Besuch in Istanbul: Energielieferungen: Orbáns Schulterschluss mit Erdoğan

Ungarn geht in der EU schon lange eigene Wege. Ein solcher war auch der Türkei-Besuch von Ministerpräsident Viktor Orbán am Montagabend. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Präsident Recep Tayyip Erdoğan sprach Orbán zunächst über „historische Perspektiven“, die dabei helfen würden, die „tiefe Zusammenarbeit zwischen beiden Völkern und Regierungen zu verstehen“. Den Rückgriff auf die Geschichte nutzt der ungarische Ministerpräsident gern, um die Sonderrolle seines Landes zu begründen, das zwar Mitglied in der EU und der NATO ist, seit dem Ukrainekrieg aber immer offener gegen die anderen Mitgliedstaaten agiert und statt Russland die EU-Kommission in Brüssel der Kriegstreiberei bezichtigt. In Istanbul führte Orbán aus, dass der Westen von drei Kulturen und „Welten“ geprägt sei, der germanischen, der slawischen und der romanischen. Die Ungarn gehörten zu keiner der drei – ihre Verwandtschaft reiche in den Osten, weshalb die türkische Welt eine enorme Bedeutung für sie habe. Freilich ging es beim 32. Treffen der beiden Langzeitherrscher nicht um historische Schmeicheleien. Mit Russland hat Orbán sich schon verständigt Orbán war vor allem in die Türkei gereist, um die Energielieferungen für sein Land sicherzustellen, die Ungarn trotz aller westlichen Sanktionen weiterhin größtenteils aus Russland bezieht. Gegen den Mehrheitsbeschluss der EU-Staaten, bis November 2027 ganz auf russisches Gas zu verzichten, kündigte Ungarn bereits eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof an. Bei seinem Besuch in Washington hatte Orbán bei US-Präsident Donald Trump zudem eine Ausnahme von den amerikanischen Sanktionen gegen russische Ölkonzerne erreicht, die nach amerikanischen Angaben aber vorerst nur für ein Jahr gilt. In Moskau erreichten die Ungarn eigenen Angaben zufolge ebenfalls eine Verständigung mit Russlands Präsident Wladimir Putin, auch wenn Details der Lieferbeziehungen geheim sind. „Heute haben wir mit Präsident Erdoğan vereinbart, dass die Türkei die Transportwege dafür sichern wird“, verkündete Orbán in Istanbul, ohne näher auf Details einzugehen. Die Türkei will die USA nicht verärgern Ein möglicher Baustein des Plans lässt sich aus einer Nachricht von Ungarns Außenminister Péter Szijjártó herauslesen. Er verkündete auf der Plattform X, dass die Betreibergesellschaft der TurkStream-Pipeline, einer Tochter von Gazprom, aus den Niederlanden nach Ungarn verlegt werde, damit der Betrieb trotz juristischer und finanzieller Attacken reibungslos weiterlaufe. Für Erdoğan ist die Angelegenheit ein zweischneidiges Schwert, weshalb er selbst nur allgemein davon sprach, die Zusammenarbeit mit Ungarn im „strategischen“ Energiesektor zu priorisieren. Einerseits will sich die Türkei als verlässlicher Transitpartner für die Versorgung Europas positionieren – als „Gas-Hub“, wie es in Ankara genannt wird. Andererseits will die türkische Regierung nicht noch mehr argwöhnische Blicke aus Washington und Brüssel wegen seiner russischen Energieimporte auf sich ziehen. Trump hatte Erdoğan bei dessen Besuch im September aufgefordert, den Kauf von russischem Öl komplett einzustellen, solange der Krieg in der Ukraine andauert. Mit Blick auf Gas blieb Trump vage und sagte, es sei „das Beste“, wenn Erdoğan auch das nicht mehr aus Russland kaufe. Dennoch hat Ankara gerade erst zwei auslaufende Gaslieferverträge mit Moskau verlängert, wenn auch vorerst nur für ein weiteres Jahr. Mutmaßliche Sabotage an einem Tankschiff Russland bleibt mit einem Anteil von rund 40 Prozent der wichtigste Gaslieferant der Türkei. Über die Turkstream-Pipeline leitet das Land einen Teil davon weiter nach Ungarn und in andere EU-Länder. Ankara will als Drehscheibe fungieren und spricht gern von einer „türkischen Mischung“. Sprich: Das russische Gas könnte gemischt mit Lieferungen aus anderen Ländern wie Aserbaidschan, Iran und LNG-Gas aus den Golfstaaten und den USA als türkisches Gas weiterverkauft werden. Was das für den EU-Beschluss bedeutet, von November 2027 an kein russisches Gas mehr zu importieren, ist schwer zu sagen. Zugleich wächst in der Türkei die Sorge, das Land könne in den Konflikt um russische Energieexporte hineingezogen werden. Nach dem ukrainischen Angriff auf zwei leere Tankschiffe, die mutmaßlich zur russischen Schattenflotte gehören, zeigte sich Energieminister Alparslan Bayraktar besorgt um die Sicherheit der Gas-Pipelines im Schwarzen Meer. Türkische Medien berichteten zudem über einen Fall mutmaßlicher Sabotage an einem Tankschiff der türkischen Reederei Beşiktaş Shipping vor der Küste Senegals. Die Reederei hat inzwischen die Einstellung ihres Russlandgeschäfts verkündet. Von europäischer Seite wird die Türkei regelmäßig ermutigt, mutmaßliche Schiffe der Schattenflotte bei der Einfahrt ins Schwarze Meer schärfer zu kontrollieren. Im eigenen Interesse, da sich bei Ölschäden die Frage stellt, ob die sanktionierten Schiffe ausreichend versichert sind. Zu derlei Details äußerten sich am Montagabend freilich weder Erdoğan noch Orbán. Stattdessen durfte sich der türkische Präsident über das Lob freuen, er sei der „einzige Vermittler zwischen Russland und der Ukraine“.