Wer dieser Tage immer noch routinemäßig die Unverbrüchlichkeit des transatlantischen Bündnisses beschwört, muss mittlerweile auch das Gegenteil wenigstens in Betracht ziehen. In den vergangenen Wochen hat sich nicht nur der Ton zwischen Europa und den USA verändert, sondern möglicherweise auch der Charakter der Beziehung selbst. Der amerikanische Präsident hat offen mit militärischer Gewalt gedroht – gegen einen NATO-Partner. Er hat eine militärische Annexion Grönlands öffentlich in Aussicht gestellt. Und er hat Europa mit wirtschaftlichem Druck in Form von Zöllen gedroht, sollte es sich seinen expansionistischen Forderungen nicht fügen. Das sind keine rhetorischen Ausrutscher. Es ist politische Erpressung – nicht gegen Gegner, sondern gegen Verbündete. Wer dem amerikanischen Präsidenten und seiner MAGA-Bewegung zuhört, der muss erkennen, dass diese die Welt in „wir“ und „die“ einteilen. Und mit „die“ meinen sie zunehmend auch Europa – und die NATO. Natürlich bleibt es richtig, dass Deutschland um sein transatlantisches Verhältnis und die NATO kämpft und diese nicht leichtfertig infrage stellt. Doch erfolgreiche Diplomatie darf nicht mit nüchterner Analyse verwechselt werden. Und diese Analyse muss für Deutschland ein Weckruf sein. Helmut Schmidt beschrieb Deutschland zutreffend als Mittelmacht. Doch innerhalb der EU sind wir ein Schwergewicht, mit einer Wirtschaftsleistung, die der von rund 20 Mitgliedstaaten entspricht. Diese Größe verpflichtet uns, die deutsche Rolle in der europäischen Sicherheitsarchitektur zu überdenken. So spielt unsere Wirtschaftskraft mittlerweile nicht mehr nur eine Rolle für unseren Wohlstand, sondern auch für die europäische Sicherheit – wie die Abwehr von Trumps jüngsten Zollandrohungen in Sachen Grönland zeigt. Auch insofern wächst also der Druck, unsere Wettbewerbsfähigkeit endlich wieder energisch zu stärken. Deutschland darf in der Ukraine nicht an der Seite stehen Daneben müssen wir aber auch militärisch endlich die Verantwortung übernehmen, die unserer wirtschaftlichen Größe entspricht. Deutschland sollte innerhalb der Europäischen Union wenigstens den Anspruch entwickeln, das zu sein, was die USA über Jahrzehnte für uns waren – ein Garant von Sicherheit und strategischer Handlungsfähigkeit. Nicht als europäischer Hegemon, sondern als verlässlicher Anker. Als Land, das Verantwortung übernimmt, wenn andere zögern, und das über die Fähigkeiten verfügt, Sicherheit bereitzustellen, wenn andere an ihre Grenzen stoßen. Die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt kann diese Rolle übernehmen. Es ist eine Frage politischer Weichenstellungen. Deswegen ist es auch richtig, das Ziel zu formulieren, die Bundeswehr zur größten konventionellen Armee Europas auszubauen. Und wenn über multinationale Truppen zur Absicherung eines möglichen Friedens in der Ukraine diskutiert wird, müssen wir in der Debatte künftig die Perspektive wechseln: Es kann nicht sein, dass das wirtschaftlich stärkste und bevölkerungsreichste Land Europas dann an der Seitenlinie steht. Frieden in der Ukraine betrifft auch unsere Sicherheit – warum sollten nur Großbritannien und Frankreich Truppen in der Ukraine stationieren? Ein nuklearer Schutzschirm für Europa Und schließlich muss eine Debatte über den Schutz Europas unweigerlich auch zu einer Überprüfung unseres atomaren Schutzschirms führen. Natürlich bleibt die nukleare Teilhabe in der NATO für Deutschland essenziell. Gleichzeitig müssen wir aber erkennen: Europäische Sicherheit verlangt heute deutlich mehr europäische Eigenverantwortung. Frankreich hat bereits Gesprächsbereitschaft signalisiert, seinen atomaren Schutzschirm auszuweiten. Diese Offenheit sollten wir jetzt aufgreifen. Das Bild der „USA Europas“ wird für Deutschland auch auf Sicht nicht bedeuten, selbst Atomwaffen zu besitzen. Der 2+4-Vertrag und der Atomwaffensperrvertrag schließen das aus. Das kann aber nicht mehr das Ende sein: Deutschland muss eine aktive Rolle bei der Ausgestaltung eines europäischen nuklearen Schutzes übernehmen. Wir sollten die Kraft sein, die maßgeblich mit darüber entscheidet, wie Europas atomarer Schutzschirm aussieht. Für unseren Einfluss werden wir vor allen Dingen einen substanziellen finanziellen Beitrag zur französischen nuklearen Abschreckung leisten müssen – für eine Modernisierung und für die notwendige taktische Erweiterung der nuklearen Abschreckung. Zugleich braucht es auch eine europäische Einbindung: Ein europäischer Sicherheitsrat mit Frankreich, Deutschland und weiteren Partnern wie zum Beispiel den Balten und den Polen – im besten Fall auch Großbritannien – könnte gemeinsame Bedrohungsszenarien definieren und Konsultationsmechanismen verankern. Die letzte Entscheidungsgewalt bliebe wohl bei den Nuklearmächten. Aber wie wir in den vergangenen Jahrzehnten ja gelernt haben: Ein Schutzschirm hängt nicht nur vom Eigentum ab, sondern von geteilter Verantwortung. Und vor allen Dingen: Glaubwürdigkeit. Deutschland als zentrale Führungsmacht Europas – wir haben diese Rolle nicht gesucht. Im besten Fall stärken wir damit Europa und die NATO. Im schlechtesten Fall ist sie unvermeidlich.
