Dlf 03.12.2025
07:38 Uhr

USA - Präsident Trump erklärt Bidens Begnadigungen für ungültig


US-Präsident Trump hat von seinem Vorgänger Biden ausgesprochene Begnadigungen für ungültig erklärt.

USA - Präsident Trump erklärt Bidens Begnadigungen für ungültig
Trump sagte in Washington, Biden habe die Begnadigungen mit einer sogenannten Signiermaschine unterzeichnet. Mit dieser Begründung hatte der Präsident kürzlich bereits die meisten Dekrete Bidens für ungültig erklärt.
Juristen bezweifelten, dass Trumps Vorgehen bezüglich der Begnadigungen rechtens ist. Mehrere von der Nachrichtenagentur Reuters befragte Experten sahen keine verfassungsrechtliche oder juristische Grundlage für den Schritt. Von Biden gab es zunächst keine Reaktion.
Signiermaschinen werden von US-Präsidenten beider Parteien seit Jahrzehnten routinemäßig eingesetzt.
Diese Nachricht wurde am 03.12.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.