Hendrik Streeck: Er ist gekommen, um gehört zu werden

Besonders hübsch eingerichtet ist das Bundestagsbüro von Hendrik Streeck nicht. Als er dort an einem Mittwochabend mitten im intensiven Sitzungswochenherbst die Tür öffnet, bittet er dies zu entschuldigen. Er sei ja auch so selten da, schließlich habe er noch ein zweites Büro in Berlin, das des Bundesdrogenbeauftragten. Ohnehin ist Streeck viel unterwegs, seit er im vergangenen Herbst erstmals in den Deutschen Bundestag gewählt wurde, auf Terminen der Fraktion, in Fernsehstudios, im Wahlkreis, in der Berliner Gesundheitsszene. Eines fällt im Bundestagsbüro aber doch schnell ins Auge. An der Wand hängt ein düsteres Porträt von Bundeskanzler Konrad Adenauer, der leicht gequält in den Raum zu blicken scheint. Was hat es damit auf sich? In der Kunstsammlung des Bundestags, in der sich Abgeordnete Bilder für ihre Büros aussuchen können, sei es noch übrig gewesen, sagt Streeck. „Es ist vielleicht nicht das dekorativste Bild, aber ich dachte: Liegen lassen kann ich den Adenauer auch nicht.“ Schließlich hat er für die CDU erstmals seit 27 Jahren den einstigen Wahlkreis des Altkanzlers gewonnen, ein politisches Prestigeobjekt für die Christdemokratie. Mit 33 Prozent setzte er sich deutlich gegen die Grüne Katrin Uhlig (24 Prozent) durch. Was aber will Streeck aus diesem Erfolg machen? Was hat er vor im Berliner Regierungsviertel und in einer Partei, die ihn in Teilen noch skeptisch beäugt? Kaum jemand bestreitet, dass Streecks Prominenz aus Zeiten der Corona-Pandemie, in denen er als Virologe fast täglich vor Kameras und Mikrofonen stand und Handlungsempfehlungen aussprach, im Wahlkampf geholfen hat. Mal sah man ihn vor den Gefahren des Virus warnen, öfter aber wurde er im Kontrast zu seinem Fachkollegen Christian Drosten von der Berliner Charité als beschwichtigend wahrgenommen. Sein Fokus war der Schutz von Risikogruppen, Grundrechtseinschränkungen für die gesamte Bevölkerung stand er in der Regel skeptisch gegenüber, einer Impfpflicht ebenfalls. Er erinnert sich im Gespräch, wie er am Anfang der Pandemie gesprochen hat, ganz seiner wissenschaftlichen Überzeugung entlang. Und wie er zunehmend vorsichtig wurde. Laschet riet ihm davon ab, über sein Parteibuch zu sprechen Dass Streeck längst Mitglied der CDU war, hätte man damals wissen können, er trat wenige Jahre zuvor bei kleineren gesundheitspolitischen Diskussionsveranstaltungen der Partei in Bonn auf. Doch so genau schaute niemand hin, seine Parteimitgliedschaft war nicht bekannt. Auch, weil Armin Laschet, damals Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen und wenig später Kanzlerkandidat der CDU, Streeck davon abriet, öffentlich darüber zu sprechen. Dabei klingen viele seiner einst politisch brisanten Kommentare einige Jahre später recht trivial. Was damals nach Verharmlosung klang, stellte sich später als nüchterne Feststellung heraus. „Wir müssen lernen, mit dem Virus zu leben“, ist ein solcher Satz. Fragt man ihn, ob er sich in seinen Einschätzungen von damals bestätigt sieht, grinst er selbstgewiss. Hendrik Streeck ist niemand, der Parteilinien verinnerlicht und herunterbetet – der CDU war das stets bewusst. Und so ist es kein Zufall, dass ihm das Amt des Bundesdrogenbeauftragten angeboten wurde, in dem er deutlich mehr Beinfreiheit hat, als er es als Staatssekretär oder fachpolitischer Sprecher hätte. In einer hohen Taktung speist er seither Vorschläge und Kommentare in die gesundheitspolitische Debatte ein, die nach vielem klingen, aber oft nicht nach christdemokratischem Parteibuch. Ein paar Beispiele: Er attestierte den Deutschen ein Alkohol- und Tabakproblem, forderte Einschränkungen im Verkauf von Alkohol und bezeichnete Ärzte, die leichtfertig Medizinalcannabis verschreiben, als „Dealer in weißen Kitteln“. Über Drogen sagt Streeck, es gebe keinen „perfekten Umgang“ mit ihnen: „Es geht um Befriedung.“ Für diese Einstellung wird er sogar bei den Linken geschätzt. Die klassische konservative Drogenpolitik – law and order gegen Drogenkriminalität, ein lockerer Umgang mit Alkohol und Tabak – ist nicht seine. Ein kommunikatives Malheur – oder doch mehr? Zuletzt wurde eine seiner Einlassungen von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) persönlich abgebügelt. Um Drogenpolitik ging es dabei nicht. In einer Talkshow hatte Streeck klare und verbindliche Leitlinien dazu gefordert, ob Medikamente in bestimmten Lebensphasen noch verabreicht werden sollten. Als Beispiel hatte er sich auf eine Krebstherapie bei Hundertjährigen bezogen, die er infrage stellte. Warken bekräftigte daraufhin, ihr Ministerium verfolge dieses Ziel nicht. Ein Regierungssprecher mahnte gar dazu, Streeck solle sich der Verantwortung seines Amtes bewusst sein. Streecks Verteidigung ging dann so: Er sei missverstanden worden, es gehe nicht ums Sparen, sondern darum, Menschen etwas zu ersparen. In Deutschland würden hochfragile Menschen nicht selten „tot operiert“, weil das System die falschen Anreize setze. Zunächst kritisierte die Deutsche Stiftung Patientenschutz Streeck scharf, nach der Präzisierung ließ der Vorsitzende Eugen Brysch dann mitteilen, Streeck fordere zu Recht, dass sterbenskranken Menschen nicht mehr alle möglichen Therapien zugemutet würden. Was aussieht wie ein kommunikatives Malheur, das man auf die fehlende politische Erfahrung Streecks zurückführen kann, ist zugleich als Ausdruck einer inhaltlichen Differenz mit der aktuellen Linie seiner Partei zu verstehen. Streeck beschäftigt sich viel mit den langfristigen Perspektiven des deutschen Gesundheitssystems und tritt für eine ambitionierte Reformpolitik ein, die Probleme nicht verschiebt, sondern eine tragfähige Finanzierung für die kommenden Jahrzehnte sicherstellt. „Unser Gesundheitswesen ist chronisch krank“, schreibt Streeck auf seiner Website. Die Versuche von Warkens Vorgänger Karl Lauterbach (SPD), daran etwas zu ändern, nennt er dort „Reförmchen“: „Die geplante Krankenhausreform ist ein Schritt in die richtige Richtung, aber weitere und radikalere werden folgen müssen.“ Es knirscht, aber nicht unerträglich laut Doch was Streeck an Lauterbachs Reformpolitik zu lax ist, wird von Warken seit Monaten sogar noch weichgespült. Als eine ihrer ersten Amtshandlungen ging sie auf Länder und Krankenhäuser zu, gegen deren Interessen Lauterbach eine Verschlankung der Krankenhauslandschaft durchgesetzt hatte – und lud prompt zu Nachverhandlungen ein. Ansonsten versucht sie, Lücken in der Finanzierung des Gesundheitssystems mit Zuschüssen aus dem Bundeshaushalt zu stopfen. Von einer ambitionierten Reformagenda Warkens kann bislang keine Rede sein. Wie Streeck das von der Seitenlinie aus kommentieren würde, kann sich jeder denken. Aber er steht nun auf dem politischen Spielfeld, und auf dem haben Kommentare eine andere Wirkung. Häufig schlägt er inzwischen einen moderat unbequemen Ton an, kritisierte im September etwa die deutsche „Vollkasko-Mentalität“. In der Unionsfraktion schätzt man Streeck im persönlichen Umgang, Warken, so ist zu hören, fällt er dort keineswegs in den Rücken. Doch nicht jeder ist begeistert von seinen öffentlichen Auftritten – das gilt vor allem für solche, die mit Drogenpolitik nichts zu tun haben. „In seiner Rolle ist er noch nicht wirklich angekommen“, sagt ein Fraktionsmitglied. Bislang geht das Experiment zwischen Streeck und seiner Partei dennoch auf: Er holte der CDU den Adenauer-Wahlkreis zurück, sie brachte ihn in eine politisch exponierte Rolle, in der er weiter als unangepasster Fachmann auftreten kann. Es knirscht, aber bislang nicht unerträglich laut. Bleibt die Frage, wohin diese eigenartige Konstellation noch führt. Hendrik Streeck ist 48 Jahre alt und steht am Anfang seiner politischen Karriere.