Dlf 09.02.2026
04:36 Uhr

Nach Vorstoß aus Magdeburg - Arbeitspflicht für Bürgergeldempfänger? Bundesarbeitsministerium reagiert skeptisch


Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Schulze (CDU) will Bürgergeldempfänger zu gemeinnützigen Tätigkeiten in den Kommunen verpflichten. Das Bundesarbeitsministerium reagierte zurückhaltend auf den Vorstoß.

Nach Vorstoß aus Magdeburg - Arbeitspflicht für Bürgergeldempfänger? Bundesarbeitsministerium reagiert skeptisch
Ein Sprecher sagte der "Bild"-Zeitung, so müssten solche Gelegenheiten zunächst geschaffen sowie dann organisiert und beaufsichtigt werden. Dieser Aufwand entstehe zusätzlich zu den weiterlaufenden staatlichen Geldleistungen. Vorrangiges Ziel müsse deswegen sein, Bürgergeldempfänger in reguläre Beschäftigung zu bekommen.
Schulze bezeichnete den bürokratischen Aufwand als verhältnismäßig klein und warf dem Bundesarbeitsministerium Ausreden vor. Er kündigte an, er werde in Sachsen-Anhalt vormachen, dass eine Arbeitspflicht möglich sei. Er wolle dafür einen Zeitplan in den nächsten Tagen vorlegen.
Diese Nachricht wurde am 09.02.2026 im Programm Deutschlandfunk gesendet.