Dort würden auch im großen Stil Falschmeldungen und manipulierte Inhalte verbreitet, ohne dass dies Konsequenzen habe, beklagte Klöckner.

Kulturstaatsminister Weimer will schon länger gegen die Marktmacht großer Tech-Konzerne, wie zum Beispiel der Google-Mutter Alphabet oder des Facebook-Konzerns Meta, vorgehen, weil sie Inhalte anderer Medien nutzen. Als Vorbild nannte er das Modell in Österreich. Dort müssen große Online-Plattformen fünf Prozent ihrer Werbeeinnahmen versteuern.

Der Koalitionsvertrag von Union und SPD sieht vor, die Einführung einer Abgabe für Online-Plattformen zu prüfen, die Medieninhalte nutzen.