Die Jugend- und Familienministerkonferenz in Frankfurt hat sich unter dem Vorsitz der hessischen Ministerin für Arbeit, Integration, Jugend und Soziales in Hessen, Heike Hofmann (SPD), für einen wirksameren Schutz von Kindern und Jugendlichen im Netz ausgesprochen, zugleich aber eine ausreichende Medienbildung gefordert. Das geht aus einem Leitantrag „Kinder und Jugendliche in den Mittelpunkt stellen: Kompetenzen in einer digitalen Welt – Kompetenzen für Demokratie und Zukunft“ hervor, der einstimmig beraten und beschlossen wurde. „Kinderrechte gelten auch im Netz“, sagte Hofmann und forderte, dass die Plattformbetreiber über den Digital Services Act der EU endlich dazu gebracht werden müssten, die Voreinstellungen für Kinder und Jugendliche ernst zu nehmen und die Altersverifikation zu gewährleisten. „Wir dürfen nicht nur über Kinder und Jugendliche reden, sondern mit ihnen sprechen“, sagte Hofmann. Bundesbildungs- und Familienministerin Karin Prien (CDU) sagte, beim Schutz der Kinder und Jugendlichen in den sozialen Medien müssten alle staatlichen Ebenen zusammenwirken. Zur Reform der Kinder- und Jugendhilfe, die in der Bundesregierung beraten wird und in Frankfurt vor dem Tagesgebäude zu Protestaktionen geführt hatte, sagte sie: Investitionen in Kinder- und Jugendhilfe seien auch in Zeiten der Einsparungen nötig, allerdings müssten sie effizienter sein. „Wir müssen das anpacken, was nachhaltig finanzierbar ist und was dort ankommt, wo es für die breite Mitte der Gesellschaft Wirkung entfaltet.“ Prien will um jeden Euro kämpfen Die Interessen der Kinder und Jugendlichen müssten gewahrt werden, aber auch die Kosten für Kommunen und Länder gedämpft werden. Allein durch die gesunkene Geburtenrate seien 350 Millionen Euro mehr im System, die demographische Rendite müsse aber im System bleiben. Sie werde um jeden Euro kämpfen, sagte Prien. Die von den Koalitionsspitzen beschlossenen Einsparauflagen für das Bundesbildungs- und Familienministerium seien bitter, aber sie trage sie mit. Prien deutete auch an, dass es bei den Schulbegleitern für behinderte Kinder oder Kinder mit Entwicklungsstörungen Änderungen geben werde. Es sei durchaus denkbar, dass künftig nicht fünf erwachsene Schulbegleiter in einer Klasse säßen, sondern ein für alle Kinder zuständiger Schulbegleiter, der dann aber auch besser ausgebildet sei. Auskömmlich finanziert werden müssten vor allem die Infrastrukturleistungen wie Kindertagesbetreuung als zentrales Handlungsfeld der Kinder- und Jugendhilfe. Gerade die ersten Lebensjahre seien von besonderer Bedeutung für eine gelingende Bildungsbiographie und soziale Teilhabe von Kindern. Daher werde es ab Januar das Qualitätsentwicklungsgesetz für die Kindertagesbetreuung mit klaren Standards für die Feststellung des Sprach- und Entwicklungsstandes von Kindern im Alter von vier Jahren geben. Die Länder hätten dann immer noch die Freiheit, ihre eigenen Schwerpunkte zu setzen und ihre unterschiedlichen Voraussetzungen zu berücksichtigen. Im Übergang von der Kita zur Schule sieht Prien den Schlüssel zur Trendwende im Bildungssystem. Die Kooperation zwischen Kita und Grundschule soll auf diese Weise verbindlich geregelt werden. Außerdem müssten Kitas mit einem erhöhten Anteil an Kindern aus sozialen Brennpunkten besonders unterstützt werden. Kinder, Jugendliche und Familien müssten als Gewinner aus den Reformen hervorgehen. Nur so könne auch die Resilienz der unter Druck stehenden Demokratie gestärkt werden. In Zeiten großer Umbrüche und internationaler Instabilität müssten die Familien mit Planbarkeit und Zuverlässigkeit bei allen relevanten Themen rechnen können, meinte Prien.
