„Zeitenwenden“ gibt es nicht nur in der Verteidigungspolitik. Auch in puncto Rohstoffversorgung ist eine aktive Anpassung an die geoökonomischen Realitäten überfällig. Während die Bundesrepublik mit der Bundeswehr immerhin eine eigene Armee hat, die mit viel Geld aufgerüstet und befähigt werden kann, ist Deutschland im globalen Bergbau- und Rohstoffsektor schon seit Jahrzehnten als Akteur abwesend. Dies ist zunächst nicht der Politik anzulasten, hatte doch die rohstoffintensive Industrie in Deutschland selbst spätestens mit dem Fall der Berliner Mauer die Entscheidung getroffen, dass die Sicherung der Rohstoffversorgung kein relevantes Betätigungsfeld mehr für sie sei. Die Politik in Berlin ist dieser privatwirtschaftlichen Vorgabe nur gefolgt. Fast vierzig Jahre später fehlt nicht nur ein großes deutsches Bergbauunternehmen, sondern es fehlt in Industrie und Gesellschaft schlichtweg die Kompetenz, die Rohstoffversorgung für die heimische Industrie gewährleisten zu können. Für Deutschland werden nunmehr unangenehme ordnungspolitische und strategische Fragen akut. Seit Jahrzehnten existiert eine nie hinterfragte Arbeitsteilung: Die deutsche Industrie ist für ihre Rohstoffversorgung alleinverantwortlich, die deutsche Politik flankiert und setzt sich für förderliche Rahmenbedingungen ein. Die Bilanz dieser Strategie ist allerdings mehr als nur ernüchternd. Sie bewegt sich in einem Kontinuum zwischen naiver Hoffnung und strategischer Fahrlässigkeit. Und die Kernprobleme, über die im politischen Berlin niemand gerne spricht: fehlende Mittel und fehlende Kompetenz, die in fehlender Handlungs- und Gestaltungsfähigkeit auf den internationalen Rohstoffmärkten mündet. Es ist höchste Zeit, sich Gedanken darüber zu machen, ob ein Wiedereinstieg Deutschlands ins internationale Bergbau- und Rohstoffgeschäft gelingt. Drei Modelle mit Vor- und Nachteilen Das Ziel muss das Gründen und der Aufbau eines wirtschaftlich lebensfähigen und international wettbewerbsfähigen Rohstoffunternehmens für die deutsche Industrie sein. Dabei allein auf die Kräfte des Marktes zu vertrauen, wäre auf den verzerrten Rohstoffmärkten, die von strategischen staatlichen Interventionen geprägt sind, wenig Erfolg versprechend. An einer zumindest teilweisen – zeitlich befristeten – Beteiligung des Bundes führt kein Weg vorbei. Der Gradmesser ist, wie hoch und langfristig die Beteiligung der öffentlichen Hand sein kann und sollte. Um die Vorteile des Privatsektors mit denen des Staats zu vereinen, sind drei Mischmodelle denkbar – jedes hat Vor- und Nachteile. Modell 1 („Wismut 2.0“) setzt auf eine Reaktivierung und Neupositionierung bestehender Firmenstrukturen. Die vormalige Wismut-AG, die zu DDR-Zeiten in Sachsen und Thüringen die Uranförderung verantwortete, wurde nach der Wende mit der Renaturierung und Sanierung der Hinterlassenschaften des Uranbergbaus betraut. Aus einem staatlichen Urankonzern wurde 1991 ein bundeseigenes Sanierungsunternehmen für die Bergbaufolgen – die Wismut GmbH. Auch wenn das Unternehmen sich aktuell auf die Sanierung von Bergbau fokussiert, so hält es doch alle Kernkompetenzen, die für modernen Erzbergbau notwendig sind. Als Rohstoffunternehmen müssten diese Kompetenzen gezielt gestärkt und ausgebaut werden. Dafür müsste die bundeseigene Wismut das politische Mandat und Finanzmittel vom Bund erhalten. Für die deutsche Volkswirtschaft wäre dieses Modell eine Möglichkeit, Kräfte und Expertise unter dem Dach des Bundes zu bündeln und ein Unternehmen aufzubauen, welches privatwirtschaftlich existenzfähig sein muss. Allerdings: Ein solches Unterfangen wäre teuer, koordinierungsaufwendig und würde die Staatsquote erhöhen. Modell 2 („Strategischer Investor“) erfordert weniger staatliche Mittel und sähe die strategische Beteiligung des Bundes an einem etablierten europäischen Rohstoffunternehmen vor. Der Bund könnte über die staatliche KfW Bank eine Teilhaberschaft an einem der wenigen noch in der EU beheimateten privatwirtschaftlichen Unternehmen erwerben, etwa an der Boliden AB (Schweden) oder Eramet SA (Frankreich) und dadurch zu einem Akteur im modernen Erzbergbau werden. Beide Unternehmen gehören zu den wichtigsten Rohstofffirmen Europas, mit eigenen Bergwerken und Anlagen; technisch zählen sie zur Weltspitze. Eine Beteiligung würde das Engagement des Bundes auf finanzielle Zuwendungen und Shareholderaktivitäten beschränken. Das operative Geschäft bliebe bei den Unternehmen. Deutschland würde damit ähnlich verfahren wie Japan, das seit 2011 in das australische Seltenerd-Unternehmen Lynas investiert hat, um einen alternativen Anbieter zu China zu haben. Das strategische Investment hat sich für Japan und Australien ausgezahlt. Warum sollte es nicht auch im Falle einer europäischen Investmentpartnerschaft gelingen? Modell 3 („Big BGR“) würde ebenfalls an bestehende Strukturen anknüpfen, allerdings nicht an ein Unternehmen, sondern an die staatliche Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) im Geschäftsbereich des Bundeswirtschaftsministeriums. Bisher ist die BGR und die hauseigene Deutsche Rohstoffagentur (DERA) hauptsächlich mit der Analyse und Bewertung der Rohstoffmärkte betraut. Doch das bloße Analysieren reicht künftig nicht mehr aus. Es mangelt nicht an Informationen, sondern an konkretem Handeln. Wenn der Staat schon Geologen damit beauftragt, die Märkte zu beobachten, warum nicht auch, um konkrete Rohstoffprojekte zu bewerten und die Umsetzung zu begleiten? Für die BGR hieße dies, sich von einem passiven Beobachter in einen Akteur auf dem globalen Rohstoffmarkt an der Schnittstelle von Staat und Industrie zu wandeln. Sie wäre dann in einer ähnlichen Position wie die staatliche Jogmec-Agentur in Japan. Dazu müsste die BGR mit Mandat und Finanzmitteln befähigt werden, um schließlich die operative Keimzelle für Deutschlands Rohstoffsicherheit und Resilienz zu werden. Mit jeder dieser drei Lösungen hätte der Bund endlich einen Akteur, der im wörtlichen Sinne Hacke und Schaufel in die Hand nimmt und mit der Industrie entwickelt. Dass der so gesetzte staatliche Impuls letztlich in eine betriebswirtschaftlich sinnvolle Lösung reifen muss, ist dabei klar, denn der Unternehmer ist und bleibt der bessere Investor. Im Fall der Rohstoffversorgung muss der Staat aber zeitweise strategisch unterstützen. Wenn es um den Wiedereinstieg Deutschlands ins internationale Rohstoffgeschäft geht, müssen bei der Suche nach Germany’s Next Mining-Star alle diese Kandidaten eingehend geprüft werden.
