Dlf 09.02.2026
16:21 Uhr

Karlsruhe - BSW reicht Wahlprüfungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht ein


Das BSW will mit einer Wahlprüfungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht erreichen, dass es doch noch in den Bundestag einzieht. Die Partei war äußerst knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert und geht davon aus, dass bei der Auszählung der Bundestagswahl im vergangenen Jahr strukturelle und systematische Fehler gemacht wurden.

Karlsruhe - BSW reicht Wahlprüfungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht ein
Wie die Vorsitzende Mohamed Ali in Berlin sagte, könnte es 30.000 potenzielle Stimmen geben, die dem BSW zustanden, ihm aber nicht zugerechnet wurden. Um in den Bundestag einzuziehen, würden knapp 10.000 reichen.
Das BSW geht davon aus, dass es im Falle eines Erfolgs der Wahlprüfungsbeschwerde 35 Abgeordnete im Parlament stellen wird. Andere Fraktionen würden dann verkleinert. Das würde dazu führen, dass die schwarz-rote Bundesregierung keine eigene Mehrheit mehr hat.
Parteigründerin Wagenknecht sagte, es gehe nicht nur um das BSW, sondern um das Vertrauen in die Demokratie.
Diese Nachricht wurde am 09.02.2026 im Programm Deutschlandfunk gesendet.