Dlf 19.05.2026
15:47 Uhr

Schwarz-Rote Reformpläne - Koalitionsausschuss tagt am 30. Juni


Das schwarz-rote Regierungsbündnis will bei einer Sitzung des Koalitionsausschusses am 30. Juni seine großen Reformprojekte beschließen.

Schwarz-Rote Reformpläne - Koalitionsausschuss tagt am 30. Juni
Den Termin nannte Unions-Parlamentsgeschäftsführer Bilger in Berlin. CDU, CSU und SPD hatten sich bei ihrem letzten Ausschusstreffen Mitte des Monats auf einen Fahrplan dafür geeinigt. Bis zum Beginn der Sommerpause Anfang Juli wollen sich die Koalitionäre auf Reformen des Rentensystems, der Einkommensteuer, des Arbeitsmarkts sowie auf Bürokratieabbau verständigen.
Bilger zufolge soll es am 10. Juni eine Sitzung des Koalitionsausschusses mit Gewerkschaften und Arbeitgebern geben.
Diese Nachricht wurde am 19.05.2026 im Programm Deutschlandfunk gesendet.