Dlf 28.11.2025
22:58 Uhr

USA - Präsident Trump kündigt Aufhebung fast aller Dekrete Bidens an


US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, dass er die meisten Dekrete seines Amtsvorgängers Biden widerruft. Fast alle seien mit einer mechanischen Signaturhilfe unterzeichnet worden, behauptete Trump. Um welche Dekrete es geht, blieb offen.

USA - Präsident Trump kündigt Aufhebung fast aller Dekrete Bidens an
Trump hält Erlasse, die von Biden nicht ausdrücklich genehmigt oder persönlich unterzeichnet worden waren, für illegal. Aus dem republikanischen Lager werden seit langem Zweifel gestreut, ob der Demokrat Biden am Ende seiner Präsidentschaft der Aufgabe noch gewachsen war.
Biden selbst hatte Trumps Anschuldigungen als lächerlich und falsch zurückgewiesen. Er selbst habe während seiner Präsidentschaft die Entscheidungen getroffen, hieß es in einer Mitteilung. Er habe über Begnadigungen, Dekrete, Gesetze und Bekanntmachungen entschieden.
Der sogenannte Autopen ist Medienberichten zufolge nicht unüblich im Alltag von US-Präsidenten. Mit ihm können Unterschriften reproduziert werden. Republikaner werfen der Biden-Regierung allerdings vor, den Autopen oft und teils ohne Wissen Bidens eingesetzt zu haben.
Diese Nachricht wurde am 28.11.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.