Deutsche verteidigungsfähigkeit: Scheitern de luxe: Ist die Zeitenwende noch zu retten?

Seit mehr als zehn Jahren pumpt die Bundesregierung Milliardensummen in die Bundeswehr und organisiert die Verteidigung um. Das Ziel ist es, eine friedliche Kleinarmee in eine abschreckende Streitmacht zu verwandeln. Sie soll mit den Verbündeten gegen eine russische Armee von 1,5 Millionen Soldaten bestehen, ja gewinnen können. Noch ist das Ziel erreichbar. Aber dafür muss sich vieles ändern. Viel mehr als Kanzleramt, Parlament und Verteidigungsminister Boris Pistorius derzeit wagen. Die Nachrichten zur Bundeswehr sind schlecht: zu wenig Personal, zögerliche Einzelanfertigung von Waffen, wöchentliche Krisenmeldungen bei Großprojekten. Zu wenig gelingt, zu viel scheitert. Das gilt auch für Pistorius. Der Sozialdemokrat verbindet seine kernigen Marketingauftritte mit verspäteten Reformen und Kleinmut vor seiner Partei. Dabei ist er der aktivste Verteidigungsminister seit Jahrzehnten, seine Worte sind drängend und klar. „Es ist kein Alarmismus, um es deutlich zu sagen, wenn ich sage, unsere Art zu leben, ist in Gefahr“, rief er neulich in Berlin. Pistorius und fast alle in der NATO sind überzeugt: Russland könnte schon 2029 zuschlagen. Das wäre in 37 Monaten, vielleicht früher. Gegenwärtig entfaltet die Bundeswehr nicht die nötige Abschreckung, um Deutschland und seine Verbündeten zu schützen. Was hervorragt, ist eine veränderte Haltung in Teilen der Streitkräfte, vor allem bei den Brigaden, Flottillen und Geschwadern, die den Kampf zu tragen hätten. So üben die Soldaten der Panzergrenadierbrigade 37 „Freistaat Sachsen“ längst, als ginge es heute Nacht los – fight tonight, lautet das Motto. Sie gehören zu denen, die sofort kämpfen würden, sollte aus russischen Grenzmanövern im Baltikum ein Angriff werden, so wie Anfang 2022 in der Ukraine. Manche sprechen von einer „Lehmschicht“ von Bürokraten Auch bei Luftpatrouillen über dem Baltikum ist Eurofighter-Piloten klar, dass aus provozierenden Scheinmanövern im Nu ein realer Angriff werden kann. Und wenn die Besatzung eines deutschen U-Boots in der Ostsee erlebt, wie ein russisches Kriegsschiff mit Volldampf Kurs auf sie nimmt, weiß sie: Frieden war gestern. Dieses Bewusstsein prägt alle Verbände, die von Russlands Aggression rasch betroffen wären, auch Pioniere oder etwa Sanitäter, die jeden Tag auf Social-Media-Kanälen mit ansehen, wie grausam Russland ihresgleichen in der Ukraine jagt und tötet, wenn sie versuchen, Verletzte zu bergen, Leben zu retten. Dennoch ist das nur ein Teil der Bundeswehr. Manche sagen, in der Chefetage und bei den Einsatzkräften sei der Ernst der Lage überwiegend verstanden. Dazwischen aber gebe es eine undurchdringliche „Lehmschicht“ von zivilen und uniformierten Bürokraten, die kaum zu bewegen seien. Ein Unternehmensberater, der sich auskennt, sagt: „Auf einen Innovator kommen drei Blockierer.“ Ein Beispiel ist das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr, eine Behörde mit 6800 Mitarbeitern, Sitz Köln. Deren Chef, ein sympathischer Dreisternegeneral, hält es für unmöglich, einige Zehntausend junger Männer in Bälde für den Wehrdienst zu mustern. Erst Mitte 2027 sei man so weit, erklärte der General kürzlich im Bundestag. Vorher müsse man attraktive Lounge-Räume mieten und Anwerbepersonal in großer Zahl anwerben. Eine Problemzone bleibt auch das Beschaffungsamt BAAINBw mit etwa 11.000 zivilen und militärischen Mitarbeitern, Sitz Koblenz. Denen gelingt es seit Jahren nicht, mit 20 Milliarden Euro zumindest die Kampfbataillone zu digitalisieren. Eine offenbar technisch zu komplexe Aufgabe. Inzwischen wollte die Behörde für mehrere Hundert Millionen Euro analoge Funkgeräte aus den Achtzigerjahren nachbauen lassen, damit die Übungs- und Friedenskommunikation funktioniert. Ein Beobachter verglich das Vorhaben mit dem Nachbau von Wählscheibentelefonen. Die 10. Panzerdivision und ihre rund 20.000 Soldaten müssten heute im Kriegsfall mit veralteten Funkgeräten an die Ostflanke ziehen. Das halte er für „nicht ausreichend, um uns entsprechend der Bedrohungslage ausstatten zu können“, sagte der neue Chef des Heeres, Generalleutnant Christian Freuding diese Woche. De facto bedeutet das, sie würde an der Ostflanke leichte Beute russischer Drohnen und Raketen. Übersetzt in Worte des Militärhistorikers Sönke Neitzel: „Die Folgen im Kriegsfall wären, dass sehr viele Särge zurückkämen.“ Und zwar, meint Neitzel, nicht 59 wie aus Afghanistan, sondern allein 2000 von einer unzureichend ausgerüsteten Brigade. Entscheidungen werden verschoben Gescheitert ist die Bundeswehr bislang nicht nur bei Digitalisierung oder Drohnenabwehr. Auch andere Projekte liegen dramatisch hinter den Erwartungen. Das betrifft etwa die Beschaffung gefechtstauglicher Fregatten. Der Bau der Schiffe kommt kaum voran. Die geplante Lieferung von mehreren F126-Fregatten in diesem Jahrzehnt ist unwahrscheinlich. Im Ministerium muss über einen Abbruch des Projekts nachgedacht werden. Ähnlich steht es bei der verblassenden Vision eines deutsch-französischen Kampfflugzeugs. Doch da wie dort werden Entscheidungen verschoben. Dasselbe gilt für die Wehrpflicht, für die Aufstellung von Verteidigungsplänen, Reservestrukturen oder die Umsetzung des Operationsplans Deutschland, der die zivil-militärische Kooperation im Kriegsfall regelt. Der ist theoretisch geglückt, in der Umsetzung bislang aber eine große Pleite. Das ist nicht Pistorius’ Versäumnis. Schuld ist vielmehr eine träge Masse von Innenministern der Länder und des Bundes, die allesamt gern auf die Bundeswehr als Katas­trophenhelfer bei Hochwasser oder Corona zugreifen, nun aber lamentierend die Hände in den Schoß legen. Doch warum ist das so – und was müsste getan werden? Zunächst die Schwachstellen: ein Kanzler, der andere Prioritäten hat, ein Parlament, das seine Aufgaben vernachlässigt. Ein Minister, dem seine Partei den Schneid abkauft. Und eine Wehrindustrie, die mit Zeitlupenproduktion reich wird. Wenn der neue Chef eines Marine-Konzerns sich zuallererst mit eigenen Aktien für Hunderttausende Euro eindeckt, ahnt man, wohin die Reise geht. Firmen wie Rheinmetall sind zu politischen Playern geworden, schaffen Abhängigkeiten, liefern zu wenig. Wer es wagt, anderswo zu bestellen, bekommt Ärger. Als etwa die Bundeswehr kürzlich Transportpanzer beim finnischen Patria-Konzern orderte – Produktion im Saarland – mobilisierte der Konzern fünf Ministerpräsidenten zu Protestschreiben ans Kanzleramt. Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger zeigte sich „mehr als irritiert“. Am Geld liegt es nicht mehr. Seit der Krimannexion wuchs der Verteidigungshaushalt zunächst von kümmerlichen 33 auf 50 Milliarden Euro. Nach Russlands Überfall auf die Ukraine kamen 2022 weitere 100 Milliarden hinzu. Und seit der Bundestagswahl gilt für Kanzler Merz: Koste es, was es wolle. Das Geld fließt in Strömen, in den nächsten Jahren soll der Etat auf je 150 Milliarden Euro wachsen. Dennoch steigen die Liefermengen viel langsamer als die Preise. Das Ganze gleicht einem überaus luxuriösen Scheitern. Zwei Jahre brauchte die größte deutsche Panzerfabrik, um diese Woche unter den Augen des stolzen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) den ersten Leopard 2A8 abzuliefern. Er soll als Erster die 14 Panzer ersetzen, die Pistorius vor rund drei Jahren einem Bataillon in Augustdorf entnommen hatte, um der Ukra­ine zu helfen. Weitere 122 Leopard sind bis 2030 bestellt. Auch ein paar Haubitzen. Allerdings baut oder modernisiert Russland derzeit etwa 1000 bis 1500 Panzer pro Jahr. Pistorius sprach in München von einem „richtig guten Tag für die Bundeswehr“, sagte aber auch: „um ganz ehrlich zu sein: Es reicht nicht. Wir müssen noch eine Schippe drauflegen.“ Man brauche mehr von allem auf allen Ebenen. Die Bundeswehr bestellt auch: mehrere Tausend leichte Fahrzeuge, darunter Hunderte Mercedes Geländewagen, oder 100.000 Artilleriegeschosse für die Panzerhaubitze. Dazu Lenkflugkörper für die Fregatten und Patriot-Raketen. Kurz vor Weihnachten 2024 passierten 38 Rüstungsprojekte mit einem Auftragswert von mehr als 20 Milliarden Euro das Parlament, darunter zwei weitere U-Boote, Sanitätsbedarf, ein neues Radar für den Eurofighter. Weiteres Geld kommt für Mehrfachraketenwerfer und Hunderte von Radpanzern. Zwanzig feldmäßige Tanklager sind bestellt, neue Schwimmschnell-Brücken, Eurofighter, Einsatzboote für die Spezialkräfte der Marine. 60 Hubschrauber sind im Bau, 3,5 Milliarden Euro für fast dreihundert neue Spähpanzer investiert. Weiterhin sind 150 Rad-Schützenpanzer bestellt, und für vier Milliarden Euro ist ein modernisiertes satellitengestütztes Kommunikationssystem beauftragt. Für 8000 Lastwagen, teils gepanzert, sind Rahmenverträge geschlossen. Klingt imposant. Tausende Fahrzeuge, Waffen und Munitionskisten sollen in den kommenden Jahren der Truppe geliefert werden. Der Ton von Pistorius ist drängender geworden Manches scheint aber vergessen zu werden: Warum werden nur 118.000 neue Sturmgewehre bestellt für eine Armee mit künftig 460.000 Soldaten und Reservisten? Schleierhaft. Bis jetzt konnte oder durfte Heckler&Koch gerade mal etwa 400 der neuen G95-Gewehre liefern, nächstes Jahr sollen 20.000 kommen. Bei dem Tempo müsste Russland 2029 mit wenig Gegenwehr rechnen, selbst wenn man die verbliebenen älteren Sturmgewehre hinzuzählt. Und warum wurden, andere Frage, 2024 nur 19 effiziente Drohnen-Killer vom Typ Sky Ranger bestellt, statt benötigter 600? Wie sollen die Brigaden ohne sie kämpfen? Pistorius’ Ton ist während der letzten Wochen drängender geworden, der SPD-Politiker spürt, wie die Zeit davonläuft. Das beunruhigt auch die skandinavischen, die baltischen Staaten oder die europä­ischen Nachbarn, die diese Woche bei der Berliner Sicherheitskonferenz mit dem Partnerland Schweden stark vertreten waren. Auf Deutschland komme es jetzt an, Amerika werde möglicherweise nicht mehr mit ganzer Kraft helfen, hieß es. Ein dänisches Bataillon aber sei nur stark, wenn es im alliierten Verbund kämpfe, eine litauische Brigade könne nur dann durchhalten, wenn sie die deutsche Litauen-Brigade und dann das deutsche Heer mit künftig 16 Brigaden an ihrer Seite weiß, dazu Briten, Franzosen und so weiter. Dennoch ist die Gesamtverteidigung in Deutschland keine Chefsache. Zwar nennt Bundeskanzler Merz den Wehrdienst nicht mehr eine „überschaubare Aufgabe“, wie noch Olaf Scholz. Und Merz gräbt Pistorius auch (noch) nicht systematisch das Wasser ab. Dennoch hat man den Eindruck, der Kanzler und die Union investierten nicht genug Aufmerksamkeit in die Verteidigung. Auch Pistorius ist Gefangener seiner Partei. Die Sozialdemokraten verhinderten jahrelang die Drohnenbewaffnung und organisierten der Bundeswehr so eine enorme Schwäche. Mit gleicher Energie stemmt sich die SPD-Fraktion heute gegen eine Wehrpflicht. Parlamentarier von Union und SPD haben Anfang November einen faulen Kompromiss geschlossen, der im kommenden Jahr einen Aufwuchs der Streitkräfte um gerade mal 1750 Soldaten verlangt, fünf Soldaten pro Tag. Mehr könne man weder ausbilden noch unterbringen, heißt es. Wie kann das sein in einem Land, dem es vor ein paar Jahren erst gelungen ist, pro Tag bis zu 8000 Geflüchtete mit Wohnraum, Schulen, Gesundheitsdiensten zu versorgen? Der stärkste Zuwachs von heute 183.000 Soldaten auf die geplanten 270.000 soll laut Koalitionspapieren nach dem Ende der Legislaturperiode stattfinden. Dieses Sankt-Nimmerleins-Prinzip kollidiert mit dem möglichen D-Jahr 2029. Pistorius trägt es dennoch mit. Pistorius muss mehr Mut fassen Und anstatt die Besten für die Bundeswehr zu gewinnen, muss der Minister auf Wunsch der Partei etwa den außenpolitischen Berater von Olaf Scholz mit dem Amt eines Rüstungsstaatssekretärs betrauen. Der Diplomat hatte den Zauderkurs des vorigen Kanzlers mitorganisiert, früher die Russlandpolitik von Außenminister Frank-Walter Steinmeier vermarktet. Jetzt soll er einen Masterplan fürs Rüstungsamt entwerfen. Eine Reform, die Pistorius auf Druck der SPD hinausgezögert hat. Doch alle und alles können besser werden. Wenn Pistorius mehr Mut fasst, sich aus Parteisoldatentum und den ausgetretenen Pfaden seiner langjährigen Verwaltungserfahrung befreit. Wenn sich das Parlament mit seinen ehrgeizigsten und fähigsten Abgeordneten der Gesamtverteidigung widmet, statt den Verteidigungsausschuss als Karrierefriedhof zu betrachten. Besser wird es, wenn die Industrie auch liefert, was ihre Hochglanzanzeigen in wehrtechnischen Magazinen versprechen. Und wenn, nicht zuletzt, die Öffentlichkeit, junge und alte Wählerinnen und Wähler, darauf dringen, dass die Verteidigung der europäischen Demokratien angepackt wird.