Dlf 05.03.2026
01:45 Uhr

Nach dem Urteil des Supreme Court - US-Unternehmen haben Anspruch auf Zoll-Rückzahlung


Importeure in den USA haben einen Anspruch auf Rückzahlungen für unrechtmäßig geforderte Zölle.

Nach dem Urteil des Supreme Court - US-Unternehmen haben Anspruch auf Zoll-Rückzahlung
Das entschied ein Richter am Gericht für internationalen Handel in New York. Geklagt hatte im konkreten Fall ein Unternehmen aus dem Bundesstaat Tennessee. Hintergrund ist die Entscheidung des Supreme Court, der bestimmte, von Präsident Trump verhängte Zölle für rechtswidrig erklärt hatte. Ob die Regierung Zolleinnahmen an Importeure zurückzahlen muss, entschieden die höchsten Richterinnen und Richter jedoch nicht. Mehrere Unternehmen hatten daraufhin beim Gericht für internationalen Handel gegen die Regierung geklagt, um eine Rückerstattung bereits gezahlter Zölle durchzusetzen. Nach Berechnungen der University of Pennsylvania geht es für den US-Staatshaushalt um etwa 175 Milliarden US-Dollar.
Diese Nachricht wurde am 05.03.2026 im Programm Deutschlandfunk gesendet.