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26.11.2025
10:30 Uhr
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Minderheitsregierungen prägen Sachsen und Thüringen seit einem Jahr. Die Schwierigkeiten überwiegen die Chancen eines solchen Konzepts. Ein Kommentar.
Wäre eine Minderheitsregierung in Deutschland des Teufels? Ein Blick nach Sachsen und Thüringen lohnt sich, um einer Antwort näher zu kommen. Dort gibt es nämlich schon seit fast einem Jahr Regierungen ohne parlamentarische Mehrheit. In Sachsen fehlen Schwarz-Rot zehn Stimmen, die sich die Koalition beim BSW oder bei Grünen und Linken holen muss. In Thüringen fehlt dem Brombeer-Bündnis eine Stimme, sie ist auf die Linkspartei angewiesen. Dennoch wurden in beiden Ländern Ministerpräsidenten gewählt, Regierungen gebildet, Haushalte verabschiedet und Gesetze beschlossen. Von Ausnahmezustand keine Spur.
Die Enquete-Kommission zur Pandemie hat am Montag erstmals öffentlich getagt. Der Start zeigt, dass es für die Abgeordneten ein Gremium voller Fallstricke ist.
Der frühere Grünen-Chef über die Frage, wann Trainer oder Parteivorsitzende gehen müssen, den anstehenden Parteitag und fehlende Hilfe für die Ukraine.
Den Reisestrapazen zum Trotz: Der Kanzler zeigt sich im Bundestag energiegeladen. Begeistert aber sehen die Gesichter in den eigenen Reihen nicht aus.
Politischer Korrespondent für Sachsen und Thüringen mit Sitz in Erfurt.
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