Dlf 04.10.2026
11:19 Uhr

Lettland - Proeuropäische Regierungspartei gewinnt Parlamentswahl deutlich


Bei der Parlamentswahl in Lettland hat sich das proeuropäische Wahlbündnis "Vereinigte Liste" von Ministerpräsident Kulbergs klar durchgesetzt. Damit dürfte er seine entschiedene Unterstützung für die Ukraine fortsetzen.

Lettland - Proeuropäische Regierungspartei gewinnt Parlamentswahl deutlich
Wie die Wahlkommission in Riga nach Auszählung fast aller Stimmzettel mitteilte, kam die Mitte-Rechts-Gruppierung auf 35,4 Prozent. Damit konnte die Partei ihr Ergebnis im Vergleich zur vorigen Wahl mehr als verdreifachen. Von Kulbergs' bisherigen drei Koalitionspartnern schaffen nur zwei den Sprung ins Parlament. Zugewinne verzeichneten auch populistische Kräfte. Zweistärkste Kraft wird aller Voraussicht nach die Partei "Lettland an erster Stelle" mit 13,4 Prozent vor der "Souveränen Macht" mit knapp 12 Prozent.

Sicherheit und Wirtschaft

Zentrale Themen im Wahlkampf des an Russland und Belarus grenzenden EU- und NATO-Mitglieds waren Sicherheit und Verteidigung. Kulbergs hatte versprochen, die Verteidigungsausgaben bei fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu halten. Seine Konkurrenten forderten hingegen ein Ende der Ukraine-Hilfen. Darüber hinaus spielten sozialpolitische und wirtschaftliche Themen eine große Rolle.

Kulbergs: Vertrauensbeweis

Kulbergs sprach in einer ersten Reaktion von einem großen Vertrauensbeweis. Die Ergebnisse zeigten, dass die Letten Veränderungen wollten mit den Schwerpunkten auf Wirtschaft und Sicherheit. Der 47-Jährige hatte erst Mitte Mai mit einer Vierer-Koalition Regierungsverantwortung übernommen, nachdem die vorherige Regierung über einen Streit um Drohnenvorfälle zerbrochen war.

Aus dem Deutschlandfunk-Programm

Lettland hat gewählt: Partei von Ministerpräsident Kulbergs gewinnt
Diese Nachricht wurde am 04.10.2026 im Programm Deutschlandfunk gesendet.