Bundesparteitag - BSW gibt sich neuen Namen - Gründerin Wagenknecht: "Partei durchlebt schwierige Zeiten"

Der Europapolitiker De Masi wurde zum neuen Co-Vorsitzenden gewählt. Der 45-Jährige erhielt 93,3 Prozent der abgegebenen Stimmen. Die bisherige Co-Vorsitzende Mohamed Ali wurde mit 82,6 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt. Die bisherige Co-Vorsitzende Wagenknecht war nicht noch einmal angetreten.

In ihrer Rede sagte sie, die Partei sei in schwierigen Zeiten. Umfragewerte von etwa vier Prozent könnten nicht zufriedenstellen. Zudem räumte sie ein, in der Anfangsphase seien auch Fehler gemacht worden. Als Beispiel nannte Wagenknecht die sehr eingeschränkte Aufnahme neuer Mitglieder. Dadurch sei der Eindruck eines "abgeschotteten Vereins" entstanden.

Zugleich attackierte Wagenknecht Bundesregierung und Oppositionsparteien im Bundestag gleichermaßen und erklärte ihre Partei für unentbehrlich. Das BSW sei die einzige politische Kraft, "die sich dem Weg der anderen zurück in eine längst überwunden geglaubte Vergangenheit wirklich konsequent entgegenstellt", sagte Wagenknecht mit Blick auf die AfD. Dafür werde man von den herrschenden Eliten bekämpft.

Das "Bündnis Sahra Wagenknecht" wird künftig "Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft" heißen. Die Delegierten stimmten für den Vorschlag der Parteispitze, zwei andere Namensvarianten ("Bürger schaffen Wandel" sowie "Bündnis Sozialer Weg") fanden keine Mehrheit. Der neue Name soll ab Oktober kommenden Jahres gelten, also nach den 2026 anstehenden Landtagswahlen. Das Kürzel BSW soll erhalten bleiben.