat die Kommission Mittel in Milliardenhöhe für Ungarn eingefroren und dringt auf Rechtsstaatsreformen. Damit soll vor allem der EU-Haushalt selbst geschützt werden, indem durch eine unabhängige Justiz verhindert wird, dass Gelder in privaten Taschen landen. Budapest ist allenfalls zu oberflächlichen Zu­geständnissen bereit und schimpft in immer schrilleren Tönen auf die EU, der man politische Erpressung unterstellt. In Wahr­heit wolle Brüssel nur die politisch widerspenstigen Ungarn auf Linie zwingen, so der Unterton. Dass ungarische Unternehmen durchaus Vorteile bekommen sollten, wird in Budapest noch nicht einmal bestritten. Orbán hatte immer wieder erklärt, dass zu seinem Verständnis von Souveränität auch gehöre, die nationale Wirtschaft zu fördern. Schließlich hatten die ausländischen Unternehmen, die nach der Wende ganze Branchen in Ungarn übernahmen, einen immensen Startvorteil. Tatsächlich wundert sich auch Miklos Ligeti vom ungarischen Zweig von Transparency International, dass sich das Ausland plötzlich für die Misswirtschaft in Ungarn interessiert. „Korruption war hier schon immer ein verbreitetes Phänomen“, sagt er. Aber solange die Aufträge an deutsche oder österreichische Bauunternehmen gegangen seien, habe sich niemand daran gestört. „Für die Unternehmen war das sehr angenehm. Denn wenn man in Ungarn die richtigen Freunde hat, lässt sich für alles eine Lösung finden“, sagt Ligeti. Und wie man an Freundschaften kommt, war ohnehin jedem klar. „Woher sollten sonst all die schönen Villen der Politiker kommen?“ Neu sei in den letzten Jahren nur, dass ausländische Konzerne aus ganzen Branchen verdrängt würden, die dann unter loyalen Unternehmern aufgeteilt würden. Verdeckte staatliche Mittel für Fußballvereine Die verschiedenen Facetten des Systems lassen sich in der Gegend um Hatvanpuszta gut greifen. In unmittelbarer Nachbarschaft liegt Orbáns Heimatdorf Fecsút, in dem die Straßen in auffallend gutem Zustand sind und wo rund 1600 Einwohner in kleinen Häusern mit Gärten dahinter leben. Den Weg kreuzt eine kleine Schmalspurbahn, die mit Fördergeldern wieder errichtet wurde, daneben ein moderner Restaurantbau, vor dem eine überdimensionierte Hängebrücke auf eine winzige Insel führt. Als habe man sich den Spaß nicht verkneifen können, weist genau hier eine große Tafel mit Europaflagge darauf hin, dass gut 230 Millionen Forint an Zuschüssen geflossen sind, rund 600.000 Euro. In Felcsút steht auch das offizielle Wochenendhaus des Ministerpräsidenten, ei­ne winzige, aber hübsch renovierte Bau­ernkate mit einer kleinen Bank davor und einer ungarischen Fahne. Direkt gegenüber ragt die imposante Holzdachkons­truktion des örtlichen Stadions empor, das in seinen geschwungenen Formen an die traditionelle Architektur Ungarns erinnern soll. Der nach dem ungarischen Fußballidol Ferenc Puskás benannte Dorfverein spielt inzwischen in der ersten unga­rischen Liga, und auf dem Rasen lässt die hochmoderne LED-Wachstumsbeleuchtungsanlage erahnen, über welche finanziellen Mittel der Club und die angeschlossene Sportakademie verfügen. Der fußballbegeisterte Orbán hatte schon vor Jahren ein Förderprogramm eingeführt, durch das Unternehmen Spen­den an Sportvereine besonders attraktiv steuerlich geltend machen können. Indirekt fließen also auch hier staatliche Mittel zu den örtlichen Vereinen. Das System habe noch einen weiteren Zweck, sagt Ligeti von Transparency Interna­tional: „Gerade auf lokaler Ebene ließ sich immer ein Verein finden, der das Geld ge­gen eine Provision hintenrum wieder zurückleitet.“ Dass Korruption in Ungarn kein Elitenphänomen ist und sich nicht auf Orbáns Fidesz beschränkt, kann jeder im Land aus eigener Erfahrung berichten. Im Ranking von Transparency International belegt das Land schon seit mehreren Jahren den letzten Platz in der EU. Egal ob man eine Fahrprüfung bestehen will oder einen baldigen Operationstermin in ei­nem öffentlichen Krankenhaus braucht: Ohne ein paar Scheine geht es nicht. Orbán hätte durchaus Macht und Mittel, dem Einhalt zu gebieten, meint Ligeti. Die Regierung habe etwa ein sehr gutes, weitgehend digitalisiertes Steuersystem ein­geführt und sei im Kampf gegen Steu­erhinterziehung Spitzenreiter, doch das sei die Einnahmenseite. Das wichtigste Gut, das Orbán loyalen Leuten anbieten könne, sei ohnehin nicht Geld, sondern Straffreiheit, sagt Ligeti. Viele warten gespannt, was die nächsten Monate bringen werden. Denn dass Korruption in Ungarn wieder zu den wichtigsten Themen aufgestiegen ist, liegt weniger an den Veröffentlichungen über Hatvanpuszta als daran, dass mit dem früheren Fidesz-Mann Péter Magyar erstmals ein Politiker in Erscheinung getreten ist, der Orbán bei den Wahlen im kommenden Frühjahr tatsächlich besiegen könnte. Magyar führt weiterhin teils deutlich in den Umfragen, auch wenn mit Blick auf das komplizierte ungarische Wahlsystem Vorsicht geboten ist. Seine Kampagne hat er ganz auf die herabgewirtschaftete Infrastruktur, kaputte Krankenhäuser und die Straffreiheit im Land konzentriert, jene Themen also, welche die Ungarn in ihrem Alltag ständig bewegen. Alle anderen politischen Streitfragen lässt Magyar außen vor. Mittlerweile reagiert die Regierung gereizter auf Kritik Die Regierung, so scheint es, sucht derzeit noch nach einem Umgang mit dem Thema. Die Berichte über den privaten Safaripark tat Orbán erst als Fake News ab und versuchte die aufkommenden Witze über die gestreiften Tiere ironisch zu kontern, indem er verbreiten ließ, er wolle ein Zebra im Budapester Zoo adoptieren. Doch nachdem Korruptionsbekämpfer Hadházy zu öffentlichen Führungen rund um das Anwesen von Hatvanpuszta geladen hatte und sogar Leitern aufstellte, um einen Blick über den Zaun zu erhaschen, wurden die Reaktionen gereizter. Im Spätsommer wurde Hadházy sogar auf einem schmalen Feldweg von einem anderen Auto abgedrängt, das sich daraufhin überschlug. Polizei und Feuerwehr kamen, Hadházy hat die gesamte Aktion auf einem Video dokumentiert, doch die Ermittlungen wurden in der vergangenen Woche eingestellt. Der andere Fahrer, ein Sicherheitsmann des Anwesens, habe nur über­holen wollen, heißt es in dem Bescheid lakonisch und in auffallendem Kontrast zu der Verfolgungsjagd, die Hadházy gefilmt hat. Der nimmt auch diese Nachricht mit Humor: Immerhin habe er durch die Ermittlungsunterlagen die offizielle Bestätigung für ein paar interessante Details bekommen: Der verfolgende Sicherheitsmann sei nicht etwa bei Orbáns Vater angestellt, sondern bei Schulfreund Mészáros; und ein Gärtner, der in einem zweiten Verfolgerauto saß, gab an, er gehöre zur Firma des reich gewordenen Schwiegersohns Tiborcz.